Erneut Auseinandersetzungen in Chemnitzer Asylbewerberunterkunft

Mario Löffler (NPD): „Aufklärung notwendig – Dürftige Informationslage entspricht nicht dem berechtigten Sicherheitsinteresse der Bürger“ Nach einem Bericht der „Freien Presse“, Lokalausgabe Chemnitz, ist die Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber am Adalbert-Stifter-Weg in Chemnitz gestern nachmittag zum wiederholten Male Schauplatz von Auseinandersetzungen geworden, die einen Einsatz der Polizei erforderten. Nähere Informationen wurden bislang nicht genannt. Erst im März dieses Jahres fand in der Asylbewerberunterkunft, in der damals rund 550 Personen untergebracht waren, eine Massenschlägerei statt, bei der es mindestens 14 Verletzte gab. Die Polizei bezifferte den Sachschaden seinerzeit auf mehrere Zehntausend Euro. Die daraufhin erfolgte Personalverstärkung hat, wie die gestrigen Vorkommnisse zeigen, offenbar nicht zu einer Verbesserung der Sicherheitslage beigetragen. Der NPD-Landtagsabgeordnete Mario Löffler erklärte dazu heute: „Die Informationen, die es bislang zu dem Vorfall in Chemnitz-Ebersdorf gibt, sind, wie in solchen Fällen üblich, äußerst dürftig. Dabei wäre es doch, gerade für die Bürger vor Ort und ihr berechtigtes Sicherheitsinteresse, gut zu wissen, um welche Art der Auseinandersetzung es sich dabei handelte, wer die Polizei rief – und aus welchem Grund – und ob es Personen- oder Sachschäden gab. Des weiteren muß gefragt werden, welche Konsequenzen die Landesdirektion überhaupt aus der vorherigen Massenschlägerei im März gezogen hat und welche Konsequenzen sich für die Verursacher der damaligen und der gestrigen Sach- und Personenschäden ergeben. Da die etablierten Politiker – vor allem nach den kürzlich erfolgten parteiübergreifenden Lobhudeleien auf den Sächsischen Ausländerbeauftragten Dr. Martin Gillo – von sich aus kaum zur Aufklärung beitragen werden, werde ich eine entsprechende Anfrage an die Staatsregierung stellen, die genau diese Punkte anspricht. Nicht nur in Chemnitz, auch in anderen sächsischen Städten wie Plauen, kommt es in und in der Umgebung von Asylbewerbereinrichtungen immer wieder zu Straftaten und Krawallen. Man täte gut daran, zumindest diejenigen Asylbewerber, deren Antrag rechtskräftig abgelehnt wurde oder die während eines laufenden Asylverfahrens straffällig werden, schnellstmöglich in ihre Herkunftsländer abzuschieben. Unterbleibt dies, sind Auseinandersetzungen wie in Chemnitz-Ebersdorf geradezu vorprogrammiert.“
Thorsten Thomsen
Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
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