Staatsregierung interessiert sich nicht für die Beschädigung von Denkmalen

Kleine Anfrage des NPD-Fraktionsvorsitzenden Holger Apfel zur Schändung von Ehrenmalen für die gefallenen deutschen Soldaten Zum wiederholten wurde unlängst das Denkmal für die gefallenen deutschen Soldaten des Ersten Weltkriegs auf dem Alten Friedhof in Wurzen geschändet. Bislang unbekannte Täter stahlen am Abend des 12. Juni 2013 eine Kassette mit Erde aus Frankreich. Eine Bronzetafel wurde abgeschraubt und am Tatort zurückgelassen. Der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel stellte hierzu eine Kleine Anfrage (Drs. 5/12262), mit der er in Erfahrung bringen wollte, wie viele Fälle von Beschädigungen an Denkmalen für die gefallenen Soldaten der beiden Weltkriege im Zeitraum von 2010 bis 2012 festgestellt wurden und auf welche Höhe sich der entstandene Schaden beläuft. Auch wollte er wissen, in welchen Fällen die Täter ermittelt werden konnten und welche juristischen Folgen sich für die Täter ergaben. Darüber hinaus fragte Apfel, welche beschädigten Denkmale bisher schon restauriert wurden, welche Kosten dabei entstanden und wer diese übernahm. Die Staatsregierung kann die Anfrage nach eigener Aussage nicht beantworten, da Beschädigungen an Denkmalen angeblich nicht erfaßt werden. Weder polizeiliche Informationssysteme noch die Statistiken der Staatsanwaltschaften geben ausreichende Informationen zu den erfragten Details her. Dennoch gesteht die Staatsregierung ein, daß es eine „Vielzahl solcher Verfahren“ gegeben habe, so daß eine Einzeldurchsicht aller in Frage kommender Akten aus Zeitgründen nicht in Frage komme. Die Staatsregierung ist noch nicht einmal in der Lage, mitzuteilen, wie viele beschädigte Denkmale bisher restauriert wurden, da angeblich auch darüber keine Statistiken existieren. Es ist bezeichnend, daß die Staatsregierung zwar preisgibt, daß die Zahl der Fälle von Denkmalsbeschädigung außerordentlich hoch ist, aber sich dennoch nicht dafür interessiert und nicht einmal weiß, wer die Kosten der Restauration übernommen hat. Ronny Zasowk