Veröffentlichungen
Faltblatt
 | Echte Hilfe statt Veröhnung der Opfer Zu den Aktivitäten für die Flutopferhilfe hat die NPD-Fraktion heute auch ein Faltblatt veröffentlicht, das Sie hier als PDF-Dokument herunterladen können. |
 | 17. Juni 1953 – Den Tag der deutschen Freiheit feiern! Die NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag fordert, daß der 17. Juni in Sachsen zum Gedenktag erklärt wird und hat einen entsprechenden Antrag im Landtag gestellt. Die NPD sagt: Es ist höchste Zeit, sich auf die Männer und Frauen des 17. Juni 1953 zu besinnen und ihnen da- mit auch ihre Würde zurückzugeben, die ihnen durch Schweigen und Verfolgung genommen war. Der NPD-Landtagsabgeordnete Arne Schimmer sagt zur Initiative der NPD-Fraktion für einen Gedenktag am 17. Juni: ,,Der 17. Juni 1953 ist einer der Höhepunkte unserer deutschen Freiheitstradition – genau deshalb versuchen die Mächtigen auch heute wieder, das Gedenken an diesen Tag zu unterdrücken. Hinter der Weigerung, des 17. Junis angemessen zu gedenken, steht die Furcht der Herrschenden vor dem Volk. Heute sprechen die Herrschenden vom angeblichen Naturgesetz der Globalisierung, dem man sich nicht widersetzen, sondern nur anpassen könne. Die Erinnerung an den 17. Juni zeigt, daß es auch anders geht, daß das Volk seine Ge- schicke selbst in die Hand nehmen kann. Die Erinnerung an den 17. Juni zeigt, welche Kraft in einer freien Nation steckt. Deshalb ist es so wichtig, an dieses Datum zu erinnern. Der 17. Juni muß Gedenktag werden!“ |
 | Deutsche Mark statt Euro „Schlimmer als die Spekulanten in den Banken und Fonds sind die Polit-Spekulanten, die die Europäische Währungsunion unter Mißachtung aller Rechtsgrundlagen in eine Transferunion umgewandelt haben. Nachdem die Zockerrunde der Euro-Staatschefs und ihrer Finanzminister erst den Griechen einen dreistelligen Milliardenbeitrag zur weiteren Konkursverschleppung bereitstellte, soll nun ganz Südeuropa einen Kreditrahmen von einer knappen Billion Euro ausschöpfen dürfen, damit das miese Spiel noch ein
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 | Nein zum "Liberty Convoy" Der sogenannte „Liberty Con- voy‘‘ feiert den Einmarsch der U.S. Army in Plauen, im Vogt- land und in Westböhmen, ohne auch nur mit einem Wort auf die Vertreibung der Sudetendeutschen und die fast vollständige Zerstörung Plauens durch alliierte Bom- berflotten einzugehen. Damit aber wird der „Liberty Con- voy“ zu einer geschmacklosen Geschichtsklitterung. Als Abgeordneter des Sächsischen Landtages habe ich deshalb eine Kleine Anfrage gestellt, in der ich mich nach den Finanzierungsquellen der „ad as- tra Entwicklungsgesellschaft“ erkundige, die den „Liberty Convoy“ veranstaltet. Auf den Netzseiten der ,,ad astra Entwicklungsgesellschaft ́ ́ wird die Zerstörung Plauens verharmlost und mit der Funktion der Stadt als „Rüstungs- zentrum des Dritten Reiches“ erklärt. Tatsächlich war die Zerstörung Plauens am 10. April 1945 ein Kriegsverbre- chen, denn sie erfolgte zu einem Zeitpunkt, als Deutsch- land den Krieg schon längst verloren hatte. Durch die An- griffe wurden etwa 75 Prozent der Stadt zerstört. Damit gehörte Plauen zu den während des Zweiten Weltkriegs
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 | Wer sich nicht wehrt, der lebt verkehrt! Die NPD-Fraktion im Säch- sischen Landtag setzt sich seit der Einführung von Hartz IV für die Abschaffung dieser skandalösen Armutsgesetzge- bung ein. Die jüngsten Urteile des Bundesverfassungsge- richts bestätigen die Kritik der NPD einmal mehr. Jetzt gilt es, dem gesetzlich organisier- ten Sozialraub endgültig den Boden zu entziehen. Hierzu
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 | Ja zum Gedenken Dresden im Februar 1945: Ein Inferno der Unmenschlichkeit und des Grauens
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 | Eigentum verpflichtet! Eigentum verpflichtet! Keine Verlagerung des Plauener Neoplan-Werkes nach Polen!
