Minderjährige Obdachlose in Sachsen

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Kleine Anfrage des NPD-Fraktionsvorsitzenden Holger Szymanski: Staatsregierung kann keine Zahlen nennen

Nach Abgaben des 2003 gegründeten Straßenkinder Leipzig e. V. konnten seither in Leipzig 33 Kinder von der Straße geholt werden. Zwischenzeitlich haben die früheren Straßenkinder eine Lehre absolviert und üben einen Beruf aus. Nach Angaben der Vorsitzenden des Vereins, Gabi Edler, mußten schon bis zu 20 Kinder untergebracht werden, die ansonsten die Nacht im Freien hätten verbringen müssen.

Der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Szymanski stellte hierzu eine Kleine Anfrage (Drs. 5/13768) und wollte unter anderem in Erfahrung bringen, wie sich seit 2009 die Zahl der minderjährigen Obdachlosen im Freistaat entwickelte, welche Hilfsangebote diesen zur Verfügung stehen, in welchem Umfang seit 2003 minderjährige Obdachlose wieder gesellschaftlich integriert werden konnten und worin nach Erkenntnis der Staatsregierung die Ursachen für Obdachlosigkeit bei Minderjährigen liegen.

Angesichts der Antwort der Staatsregierung muß man sich allerdings fragen, ob Sozialministerin Clauß überhaupt ansatzweise die fachlichen Kompetenzen aufweist, um dieses wichtige Amt auszufüllen. Sie kennt keinerlei Zahlen zu minderjährigen Obdachlosen, es bestehen laut ihrer Aussage auch keine gesetzlichen Vorgaben zur Erfassung von wohnungslosen Menschen. Lediglich die Zahlen zur zwangsweisen Inobhutnahme sowie der Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe stehen zur Verfügung – spezifische Hilfsmaßnahmen gibt es offenbar nicht. Da Clauß nicht weiß, wie viele junge Menschen in Sachsen obdachlos sind, weiß sie folglich auch nicht, wie viele seit 2003 gesellschaftlich wieder integriert werden konnten. Auch kann sie zu den Ursachen von Obdachlosigkeit  – von Allgemeinplätzen abgesehen – nichts Konkretes sagen.

Es ist ein weiteres Armutszeugnis der Staatsregierung, daß sie nicht in der Lage ist, kompetent Rede und Antwort bei einem Problem zu stehen, daß es eigentlich nicht geben sollte. Die NPD-Fraktion fordert die Staatsregierung auf, einen Maßnahmenkatalog zur Erfassung und zur schrittweisen Eingliederung von vor allem minderjährigen Obdachlosen zu schaffen.

Ronny Zasowk