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Alphabetisierungskurse für Ausländer

08.05.2013 | von Frank Franz

Kleine Anfrage des NPD-Fraktionsvorsitzenden Holger Apfel: Staatsregierung verfügt über keinerlei Datenmaterial Die Bundesrepublik Deutschland macht für „Integrationsmaßnahmen“ jährlich Milliardensummen locker. Seriösen Berechnungen zufolge bewegen sich allein die Kosten der Sozialleistungen für Ausländer im zweistelligen Milliardenbereich. Der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel stellte nun eine Kleine Anfrage (Drs. 5/11370), mit der er in Erfahrung bringen wollte, wie viele Ausländer in den letzten Jahren im Freistaat Alphabetisierungskurse besuchten und welche Kosten für den Steuerzahler dadurch entstanden sind. Auch wollte Apfel wissen, wie viele Deutsche im Freistaat als Analphabeten gelten und in welchem Umfang sie mit der vollen oder teilweisen Übernahme der Kosten von Alphabetisierungskursen rechnen können. Leider verfügt die Sächsische Staatsregierung eigenen Angaben zufolge über keinerlei Daten im Hinblick auf die gestellten Fragen. Sie kann weder angeben, wie viele Ausländer an Alphabetisierungskursen teilgenommen haben noch wie viele deutsche Analphabeten im Freistaat leben und somit der Förderung bedürfen. Der Koordinierungsstelle Analphabetismus zufolge können im Freistaat ca. 202.000 Menschen nicht richtig lesen und schreiben, gelten somit als funktionale Analphabeten. Bundesweit teilen dieses Schicksal rund 7,5 Millionen Menschen. Auch wenn davon ausgegangen werden kann, daß ein beträchtlicher Teil der Betroffenen ausländischer Herkunft ist, muß konstatiert werden, daß auch viele Deutsche davon betroffen sind. Im Jahr 2011 beliefen sich die Kosten für Alphabetisierungskurse für Ausländer laut Bundesregierung auf 42 Millionen Euro, ähnliche Werte wurden auch für 2012 und 2013 prognostiziert. Hier nicht inbegriffen waren die Kosten für die Kinderbetreuung während der Kurszeiten (8,3 Millionen Euro) und Fahrtkosten (17,1 Millionen Euro).   Bei der konkreten Förderung muß nach Auffassung der NPD-Fraktion zwischen Deutschen und Ausländern unterschieden werden. Für Deutsche müssen kostenfreie Alphabetisierungskurse zur Verfügung stehen, da es Aufgabe des Bildungswesens ist, jedem Deutschen die Möglichkeit zu geben, seinen Möglichkeiten gemäß im vollen Umfang am geistigen Leben teilzuhaben. Im Gegensatz dazu kann es allerdings nicht Aufgabe des deutschen Steuerzahlers sein, Sprach- und Alphabetisierungskurse für Zuwanderer und Asylbewerber zu finanzieren, denen hier lediglich ein Gastrecht auf Zeit gewährt wird. Ronny Zasowk

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