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 | Soziale Treffpunkte erhalten - Unsere Kneipen schützen Das neue Nichtraucherschutzgesetz ist gut gemeint, aber wirklichkeitsfern.
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 | Ja zu Grenzkontrollen! Keine Grenzkontrollen bedeutet: Mehr Ausländer, mehr Kriminalität, mehr Arbeitslose und weniger Sicherheit
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 | Dynamo Dresden Fußball ist – insbesondere nach der WM 2006 – ein außerordentlich populärer Sport, mit einer erheblichen sozialen Bindewirkung. Sachsen braucht einen erfolgreichen Fußballverein in der Landeshauptstadt Dresden. Ein erfolgreicher Fußballverein in der Landeshauptstadt stärkt das landsmannschaftliche Gemeinschaftsgefühl der Sachsen und gibt ihnen das Selbstvertrauen, um die großen Herausforderungen, vor denen unser Land – aber auch jeder Einzelne – steht, zu bewältigen. Die Förderung eines populären Breitensports, wie es der Fußball ist, ist eine öffentliche Aufgabe, die auch im Verantwortungsbereich der Staatsregierung liegt. |
 | Mindestlohn: Arbeit darf nicht arm machen! Grenze dicht für Lohndrücker!
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 | 19 Prozent Mehrwertsteuer: Das ist Sozialraub! Die Steuereinnahmen des Bundes, der Länder und Gemeinden steigen weiter an: Die Mehreinnahmen betragen allein 2006 voraussichtlich 8,1 Milliarden Euro. Arbeitnehmer und wirtschaftlicher Mittelstand sind die Melkkühe dieser verlogenen Politik! Mit ihren Steuerzahlungen finanzieren sie den Großteil des Steueraufkommens von Bund, Ländern und Gemeinden. Arbeitnehmer und der Mittelstand zahlen mehr als 90 Prozent aller Steuern – doch nur ein Bruchteil kommt ihnen wieder zugute. Der Staat ist längst nicht mehr für seine Bürger da – Hartz-IV, Rentenbetrug und Sozialabbau beweisen dies – , sondern vor allem eine Versorgungsanstalt für etablierten Politiker und ihre Gesinnungsgenossen, die sich reichlich aus den Steuergeldern bedienen. Die NPD-Fraktion sagt: „Die Ausplünderung des Steuerzahlers ist zu beenden, und Steuergelder dürfen nicht mehr für fremde Interessen aus dem Fenster geschmissen werden.“ |
 | Kein China Town im Leipziger Osten Für Sachsen gilt es, diese Entwicklungen zur gesellschaftlichen Desintegration im Frühstadium zu verhindern und rechtzeitig gegenzusteuern. Natürlich wissen wir, daß die Ausländerquote im Freistaat noch nicht so hoch ist wie im Westen der Republik. Doch auch dort hat die Entwicklung langsam und schleichend begonnen. Inzwischen gilt es nicht mehr als „rechtsextrem”, wenn man feststellt, daß vor allem in westdeutschen Großstädten in bedrohlichem Ausmaß Parallelgesellschaften von Ausländern entstanden sind, die sich schon allein aufgrund ihrer Masse nicht „integrieren” lassen und ihrerseits auch gar kein Interesse an einer Integration und der damit verbundenen Preisgabe ihrer nationalen Identität hegen. |
 | Hartz IV ist keine Lösung Hartz IV ist kein Schicksal; Hartz IV ist ein Skandal: Die Hartz IV-Armut kann jeden treffen. Auch eine abgeschlossene Berufsausbildung, ein Hochschulstudium und eine langjährige Berufserfahrung können heute nicht vor dieser neuen Armut schützen. Deshalb kann die Hartz IV-Armut heute niemanden mehr gleichgültig lassen. Hartz IV – das ist nicht die Unfähigkeit oder der Unwillen der Betroffenen! Hartz IV – das ist die Unfähigkeit der Altparteien, das Armutsloch in unserem Land zu schließen! Hartz IV – das bedeutet aber auch Selbstbedienung und Korruption der Polit-Funktionäre auf Kosten des Volkes.Woran es wirklich fehlt, liegt auf der Hand: Arbeitsplätze.
