Buntmetalldiebstahl in nahezu allen Landkreisen gestiegen

Kleine Anfrage des NPD-Fraktionsvorsitzenden Holger Apfel deckt erheblichen Sachschaden auf In ganz Sachsen sind in den letzten Monaten vermehrt Fälle von Buntmetalldiebstahl registriert worden. Allein die Stadt Leipzig ist von mehreren Friedhofsdiebstählen betroffen. So wurde auf dem Friedhof in Sellershausen beispielsweise am 14. April 2013 eine lebensgroße Jesus-Statue aus Bronze, die etwa um 1925 geschaffen wurde, entwendet. Hierzu stellte der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel eine Kleine Anfrage (Drs. 5/12124), in der er sich erkundigte, in welchem Umfang seit 2008 Buntmetall von Friedhöfen und aus Kirchen gestohlen wurde und welche Schadenssumme dabei entstand. Auch fragte er, wie viele der Fälle aufgeklärt werden konnten, welche Aussage die Staatsregierung zur nationalen Herkunft der Täter machen kann und welche juristischen Folgen sich für die Täter ergaben. Darüber hinaus stellte er die Frage, welche präventiven Maßnahmen umgesetzt werden, um Buntmetalldiebstahl künftig wirksam zu erschweren. Viele Daten stehen der Staatsregierung nach eigener Aussage nur für das Jahr 2012 zur Verfügung. Die Zahlen der letzten Jahre machen allerdings deutlich, daß die Fälle von Buntmetalldiebstahl seit 2009 rapide zugenommen haben. Im Landkreis Leipzig hat sie sich nahezu verdoppelt, in der Stadt Leipzig sogar verzwanzigfacht und in Zwickau vervierfacht. Auch die erfaßte Schadenssumme ist in nahezu allen Landkreisen massiv gestiegen. Die Aufklärungsquote liegt zwischen 9,1 und 33,3 Prozent. Ein erheblicher Teil der diesbezüglichen Straftaten geht auf das Konto von Polen und Tschechen sowie anderen Ausländern. Zu juristischen Folgen kann die Staatsregierung keine Auskunft geben. Die präventiven Maßnahmen zur Verhinderung von Buntmetalldiebstahl reduzieren sich nach Aussage von Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf ein Informationsfaltblatt, das im Internet abrufbar ist und potentiell Betroffenen zur Verfügung gestellt werden kann. Nach Auffassung der NPD-Fraktion – und die von der Staatsregierung genannten Fakten bestätigen dies –, steht die Zunahme von Buntmetalldiebstahl in direktem Zusammenhang mit dem Wegfall der Grenzkontrollen nach Osteuropa. Wie auch in anderen Bereichen der Diebstahlskriminalität hat die Abschaffung der Grenzkontrollen zu einem massiven Anstieg der Deliktzahlen geführt. Der parallel dazu stattfindende Abbau der einsetzbaren Polizeikräfte in zahlreichen Bundesländern verschärft die Situation weiter. Die NPD-Fraktion spricht sich daher für die Wiedereinführung obligatorischer Grenzkontrollen und den Ausbau des Polizeipersonals aus. Der Staat ist für die Sicherheit seiner Bürger und Unternehmen zuständig – Info-Blättchen reichen hierfür nicht aus und stehen sinnbildlich für die Tatenlosigkeit der Staatsregierung. Ronny Zasowk