“Sachsen muß islamistenfreie Zone werden!”

NPD-Fraktion fordert Maßnahmen gegen die Gülen-Tarnorganisation „Sächsisches Bildungszentrum“ und ihre Kita-Pläne Das 2009 gegründete „Sächsische Bildungszentrum e. V.“ plant, in Leipzig eine Kindertagesstätte mit über 200 Plätzen zu eröffnen. Hinter dem harmlos und seriös klingenden Namen des Vereins verbirgt sich allerdings eine Tarnorganisation der islamischen, die sich nach außen hin betont fortschrittlich und tolerant geriert, aber intern eine islamistische Unterwanderung der Gesellschaft propagiert. Ausgerechnet die Ausländer-Lobbyisten der LINKEN, die ansonsten nicht gerade für islamkritische Initiativen bekannt sind, förderten vor wenigen Wochen durch parlamentarische Anfragen ihrer Leipziger Stadtratsfraktion (Drs. F 856) und ihrer Landtagsabgeordneten Cornelia Falken und Volker Külow ((Drs. 5/12081) interessante Detailinformationen zutage, die ein Vorgehen gegen die Umtriebe des „Sächsischen Bildungszentrums“ notwendig machen. Die NPD-Fraktion nahm diesen Ball heute auf forderte mit ihrem Antrag „Unter falscher Flagge: Keine Islamisten-Kita unter dem Deckmantel des ‚Sächsischen Bildungszentrums‘!“ unter anderem die Entziehung der Gemeinnützigkeit des Vereins sowie die Verweigerung der Betriebserlaubnis für die geplante Kita. Trotz umfangreicher Fakten und Argumente lehnten alle anderen Fraktionen inklusive der LINKEN ein Vorgehen gegen den muslimischen Unterwanderungsverein ab. In seiner Einbringungsrede bezeichnete es der NPD-Abgeordnete Jürgen Gansel als wenig verwunderlich, daß sich die Gruppierung ausgerechnet in Leipzig festsetzen konnte, bilde die Messestadt doch mittlerweile den Schwerpunkt der Islamisierung und Überfremdung in Sachsen. „Es genügt ein Besuch im Leipziger Osten rund um die berühmt-berüchtigte Eisenbahnstraße, wo mittlerweile orientalische Läden das Stadtbild bestimmen und ‚Allahu Akbar‘ und ‚Salem Aleikum‘ öfter zu hören sind als ‚Guten Tag‘. Der offizielle Ausländeranteil beträgt im Leipziger Ortsteil Zentrum-Südost schon sage und schreibe 30,7 Prozent“, so der NPD-Abgeordnete. Mit der geplanten Kita solle nun ein weiterer Stützpunkt der islamischen Infrastruktur in Leipzig geschaffen werden. Jürgen Gansel weiter: „Anders als der Westentaschen-Ayatollah Hassan Dabbagh mit seiner Salafisten-Bande spiegelt die Gülen-Bewegung, die – so die türkische Islamkritikerin Necla Kelek – eine ‚Sekte mit Konzernstruktur‘ ist, Modernität, religiöse Toleranz und einen ‚Islam light‘ vor. Nach innen praktiziert sie allerdings einen – nochmal Kelek – ‚machtbewußten islamischen Chauvinismus‘, der auf eine schleichende Aushöhlung der weltlich-staatlichen Ordnung durch die Installierung islamischer Schlüssel-Institutionen wie Schulen oder eben frühkindliche Betreuungseinrichtungen abzielt. ‚Baut Schulen statt Moscheen‘, lautet ein bekannter Satz ihres Anführers Fetullah Gülen, der seine Anhänger auffordert, sich ‚die Waffen des Westens‘ zunutze zu machen, um per sanftem Dschihad die nichtsahnenden Toleranz-Bürger zu überrumpeln. ‚Mit der Geduld einer Spinne legen wir unser Netz, bis sich Menschen darin verfangen‘, so der türkisch-muslimische Sekten-Guru über diese hinterhältige Strategie.“ In einem Buch schrieb Gülen 1979 im Stile eines lupenreinen Haßpredigers: „Türken, die sich Europa öffnen, sind Schmarotzer, Parasiten und wie Blutkrebs.