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 | Rückkehrpflicht statt Bleiberecht Das bundesdeutsche Asylrecht wird och immer als Einfallstor für ausländische Betrüger mißbraucht. Tatsache ist: Im Zeitraum von Januar bis August 2005 wurde in den 32.296 bundesweit durchgeführten Asylverfahren lediglich in 318 Fällen ein Asylgrund rechtlich anerkannt. Die Anerkennungsquote liegt damit bundesweit unter ein Prozent. Auch in Sachsen lag im Jahr 2004 die Anerkennungsquote deutlich unter ein Prozent: In 4.044 Entscheidungen über Asylanträge wurden lediglich 40 Personen als asylberechtigt anerkannt – der Rest besteht oft aus Asylbetrügern. Abgelehnte Asylbewerber haben kein Bleiberecht – das ist die gültige Gesetzeslage. Bei der Duldung von Ausländern handelt es sich nur um einen zeitlich befristeten Aufschub einer bereits rechtskräftig festgestellten Rückkehrpflicht. |
 | Bürgerbahn statt Börsenbahn Eine öffentliche Bahn kann ihre Verkehrsleistungen preiswert anbieten. Nur sie kann Leistungen quer subventionieren, d.h. sie kann Überschüsse aus der einen Betriebssparte für die Subventionierung verlustbringender Betriebsbereiche einsetzen. Ein privates Bahnunternehmen ist immer nur profitorientiert und wird – als Monopolunternehmen – versuchen, den Gewinn durch Streckenstillegungen und Preiserhöhungen zu maximieren, ohne Rücksicht auf die Bahnnutzer. Die NPD-Fraktion fordert: Keine Privatisierung der Deutschen Bahn! Die Bahn muß öffentliches Eigentum bleiben. Nur eine Bahn im öffentlichen Eigentum und in öffentlicher Verantwortung kann das bestehende Streckennetz weiter aufrechterhalten und damit die Mobilität der Bürger garantieren. |
 | Enteignung ist Diebstahl Ehemaliges Volkseigentum wurde enteignet und geplündert. Was die Deutschen in der damaligen DDR geschaffen haben, wird heute platt gemacht. Enteignungen sind Diebstahl privaten Eigentums. Privatisierung ist Raub von öffentlichem Eigentum. Rund eine Million betroffener Garagenbesitzer in Mitteldeutschland und 200.000 Garagenbesitzer in Sachsen dürfen in keinem Fall finanzielle Belastungen für eine politische Fehlentscheidung tragen. 1990 haben sich die beiden deutschen Regierungen im Einigungsvertrag dazu bekannt, bei der Lösung anstehender Vermögensfragen einen sozialverträglichen Ausgleich zwischen unterschiedlichen Interessen zu schaffen. Eine finanzielle Entschädigung für den Verlust von Eigentum, welches unter anderen politischen Rahmenbedingungen redlich erworben wurde, muß nach Auffassung der NPD-Fraktion durch den Staat, also durch die Gemeinschaft, erfolgen. |
 | Sachsenforst erhalten! Die Funktionen und der Nutzen der Wälder sind vielfältig. Mensch, Tier und Natur sind auf den Wald angewiesen. Auch der Wald ist eine öffentliche Aufgabe, für die der Staat zuständig bleiben muß. Die Zerschlagung der Einheitsforstverwaltung wird nicht zu einer Einsparung, sondern zu höheren Kosten und Einschränkungen bei der Erfüllung der forstlichen Aufgaben führen, die die Landkreise nicht vollumfänglich leisten können. Es ist mit erheblichen Abstrichen in der Qualität der Aufgabenerfüllung zu rechnen, und bestimmte Aufgaben wie etwa die Organisation der Holzvermarktung für Kleinwaldbesitzer werden durch die Landkreise überhaupt nicht zu leisten sein. Leistungen für die Allgemeinheit im Bereich Naturschutz, Gewässerreinhaltung, Klimaschutz, Erholung und Bildung werden in den Hintergrund gedrängt. |
 | Deutschen Wein als Qualitätsprodukt erhalten Sachsen ist zwar das kleinste Weinbaugebiet in Deutschland, doch die sächsischen Weine zeichnen sich durch eine besondere Qualität aus. Entlang der einzigartigen sächsischen Weinstraße von Pirna bis Diesbar-Seußlitz wird seit 800 Jahren Wein angebaut. Nach der politischen Wende 1989 hat sich der Weinanbau in Sachsen wieder erholt und ist mittlerweile ein wichtiger Wirtschaftsfaktor in der Region. Doch der deutsche Wein steht vor einer großen Herausforderung: Es kam, wie es kommen mußte: Die USA haben sich wieder einmal durchgesetzt – seit dem 1. Januar 2006 dürfen amerikanische Kunstweine auch ohne Kennzeichnung in deutschen Supermärkten verkauft werden! Schon sind auch die ersten gentechnischen Veränderungen geplant. Noch schlimmer: Nach dem Abkommen dürfen die bei der Weinerzeugung verwendeten Verfahren oder Behandlungen und Techniken auf dem Etikett nicht angegeben werden. Damit wird den Verbrauchern sogar noch die Möglichkeit genommen, sich über die in Deutschland angebotenen Weine und deren Herstellung Klarheit zu verschaffen und sich durch ihr Kaufverhalten bewußt von „Kunstweinen“ abzugrenzen. |
 | Regionale Wirtschaftsräume erhalten! Arbeitsplätze bei der BIRIA GmbH retten!
