Nahezu jeden Tag eine Körperverletzung im Chemnitzer Asylbewerberheim

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Kleine Anfrage des NPD-Abgeordneten Mario Löffler: Polizei muß im Schichtbetrieb für Ordnung sorgen

Der NPD-Abgeordnete Mario Löffler stellte eine Kleine Anfrage (Drs. 5/13630) zu den Zuständen in der Chemnitzer Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber. So wollte er unter anderem in Erfahrung bringen, welche Maßnahmen die Polizei derzeit regelmäßig oder permanent an der Erstaufnahmeeinrichtung in Chemnitz durchführt, welche konkreten Maßnahmen es seit dem 1. Januar 2014 aufgrund welcher Vorkommnisse gab, wie viele Beamte dabei eingesetzt wurden und ob eine Bewachung im 24-Stunden-System erfolgt.

Laut Antwort von Innenminister Markus Ulbig (CDU) sind tägliche Polizeistreifen erforderlich, werden täglich Kontaktaufnahmen zum privaten Wachschutz vorgenommen und sind regelmäßige Einsätze zur Durchsetzung der Hausordnung notwendig. Allein im Januar gab es diverse Körperverletzungen, Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz und Bedrohungsdelikte. Rund um die Uhr muß ein Schichtbetrieb mit insgesamt 18 Polizeivollzugsbediensteten eingesetzt werden, um die öffentliche Ordnung und Sicherheit im und am Heim gewährleisten zu können.

Die Chemnitzer Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber ist ein besorgniserregendes Beispiel für eine Entwicklung, die nicht nur horrende Kosten verursacht, sondern die Sicherheit im Freistaat massiv beeinträchtigt. Die dramatisch gestiegenen Asylbewerberzahlen haben zu einer massiven Zunahme der Ausländerkriminalität geführt, die an westdeutsche Großstädte erinnert.

Nach Auffassung der NPD-Fraktion kann es für kriminelle Ausländer und Asylbewerber definitiv kein Bleiberecht, sondern nur die sofortige Abschiebung in ihr Heimatland geben.

Ronny Zasowk