“ Und wie seine Anhänger vorgehen sollen, hat wiederum ein 1999 ausgestrahltes Video-Band offenbart, das eigentlich nicht für die Öffentlichkeit bestimmt war. O-Ton Gülen in diesem Film: „Ohne euch bemerkbar zu machen, müßt ihr immer weiter vorangehen und die entscheidenden Stellen des Systems entdecken. Wenn sich unsere Freunde zu früh zu erkennen geben, wird die Welt ihre Köpfe zerquetschen. (…) Wir müssen uns sehr vorsichtig verhalten. Diejenigen von uns, die sich in diesem Dienst befinden, müssen sich so lange wie ein Diplomat verhalten, als ob sie die ganze Welt regieren würden, und zwar solange, bis ihr diese Macht erreicht habt, die ihr dann auch in der Lage seid, mit eigenen Kräften auszufüllen.“ Die NPD-Fraktion fordere daher, dem verdeckt operierenden Islamisten-Verein „Sächsisches Bildungszentrum“ den Status der Gemeinnützigkeit zu entziehen, ihn nicht als Träger der freien Jugendhilfe anzuerkennen und ihm keine Betriebserlaubnis für eine Kindertagesstätte zu erteilen, so Gansel. Jürgen Gansel abschließend: „Der Zeitpunkt dieser geplanten Kindertagesstätten-Eröffnung dürfte kein Zufall sein, denn seit dem 1. August dieses Jahres haben Eltern in Deutschland bekanntlich einen Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz. Auch die Städte und Gemeinden Sachsens suchen händeringend nach entsprechenden Plätzen. In diese Lücke wollen die Islamisten vom ‚Sächsischen Bildungszentrum‘ hineinstoßen und möglicherweise auch öffentliche Gelder kassieren. Das muß unter allen Umständen verhindert werden!“ In einem weiteren Redebeitrag befaßte sich der innenpolitische Sprecher der NPD-Fraktion, Andreas Storr, eingehender mit der Wühlarbeit der türkischen Krypto-Islamisten. So berichtete der MDR am 26. Juni in seiner Sendung „Exakt“ über den Unterwanderungsversuch einer Gruppe von Gülen-Anhängern, die den Leipziger Ortsverband der Jusos übernehmen wollten. Die Gülen-Jünger würden gezielt auf politische Tätigkeiten vorbereitet und geschult, bei Wahlen zu kandidieren. Ziel solcher Übungen sei es, das Gastland langfristig zu unterwandern, um es dann irgendwann auch zu übernehmen. Andreas Storr weiter: „Anders als die Staatsregierung und der Leipziger Oberbürgermeister beabsichtigt die NPD nicht, den Leipziger Gülen-Islamisten auf die Leimrute zu kriechen. Und damit auch Sie in dieser Hinsicht etwas mehr sensibilisiert werden, fordern wir in unserem Antrag ja unter anderem auch, daß unter Hinzuziehung von Islamwissenschaftlern, Sicherheitsexperten und anderen Sachverständigen eine Expertise erstellt werden soll, um zu ergründen, inwiefern die Gülen-Bewegung islamistische Ziele verfolgt und mit dem ‚Sächsischen Bildungszentrum‘, der geplanten Kita in Leipzig und anderen Einrichtungen in Sachsen verwoben ist. Nach unserer Ansicht besteht aber nicht nur dringender Handlungsbedarf, was eine genauere Untersuchung der Ziele der Gülen-Bewegung und ihrer Verbindung zum „Sächsischen Bildungszentrum“ betrifft, sondern auch eine Verpflichtung der Staatsregierung, hier präventiv tätig zu werden. Bundesweit gibt es schon über 25 Schulen und unzählige andere Einrichtungen, die von den Islamisten der Gülen-Bewegung gelenkt werden. Damit dieses Netzwerk nicht auch noch in Sachsen seine Infrastruktur weiter ausbauen kann, fordern wir unmißverständlich den Stop des Genehmigungsverfahrens für die Leipziger Islamisten-Kita! Wir dürfen nicht zulassen, daß vor unseren Augen von Kindesbeinen an neue Glaubenskrieger herangezüchtet werden, die durch Unterminierung der Gesellschaft ihren ‚Dschihad‘ gegen unsere Rechtsordnung und unsere Kultur führen. Stoppen Sie also den Vormarsch der Gülen-Bewegung in Leipzig und sorgen Sie endlich dafür, daß Sachsen islamistenfreie Zone wird!“
Thorsten Thomsen
Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
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