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 | Aus der Mitte des Volkes Aus der Mitte des Volkes: Die Landtagsabgeordneten der NPD-Fraktion kommen aus der Mitte des Volkes. Arbeiter, kaufmännische Angestellte, ein Arzt, ein Historiker, das sind die beruflichen Lebenswege, auf denen diese Abgeordneten ihre Erfahrungen und Kompetenzen sammeln konnten.
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 | Plagiat-Schwindel stoppen! Was nützt es, wenn die erzgebirgischen Holzfiguren bzw. deren Nachahmungen in China hergestellt werden, und das zu einem Fünftel des deutschen Herstellerpreises, und gleichzeitig der Marktwert der Figuren auf ein Zehntel fällt? Dadurch wird den erzgebirgischen Kunsthandwerksbetrieben die Existenzgrundlage entzogen, so daß die für den ideellen Wert der Produkte und damit auch für den Umsatz maßgebliche erzgebirgische Handwerkstradition zunehmend zerstört wird.
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 | Gesunde Ernährung statt Gentechnik! In Sachsen wurden in diesem Jahr mehr als 550 Hektar mit gentechnisch verändertem Mais zu kommerziellen Zwecken bestellt. Hinzu kommt noch eine Reihe von Freisetzungsversuchen mit anderen gentechnisch veränderten Pflanzen. Die Freisetzungsversuche der Vergangenheit sind aber nur der Anfang einer Entwicklung, bei der die Ernährungsgrundlage der Menschen mit dem Ziel einer Gewinnmaximierung unter die Kontrolle multinationaler Konzerne gebracht werden soll. Ein Großteil der etablierten Politiker macht sich mit der Zustimmung zur Genmanipulation zum Erfüllungsgehilfen dieser Agrar-Monopolisten.
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 | Ja zur Familie! Kinder sind unsere Zukunft!
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 | Ja zum Kind! Müttergehalt für unsere Zukunft
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 | Graffiti-Kriminalität stoppen! Die „Graffiti“-Kriminalität ist auch die Folge von Langeweile und einer allgemeinen Orientierungslosigkeit in Teilen der Jugend. Jugend will und muß ihre Energie abreagieren. Aber: Wo die Jugend keine glaubwürdigen Vorbilder mehr hat und sich selbst überlassen bleibt, suchen sich die Jugendlichen dann oft die falschen „Vorbilder“: Die Ghetto-Unkultur aus den USA, die im Fernsehen und kommerziellen Jugendzeitungen als positives Lebensmodell gepriesen wird, wird von den Jugendlichen übernommen; Dreck, Unrat, Schmierereien werden dann zur Kulisse dieses US-amerikanischen Lebensstils, in dem sich angeblich die Jugend selbstverwirklicht: als Penner und Kriminelle!
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 | Das bißchen Schlesien muß uns bleiben Schon die Lektüre unserer Landesverfassung zeigt, daß der niederschlesische Landesteil unseres Freistaates mehr als nur eine reine Verwaltungseinheit ist. Schon in der Präambel der sächsischen Landesverfassung heißt es, daß „anknüpfend an die Geschichte der Mark Meißen, des sächsischen Staates und des niederschlesischen Gebietes das Volk im Freistaat Sachsen dank der friedlichen Revolution des Oktober 1989 sich diese Verfassung gegeben hat“. Auch in Artikel 2 Abs. 4 wird diese Sonderstellung nochmals hervorgehoben. Hier heißt es, daß „im schlesischen Teil des Landes die Farben und das Wappen Niederschlesiens“ neben den Landesfarben gleichberechtigt geführt werden können.
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 | Armut bekämpfen - Deutsches Geld für deutsche Aufgaben! Nach einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung besitzen die reichsten 10 Prozent der Bevölkerung zwei Drittel des gesamten Volksvermögens, während die unteren Einkommensschichten unseres Volkes oft gar nichts haben – außer Schulden. Die Reichen werden also immer reicher und die Armen immer ärmer. Das ist keine „rechte Propaganda“, sondern statistisch erhärtet.
