Aktuell

Steigende Kosten durch Zuwanderung von Sinti und Roma

22.08.2013 | von Frank Franz

Kleine Anfrage des NPD-Fraktionsvorsitzenden Holger Apfel: Vielerorts ist die Sicherheit nicht mehr gewährleistet Selbst Bundesinnenminister Friedrich hat bereits Alarm geschlagen, denn die Zahl der nach Deutschland zugewanderten rumänischen und bulgarischen Staatsangehörigen, bei denen es sich größtenteils um Sinti und Roma handelt, hat sich in den letzten Jahren versechsfacht! Der Deutsche Städtetag warnt davor, daß die Kommunen und Kreise unter den steigenden Kosten zusammenbrechen könnten. Das Sozialdezernat der Stadt Dortmund errechnete bereits, daß schon 100 Sinti und Roma Mehrkosten in Höhe von mehreren Millionen Euro verursachen. In Dortmund wird davon ausgegangen, daß die Kosten pro 100 Personen sich jedes Jahr bei Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz auf ca. eine Million Euro, bei Hilfen zur Gesundheit auf 700.000 Euro, bei der Kinderfrühförderung auf 470.000 Euro, bei der Integrationshilfe auf 1,1 Millionen Euro und bei Inobhutnahmen besonders verwahrloster Kinder auf 2,2 Millionen Euro belaufen. Kosten für Sprachkurse und zusätzlich notwendiges Personal sind hierbei noch nicht berücksichtigt. Der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel stellte hierzu eine Kleine Anfrage (Drs. 5/12254). Apfel fragte konkret, wie viele Sinti und Roma sich derzeit im Freistaat aufhalten, wo diese untergebracht sind und welche Kosten in diesem Zusammenhang entstehen. Auch fragte er, aus welchem Grund sich die betreffenden Personen im Freistaat aufhalten, wie viele von ihnen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten und wie viele von ihnen einer beruflichen Tätigkeit nachgehen. Darüber hinaus fragte er, wie viele Kinder der Sinti- und Roma-Familien Schulen im Freistaat besuchen. Die Staatsregierung kann nach eigener Aussage keine der Fragen beantworten. Offensichtlich hat die Staatsregierung noch nicht zur Kenntnis genommen, daß der Unmut vieler Bürger wegen der massiv angestiegenen Zahl hier lebender Sinti und Roma zunehmend größer wird. Die NPD-Fraktion lehnt die fortgesetzte Zuwanderung von Sinti und Roma nach Deutschland entschieden ab, weil sie unkalkulierbare Kosten und Sicherheitsrisiken mit sich bringt, obwohl die Familien in ihrer Heimat überhaupt nicht politisch verfolgt werden. Es darf nicht länger hingenommen werden, daß Deutschland zum Sozialamt der ganzen Welt wird, aber für deutsche Familien, Schulen und Jugendeinrichtungen immer weniger Mittel zur Verfügung stehen. Ronny Zasowk

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