Massiver Anstieg von Crystal-Konsum in sächsischen Haftanstalten

Kleine Anfrage des NPD-Fraktionsvorsitzenden Holger Apfel: Synthetische Drogen auf dem Vormarsch Unter Jugendlichen scheinen synthetische Drogen wie Crystal bereits seit Jahren weit verbreitet zu sein. Mehrere Studien liegen vor, die auf die Gefährlichkeit dieser Substanzen hinweisen: Abhängigkeit, Wahrnehmungsstörungen, Gedächtnisverlust und körperlicher Verfall. Um in Erfahrung zu bringen, in welchem Ausmaß sächsische Haftanstalten davon betroffen sind, stellte der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel eine Kleine Anfrage (Drs. 5/12748). Apfel fragte unter anderem, in welchen Haftanstalten im Zeitraum von 2009 bis 2013 wie viele Fälle von Handel, Vertrieb und Konsum der Droge Crystal festgestellt wurden, welche Aussagen sich bezüglich der nationalen Herkunft der Täter machen lassen, wie viele der Insassen welcher Haftanstalten crystalabhängig sind und welche Maßnahmen die Staatsregierung bisher unternimmt, um das Einbringen von Crystal in Justizvollzugsanstalten nachhaltig und wirksam zu unterbinden und welche Erfolge dabei bisher erzielt werden konnten. Den Zahlen der Staatsregierung kann entnommen werden, daß sämtliche sächsische Haftanstalten bereits von Crystal-Handel oder -Konsum betroffen waren. In vielen Fällen handelte es sich um versuchte Überwürfe der gefährlichen Droge von außen. Die Gesamtzahl der Fälle hat sich im Zeitverlauf von 2009 bis 2013 versechsfacht, und das obwohl der Erfassungszeitpunkt für das Jahr 2013 bereits der 31. August war. Der überwiegende Teil der erfaßten Fälle ging auf das Kerbholz von deutschen Staatsbürgern, wenngleich deutlich wird, daß vor allem Türken überrepräsentiert sind. In allem sächsischen Justizvollzugsanstalten gibt es Crystal-Abhängige. Besonders die JVA Dresden mit 150, die JVA Leipzig mit 140 und die JVA Zeithain mit 100 abhängigen Gefangenen stechen hierbei ins Auge. Justizminister Jürgen Martens (FDP) zählt in seiner Antwort zwar einige Maßnahmen  wie den verstärkten Einsatz von Spürhunden sowie das Anbringen von Wurfnetzen auf, aber ohne festzustellen, daß diese Maßnahmen bisher keinen Erfolg mit sich gebracht haben. Die Fallzahlen steigen jährlich, das Problem nimmt zu, doch die Staatsregierung scheint bisher kein echtes Maßnahmenkonzept zu haben, um dem um sich greifenden Drogenkonsum an sächsischen Haftanstalten Einhalt zu gebieten. Die NPD-Fraktion ist der festen Überzeugung, daß ein Gesamtpaket aus Aufklärung und härteren Strafen die Fallzahlen deutlich eindämmen könnte. Auch wenn es Expertenaussagen zufolge unmöglich sei, die JVA zu einem drogenfreien Ort zu machen, sollten Drogenhändler – Besucher und Inhaftierte – mit deutlich härteren Strafen rechnen müssen, damit die Resozialisierung nicht zu einem Ding der Unmöglichkeit und die Drogenkarriere nicht vorprogrammiert wird. Ronny Zasowk