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 | Opferschutz statt Täterschutz - Schützt unsere Kinder! Unabhängig von Einzelfällen, die die Öffentlichkeit immer besonders schwer aufwühlen, fordert etwa der „Bund Deutscher Kriminalbeamter“ schon seit Jahren eine bundesweite Gefährder-Datei für Sexualstraftaten. Eine solche Datei würde über alle entlassenen Sexualtäter informieren und Gerichte, Staatsanwaltschaften und die Polizei miteinander vernetzen, um Rückfallstraftaten zu verhindern. Die Erfahrungen mit rückfälligen Sexualstraftätern zeigen, daß therapeutisches Wollen und Handeln an enge Grenzen stoßen. Es ist deshalb notwendig, die richtigen Folgerungen zu ziehen.
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 | Stoppt die Finanzhaie - Arbeit statt Spekulation Die „Banker“ haben gezockt, die Politiker es aber eingebrockt! Voller Absicht haben die Politiker alle staatlichen Steuerungs- und Kontrollinstrumente gegenüber dem Finanzkapital abgeschafft und dafür gesorgt, daß sich die Spekulationsblase der internationalen Finanzhaie bilden konnte. Bis heute haben alle Bundesregierungen die Globalisierung der Finanzmärkte und ihre dubiosen Finanzmarktinstrumente, die uns heute um die Ohren fliegen, zielstrebig gefördert. Die BRD-Politiker sind die Hauptschuldigen für die Fremdbestimmung der Wirtschaft durch die internationale Finanzmafia.
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 | Enka retten - Arbeitsplätze sichern Seit mehr als 125 Jahren ist die Region Plauen das Zentrum der deutschen Stickerei und die „Plauener Spitze“ seither ein weltberühmter sächsischer Markenartikel. Derzeit sind noch über 40 kleine und mittlere Unternehmen im Vogtland in der Gardinen- und Wäscheherstellung tätig. Diese mehr als hundertjährige Industrietradition steht nun im Zuge der Weltwirtschaftskrise vor dem endgültigen Aus. Ende 2008 meldete das Vogtländer Traditionsunternehmen „Plauener Gardine“ Insolvenz an, nachdem schon vorher Teile der Produktion ins Ausland verlagert worden waren. Nun soll auch das Werk des Garnherstellers
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Broschüre
 | Demographie Die Katastrophe läßt sich nicht mehr
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 | Rückkehrpflicht statt Bleiberecht Die jüngsten Debatten um ein sogenanntes Bleiberecht sind natürlich keine Diskussionen, in denen öffentlich über ein Für und Wider der Einwanderung diskutiert werden könnte. Die Ergebnisse dieser Debatten stehen von Anbeginn fest, ebenso der Kreis der Teilnehmer, bestehend aus Parteifunktionären, Ausländer-Lobbygruppen und Medienvertretern, die sich untereinander in der Sache selbst einig sind, um sich lediglich um Detailfragen „streiten“ zu müssen.
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 | Patriotismus und nationale Symbole Ohne NPD hätten die Plenardebatten im Sächsischen Landtag zu den Themenkreisen „Patriotismus“, „Deutschlandlied“ und „Nationalbewußtsein“ nie stattgefunden. Die NPD hat diese wichtigen Themen erst wieder zu Themen gemacht. Freilich: Die Blockparteien nutzten diese Debatten nicht zum Erkenntnisgewinn, sondern machten aus ihrer Abneigung gegenüber der Nation und unserem Volk keinen Hehl. Die CDU „brillierte“ mit einem nur noch peinlich und würdelos zu nennenden Debattenbeitrag des Landtagsabgeordneten Schiemann, der das Deutschlandlied nur in Verbindung zum Nationalsozialismus bringen konnte. |
 | Den Mittelstand entlasten! Viele Mittelständler sehen sich zunehmenden wirtschaftlichen Schwierigkeiten ausgesetzt: eine zunehmende Bürokratisierung durch immer neue gesetzliche Vorschriften, die Deregulierung von Märkten, die nicht mehr Wettbewerb schafft, sondern nur die Marktmacht der Großen stärkt und damit die kleinen und mittleren Unternehmen immer mehr wirtschaftlich unter Druck setzt, eine Außenhandelspolitik, die die heimische Wirtschaft durch einen wachsenden Preisdruck von ausländischen Billiganbietern immer unrentabler werden läßt und auch eine massive steuerrechtliche Benachteiligung der Einzelunternehmen und Personengesellschaften gegenüber den Kapitalgesellschaften – das alles sind die Ergebnisse einer verfehlten Politik, die den Mittelstand nicht etwa fördert, sondern im Gegenteil – der Mittelstand wird von der Politik der etablierten Parteien massiv unter Druck gesetzt. |
