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Kneipensterben in Sachsen

04.09.2013 | von Frank Franz

Kleine Anfrage des NPD-Fraktionsvorsitzenden Holger Apfel: Immer weniger gastronomische Gewerbe im Freistaat Immer mehr Gaststätten – vor allem im ländlichen Raum – müssen in Sachsen die Segel streichen, da sich die Betriebe aus Kostengründen nicht mehr halten können. Ursache ist die allgemeine Verödung der ländlichen Regionen, die sich zunehmend selbst überlassen bleiben. Der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel erkundigte sich in einer Kleinen Anfrage (Drs. 5/11667), wie viele Gastwirte von 2011 bis 2012 ihre Gewerbe abmelden mußten und wie viele Arbeitsplätze dadurch verlorengingen. Auch fragte er, wie viele neue gastronomische Betriebe im selben Zeitraum angemeldet wurden und wie viele Arbeitsplätze dadurch entstanden sind. Darüber hinaus fragte er nach der Höhe der in diesem Bereich gewährten Fördermittel seitens der EU, des Bundes und des Freistaats. Die Antwort der Staatsregierung macht deutlich, daß die Zahl der Gewerbeabmeldungen in beiden Jahren die der Anmeldungen im gastronomischen Bereich deutlich übersteigt. Die Zahl der Neuanmeldungen hat im Jahr 2012 im Vergleich zum Vorjahr deutlich zugenommen. Auch wenn den Zahlen der Staatsregierung zufolge die Fördersumme von 2011 bis 2012 in den meisten Kreisen gestiegen ist, muß konstatiert werden, daß der zwar gestiegenen Fördersumme eine gesunkene Zahl an Unternehmensneugründungen gegenübersteht. Die NPD-Fraktion spricht sich seit Jahren für eine wirkungsvollere Förderung von Gaststätten aus, um die Kneipenkultur im Freistaat zu erhalten und die daran hängenden Existenzen zu schützen. Hierzu fordert die NPD-Fraktion konkret, daß der Mehrwertsteuersatz für Leistungen im gastronomischen Bereich von 19 auf sieben Prozent spürbar gesenkt wird, daß das Bau- und Gaststättenrecht deutlich entbürokratisiert wird und daß Betreiber gastronomischer Gewerbe mit einer befristeten Beihilfe in Höhe der Einkommenssteuer gefördert werden. Auch das generelle Rauchverbot in Kneipen hat nicht gerade zur Stärkung der Gastronomiekultur beigetragen. Ronny Zasowk

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