„Polizisten wurden mit schockierender Selbstverständlichkeit angegriffen“

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Arne Schimmer (MdL) stellte Kleine Anfragen zu Krawallen in Hoyerswerdaer Asylantenheim

Schon wieder ist es in einem Asylbewerberheim im Freistaat Sachsen zu schweren Straftaten und Krawallen gekommen, diesmal war das erst in diesem Jahr eröffnete Asylbewerberheim in Hoyerswerda betroffen. Nach einem Bericht der „Lausitzer Rundschau“ vom 28. Mai 2014 kam es in der Nacht vom 26. Mai 2014 auf den 27. Mai 2014 zu einem Polizeieinsatz im besagten Asylbewerberheim, wobei ein Polizist schwer verletzt wurde. Die Polizisten wurden nach dem Pressebericht mit Flaschen und Feuerlöschern beworfen. Zuvor war es zu handgreiflichen Auseinandersetzungen unter den Asylbewerbern gekommen.

Der NPD-Landtagsabgeordnete Arne Schimmer stellte heute zwei Kleine Anfragen an die Staatsregierung zu den Vorfällen im Hoyerswerdaer Asylbewerberheim. Unter anderem möchte Schimmer wissen, ob die in Hoyerswerda kursierenden Gerüchte über einen Schußwaffengebrauch im Asylbewerberheim zutreffen, welcher Personen- und Sachschaden entstand, welche ausländer- und aufenthaltsrechtlichen Konsequenzen die Ausschreitungen für die Straftäter haben und wie künftig solche Auseinandersetzungen verhindert werden können.

Der NPD-Landtagsabgeordnete Arne Schimmer äußerte heute zu seinen Kleinen Anfragen:

„Schon wieder ist es zu eskalierender Gewalt in einem sächsischen Asylbewerberheim gekommen, und diesmal schockiert die Selbstverständlichkeit, mit der die Asylbewerber schwerste Angriffe auf Polizeibeamte ausführen, die mit Flaschen und Feuerlöschern traktiert wurden, während reihenweise Fensterscheiben zu Bruch gingen, und die nur mit der geballten Kraft von sieben Streifenwagenbesatzungen die Lage vor Ort wieder unter Kontrolle bekommen konnten. Bei den Angreifern handelt es sich ganz augenscheinlich nicht um Personen, die Angst vor Verfolgung, Folter oder gar dem Tod haben, denn wirklich politisch Verfolgte würden sich sicher dankbarer gegenüber ihrem Gastland zeigen und dieses nicht mit Gewalttaten und Auseinandersetzungen beglücken. Für Gewalttäter dieser Sorte sollte der Ausspruch des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder Geltung haben, der im Jahr 1997 in der ‚Bild am Sonntag‛ erklärte: ‚Wer unser Gastrecht missbraucht, für den gibt es nur eins: Raus, und zwar schnell!‛

Der Gewaltausbruch von Hoyerswerda zeigt erneut, daß die Situation in den aus allen Näthen platzenden Asylbewerberheimen im Landkreis Bautzen alles andere als unter Kontrolle ist, so hatte im vergangenen Jahr beispielsweise ein Asylbewerber aus dem Heim in Kamenz versucht, ein Flugzeug auf dem örtlichen Flughafen zu kidnappen. Die Lage dürfte sich durch die vorgesehene Schaffung eines vierten Heims im Spreehotel am Bautzener Stausee sicherlich nicht entspannen. Die Nachrichten aus Hoyerswerda machen deutlich, daß der massive Zustrom von Scheinasylanten in den Freistaat Sachsen endlich begrenzt werden muß, wenn der innere Frieden gewahrt bleiben soll.“

28.05.2014
NPD-Fraktion Sachsen