 | Die ganz linke Tour Das Phänomen „Antifaschismus” auf sogenannten Antifa-Gruppen zu begrenzen, wäre grundfalsch. Diese Gruppen sind nur die Hilfstruppen der Herrschenden zur Verhinderung einer nationalen Opposition. Die grundlegende Funktion des Antifaschismus ist die eines politischen Tabuwächters, der die bestehenden Herrschaftsverhältnisse abzusichern hat. Und diese Funktion weist über die Gruppen der gewalttätigen Antifa am linksextremen Rand weit hinaus auf die herrschenden Kreise in der Bundesrepublik Deutschland: Konzerne, etablierte Parteien und Medien. Der Philosoph und Soziologe Arnold Gehlen bemerkte in seinem Spätwerk „Moral und Hypermoral“: „In der Krise wächst die Neigung, den Meinungsgegner zum Dissidenten zu machen, zum Abgesonderten, und das geschieht wirksam durch moralische Ächtung. Der so zum Schweigen Gebrachte kann wie der Tote weder anklagen noch sich verteidigen, noch Zeugnis ablegen.“ Der „Antifaschismus“ ist damit auch der Ausdruck einer geistigen Krise der Herrschenden. |
 | Rundfunk ist kein Wirtschaftsgut Wohin die ungebremste Privatisierung führt, läßt sich schon jetzt an zahlreichen anderen Sparten ablesen, zum Beispiel bei Post und Eisenbahn, aber auch bei ehemals städtischen Müllentsorgern, beim Personennahverkehr und bei den Wasser- und Energieversorgern. Die Folge sind überall Kartellbildung und Konzentration. Beim Verbraucher kommen im Normalfall nicht sinkende, sondern steigende Preise an. Dabei ist gerade der Medienbereich ein überaus sensibles Feld, weil die Rundfunk- und Fernsehgewaltigen die öffentliche Meinung beeinflussen wie kaum eine andere gesellschaftliche Institution. Wie sich der Anspruch eines pluralistischen Meinungsbildes und demokratischer Transparenz mit Medien-Tycoons à la Kirch und Saban verträgt, bleibt das Geheimnis der Deregulierer. Unter diesem Aspekt gesehen, ist die bisherige Regelung allemal demokratischer, die Rundfunkräte mit Vertretern der sogenannten „gesellschaftlich relevanten Gruppen“ zu bestücken; daß es in Zeiten politisch korrekter Gleichschaltung meist die falschen sind, steht auf einem anderen Blatt. |
 | Politische Visionen statt Selbstzufriedenheit Vor der Wende waren – unbeschadet der DDR-Mißwirtschaft – noch viele heute aussterbende Regionen lebendig. Heute bricht ihnen die sozioökonomische Grundlage und mit ihr jede Zukunftsperspektive weg. So sieht der tatsächliche Kassenschluß ihrer Politik aus – jenseits aller buchhalterischen Schönrechnungen. In allen Haushalten, die Sie seit der Wende aufgestellt haben, haben Sie nie politische Ziele und Schwerpunkte formuliert, um dieser tödlichen Entwicklung entgegenzusteuern. Vor allem aber wurde niemals ein bevölkerungspolitisches Ziel formuliert, obwohl dieses unabdingbar wichtig wäre, um unser Land vor einem strukturellen und substantiellen Zusammenbruch zu bewahren. Wenn es daran je einen Zweifel gab, wurde dieser spätestens mit der entlarvenden Äußerung von Kultusminister Flath ausgeräumt, wonach die Staatsregierung erwäge, den Bevölkerungsnachwuchs in Sachsen durch Import von Kindern aus Ostasien zu sichern!!! |
 | Regionalwirtschaft, Arbeit und Familie Die im folgenden dokumentierten Plenarreden legen hierüber Zeugnis ab. Sie zeigen die Ausrichtung nationaldemokratischer Haushaltspolitik auf die Erhaltung von Volk und Land: Familie, Kinder und Jugend, Bevölkerung, Wirtschaft und Regionen. Die Bevölkerungsfrage ist die Schicksalsfrage nicht nur Sachsens, sondern ganz Deutschlands. Deswegen hat unsere Fraktion die Familienpolitik zu einem der Eckpfeiler ihrer Haushaltspolitik gemacht und zum Beispiel - im Rahmen des Haushaltsbegleitgesetzes - ein Gesetz zur Änderung des Sächsischen Kita-Gesetzes eingebracht. Wäre dieses vom Landtag angenommen worden, wäre der halbtägige Kindergartenbesuch für alle sächsischen Kinder zwischen drei und sechs Jahren ab Januar 2008 beitragsfrei geworden. Die erforderlichen Mittel, 75 Millionen Euro, hätten durch Kürzungen oder Streichungen an anderen Stellen im Haushalt leicht eingespart werden können, wie im NPD-Antrag detailliert nachgewiesen.
