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“Der Kampf um die Köpfe wurde nie konsequent betrieben, sondern blieb ein Schlagwort zur Ausschmückung so mancher Parteitagsrede”

10.10.2011 | von Frank Franz

Interview mit dem NPD-Landtagsabgeordneten Arne Schimmer auf „DeutschlandEcho“ Seit heute ist im Netz ein aktuelles Interview mit dem Landtagsabgeordneten und haushaltspolitischen Sprecher der NPD-Fraktion, Arne Schimmer, zu finden. Der Diplom-Ökonom, der in Holger Apfels Vorstandsmannschaft für den Bereich Wirtschaft vorgesehen ist, nimmt in dem bei „DeutschlandEcho“ veröffentlichten Gespräch unter anderem Stellung zur EU, zum Euro und zum europäischen Binnenmarkt. Schimmer bekräftigt in dem Interview die Forderung der Nationaldemokraten nach einem Ausstieg aus der Euro-Währungsunion und aus der Europäischen Union, indem er feststellt: „Die EU ist nicht reformierbar. Die EU verletzt alle fundamentalen Verfassungsprinzipien. Sie hat das Prinzip der Gewaltenteilung durch das Diktat der EU-Kommission ersetzt, die Legislative und Exekutive in sich vereint und die europäischen Völker damit demokratiepolitisch auf einen Stand von vor 1848 zurückwirft – nur mit dem Unterschied, dass uns heute statt oftmals guter und gütiger Monarchen farblose und unfähige Technokraten regieren, die oft keinerlei Bezug zu den Ländern haben, über die sie herrschen. Die EU hat das Demokratieprinzip außer Kraft gesetzt, denn der einzelne Bürger hat keinerlei Möglichkeiten, an der EU-Politik mitzuwirken. Die EU nutzt jede Krise, um ihre diktatorischen Vollmachten weiter auszubauen und das Demokratieprinzip weiter außer Kraft zu setzen, so soll beispielsweise die jetzige Euro-Krise dazu genutzt werden, eine demokratisch nicht legitimierte europäische Wirtschaftsregierung zu schaffen, die dann den nationalen Parlamenten auch noch das Königsrecht der Haushaltsgenehmigung entreißt. Mit der Europäischen Union etabliert sich eine neue Klassenherrschaft zehntausender Bürokraten, die leben wie im französischen Absolutismus, die aber selber keinerlei produktive Funktionen wahrnehmen.“ Gleichzeitig kritisiert der NPD-Landtagsabgeordnete, der auch Vorstandsmitglied des parteinahen Bildungswerks für Heimat und nationale Identität e. V. sowie Chefredakteur der vom Bildungswerk herausgegebenen Zeitschrift „hier & jetzt“ ist, die Versäumnisse des bisherigen Parteivorstandes beim Thema Bildung und Nachwuchs-Schulung. Neue Impulse in dieser Hinsicht erhofft er sich von einem erneuerten Vorstand unter der Führung Holger Apfels. Schimmer hierzu: „Die weitere Institutionalisierung und Verstetigung der Bildungsarbeit, die ein wichtiger Erfolgsfaktor ist, um junge Leute an die Partei zu binden und Öffentlichkeit und Vernetzung herzustellen, traue ich eigentlich nur einem personell erneuerten Parteivorstand zu, denn die Mannschaft um Udo Voigt – der sich sicherlich große Verdienste auf vielen anderen Feldern erworben hat – hatte ja jetzt schon lange genug Zeit gehabt, dieses wichtige Thema anzupacken.“ Das vollständige Interview ist im Netz unter folgendem Verweis zu finden: http://deutschlandecho.org/index.php/2011/10/09/der-kampf-um-die-kopfe-wurde-nie-konsequent-betrieben-sondern-blieb-ein-schlagwort-zur-ausschmuckung-so-mancher-parteitagsrede-im-gesprach-mit-npd-mdl-arne-schimmer/


Thorsten Thomsen
Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden
Tel.: (0351) 493 49 21
Mobil: (0152) 58 52 47 23
Fax: (0351) 493 49 30

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