Kleine Anfrage des NPD-Fraktionsvorsitzenden Holger Apfel: In manchen Städten ist jedes zehnte Kind ausländischer Herkunft Während deutsche Eltern in Leipzig bereits Geldsummen für einen Platz in einer Kindertagesstätte ausloben, erschien im Rahmen des Modellprojekts „Qualitätssicherung in Kindertagesstätten – Maßnahmen zur Verstärkung der Integration von Kindern mit Migrationshintergrund in kommunalen Einrichtungen 2009 bis 2011“ eine Publikation in acht Sprachen, u. a. in türkisch, arabisch, vietnamesisch und russisch, mit dem Titel „Wie bekomme ich einen Kita-Platz?“. Zu diesem Thema stellte der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel eine Kleine Anfrage (Drs. 5/11243). Apfel fragte unter anderem, wie sich seit 2008 die Zahl der zur Verfügung stehenden Kita-Plätze und wie sich in diesem Zeitraum die Zahl ausländischer Kinder in Kindertagesstätten entwickelt hat. Zudem wollte er wissen, wie viele dieser Kinder Asylbewerberfamilien entstammen, welche Kosten dadurch entstehen und wer diese zu tragen hat. Auch fragte Apfel, in welchem Rahmen und aus welchen Gründen ausländische Eltern bei der Vergabe von Kita-Plätzen bevorzugt werden und ob dies der Ansicht der Staatsregierung zufolge dem Gleichbehandlungsgrundsatz des Grundgesetzes widerspreche. Nach Aussage der Staatsregierung finden in Sachsen keine bevorzugten Vergaben von Kita-Plätzen an Kinder ausländischer Familien statt, zu der genannten Publikation selbst schweigt sich die Staatsregierung aus. Auch könne sie keine Aussagen zur Zahl von Kindern aus Asylbewerberfamilien machen, da ihr hierzu keine Zahlen vorliegen. Die Kosten trägt im Falle eines zu geringen Einkommens das Jugendamt. Die von der Staatsregierung genannten Zahlen belegen, daß die Zahl der Kita-Plätze zwar jährlich um etwa 10.000 Plätze steigt, aber dennoch davon auszugehen ist, daß Sachsen das einzige mitteldeutsche Land mit einem dauerhaften Kita-Platzmangel ist – und das, obwohl ab dem 1. August 2013 ein Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz besteht. 6,2 Prozent der Kinder in den Kindertagesstätten des Freistaats sind ausländischer Herkunft. In Leipzig hat mit 12,8 Prozent bereits jedes achte Kind einen sogenannten Migrationshintergrund, in Chemnitz (9,6 Prozent) und Dresden (9,9 Prozent) jedes zehnte. Die NPD-Fraktion lehnt sämtliche verwaltungsinternen Praktiken ab, in deren Folge ausländische Familien bei der Kita-Platzvergabe bevorzugt werden. Jede Bevorzugung von Ausländern kommt der Benachteiligung von Deutschen gleich, die mit ihren Steuergeldern die eigene Entrechtung auch noch finanzieren dürfen. Gerade Leipzig zählt schon heute zu den am meisten überfremdeten Städten Mitteldeutschlands – diese Entwicklung darf von den politisch Verantwortlichen nicht länger hingenommen werden. Ronny Zasowk
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