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 | Die SachsenLB: Von der Förderbank zur Zockerbank! In Sachsen wurden die Chancen, die sich aus der Gründung der einzigen selbstständigen mitteldeutschen Landesbank im Jahr 1992 ergaben, dadurch verspielt, daß der damalige Finanzminister Milbradt den ehemaligen WestLBMitarbeiter Michael Weiss aus Nordrhein- Westfalen mit nach Sachsen brachte und dieser ohne Sensibilität für das in der Region gegebene finanzwirtschaftliche Potential einen unreflektierten Internationalisierungskurs betrieb. Unter der Führung des Technokraten Weiss entwickelte sich die Leipziger Bank zu einem verschachtelten internationalen Finanzkonglomerat. Andere, gangbare Wege hätten sich angeboten und dem Auftrag einer öffentlich-rechtlichen Landesbank wesentlich besser entsprochen. Es ist zwar richtig, wenn der wegen der Landesbank-Affären unter Druck geratene Ministerpräsident Georg Milbradt darauf verweist, daß der Heimatmarkt Sachsen für eine Bank von der Größe der SachsenLB zu klein ist, aber gerade die Situation im öffentlich-rechtlichen Bankensektor Anfang der neunziger Jahre hätte perspektivenreiche Optionen jenseits der langfristig hochriskanten
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 | Hartz IV ist keine Lösung Arbeit statt Almosen!
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 | Deutsche Zukunft statt Volkstod Die „Enquetekommission des Sächsischen Landtages zur Untersuchung der demographischen Entwicklung und ihrer Auswirkungen auf die Lebensbereiche der Menschen im Freistaat Sachsen“ hat ihre Arbeit abgeschlossen und die von der Kommissionsmehrheit beschlossenen Feststellungen in einem Abschlußbericht veröffentlicht. Wir nationaldemokratischen Vertreter in der Kommission stellen durch unsere hier vorgelegten Minderheitenvoten klar, daß wir den Mehrheitsbericht für unzureichend und in der Tendenz grundfalsch halten. Denn angesichts einer deutschen Bevölkerungskrise, die im wahrsten Sinne des Wortes existenzbedrohend und nur mit den Folgen des Dreißigjährigen Krieges zu vergleichen ist, müßte der Bericht eigentlich im wesentlichen aus bevölkerungspolitischen Handlungsvorschlägen zur Förderung kinderreicher Familien und zur Steigerung der Geburtenrate bestehen. |
Filmbeiträge
Der Fall Mügeln und die Hetze gegen die Opfer Rede 1 Holger Apfel, MdL zu einer großen Anfrage der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag |
Der Fall Mügeln und die Hetze gegen die Opfer Rede 2 Jürgen Gansel, MdL zu einer großen Anfrage der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag |
Bezugsdauer von ALG 1 verlängern Plenarrede zum Antrag vom 8. 11. 07 im Sächsischen Landtag. Holger Apfel, MdL zur Verlängerung der Bezugsdauer von Atbeitslosengeld 1 (mehr) |
EU Reformvertrag verhindern - Europa muß frei bleiben - Rede 1 Holger Apfel zum Antrag vom 8. 11. 2007 EU Reformvertrag verhindern - Europa muß frei bleiben! |
EU Reformvertrag verhindern - Europa muß frei bleiben - Rede 2 Dr. Johannes Müller zum Antrag vom 8. 11. 2007 EU Reformvertrag verhindern - Europa muß frei bleiben! |
EU Reformvertrag verhindern - Europa muß frei bleiben - Rede 3 Holger Apfel zum Antrag vom 8. 11. 2007 EU Reformvertrag verhindern - Europa muß frei bleiben! |
Grenzkontrollen beibehalten Rede 1 Holger Apfel, MdL zum Antrag vom 9. 11. 2007 Sächsische Grenzen als Kriminalitäts- und Zuwanderungsfilter erhalten. Grenzkontrollen zur Republik Polen und zur Tschechischen Republik beibehalten. Kein Abbau der Polizeipräsenz in Grenznähe! |
Grenzkontrollen beibehalten Rede 2 Jürgen Gansel, MdL zum Antrag vom 9. 11. 2007 Sächsische Grenzen als Kriminalitäts- und Zuwanderungsfilter erhalten. Grenzkontrollen zur Republik Polen und zur Tschechischen Republik beibehalten. Kein Abbau der Polizeipräsenz in Grenznähe! |
Sondersitzung zur Milliarden-Bürgschaft für die Sachsen LB Holger Apfel, MdL,: Sondersitzung zur Milliarden-Bürgschaft für die Sachsen LB |
Grenzkontrollen beibehalten Rede 3 Jürgen Gansel, MdL zum Antrag vom 9. 11. 2007 Sächsische Grenzen als Kriminalitäts- und Zuwanderungsfilter erhalten. Grenzkontrollen zur Republik Polen und zur Tschechischen Republik beibehalten. Kein Abbau der Polizeipräsenz in Grenznähe! |
Kinderarmut in Sachsen Plenarrede zur aktuellen Stunde am 8. 11. 07 im Sächsischen Landtag. Dr. Johannes Müller, MdL zur Kinderarmut in Sachsen |
Der Fall Mügeln und die Hetze gegen die Opfer Rede 3 Der Eklat: Jürgen Gansel, MdL zu einer großen Anfrage der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag mit Entzug des Rederechts |
Untersuchung des VS Sachsen Plenarrede zum Antrag vom 8. 11. 07 im Sächsischen Landtag. Jürgen W. Gansel zu : Untersuchung und Evaluierung der Arbeitsabläufe innerhalb des Landesamtes für Verfassungschutz des Freistaates Sachsen. |
HARTZ 4 Holger Apfel, MdL zum Thema: HARTZ4 - Mehrbelastung der Kommunen durch Kosten der Unterkunft |
Staatsregierung verursacht drohenden Zusammenbruch der SLB Erwiderung zur Fachregierungserklärung von Staatsminister für Finanzen, Stanislaw Tillich, durch Holger Apfel, MdL |
Abgeordnetenklage gegen Dr. Volker Külow (Linksfraktion) Winfried Petzold, MdL zur Abgeordnetenklage gegen Dr. Volker Külow (Linksfraktion) wegen STASI Vorwürfen |
Sachsen LB: Bürgschaft des Freistaates Sachsen Holger Apfel, MdL zur Sachsen LB - Antwort auf die Regierungserklärung zur Bürgschaft des Freistaates Sachsen |
Soziale Gerechtigkeit durchsetzen--Verarmung des Volkes verhindern Rede 1 Holger Apfel, MdL zur Aktuellen Stunde am 14. 12. 07: Soziale Gerechtigkeit durchsetzen -- Verarmung des Volkes verhindern |
Soziale Gerechtigkeit durchsetzen--Verarmung des Volkes verhindern Rede 2 Jürgen Gansel, MdL zur Aktuellen Stunde am 14. 12. 07: Soziale Gerechtigkeit durchsetzen -- Verarmung des Volkes verhindern |
Soziale Gerechtigkeit durchsetzen--Verarmung des Volkes verhindern Rede 3 Jürgen Gansel, MdL zur Aktuellen Stunde am 14. 12. 07: Soziale Gerechtigkeit durchsetzen -- Verarmung des Volkes verhindern |
Errichtung eines Freiheitsdenkmals in Leipzig Winfried Petzold, MdL, zum Antrag: Errichtung eines Freiheitsdenkmals in Leipzig |
Hände weg von der Prozeßkostenbeihilfe Rede 1 Dr. Johannes Müller, MdL, zum Thema: Hände weg von der Prozeßkostenbeihilfe |
Hände weg von der Prozeßkostenbeihilfe Rede 2 Jürgen Gansel,MdL,zum Thema: Hände weg von der Prozeßkostenbeihilfe |
Sondersitzung zur Milliarden-Bürgschaft für die Sachsen LB Holger Apfel, MdL,: Sondersitzung zur Milliarden-Bürgschaft für die Sachsen LB |
Funktionalreform Sachsen: “Nein zur Funktionalreform - Sachsens Regionen erhalten!” |
Kreisgebietsreform Sachsen: “Regionale Identität erhalten - Kreisgebietsreform stoppen!” |
Die NPD will das Herrschaftsinstrument des Schuldkultes ganz bestimmt nicht in den Händen der LINKEN sehen |
konsequent anwenden - ausländische Schwerstkriminelle medienwirksam abschieben |
Bundesratsinitiative für eine einheitliche Erweiterung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) um die Täterherkunft - Teil 1 |
Bundesratsinitiative für eine einheitliche Erweiterung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) um die Täterherkunft - Teil 2 |
Bundesratsinitiative für eine einheitliche Erweiterung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) um die Täterherkunft - Teil 3 |
Änderung des Abgeordnetengesetzes - Selbstbedienungsmentalität abschaffen |
Karl-Marx-Kult in Leipzig verhindern |
12.07.2010
Arne Schimmer
Klausurtagung der Landtagsfraktionen Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern
