Immer mehr Rentner auf Grundsicherung im Alter angewiesen

Kleine Anfrage des NPD-Fraktionsvorsitzenden Holger Apfel: Zahl höher als erwartet Infolge von Erwerbsarmut sind immer mehr Rentenbezieher auf eine Grundsicherung im Alter angewiesen. Nach Aussagen des Geschäftsführers der Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland, Wolfgang Kohl, liegen fast jeder dritte Mann sowie zwei von drei Frauen beim Renteneintritt unter 700 Euro. Bereits heute sind mehr als 20.000 Rentner in Mitteldeutschland auf Grundsicherung im Alter angewiesen. Der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel stellte hierzu eine Kleine Anfrage (Drs. 5/11503). Apfel fragte unter anderem, wie sich im Zeitraum zwischen 2010 und 2012 die Zahl der Bezieher von Grundsicherung im Alter entwickelte und welche Maßnahmen die Staatsregierung als sinnvoll erachtet, Altersarmut wirksam zu bekämpfen und der steigenden Anzahl von Beziehern von Grundsicherung entgegenzuwirken. Der Antwort der Staatsregierung kann entnommen werden, daß die Zahl der Bezieher von Grundsicherung im Alter noch höher ist als erwartet. Sie belief sich allein im Freistaat im Jahr 2010 auf 9.209 und stieg 2011 auf 9.564. Für 2012 liegen der Staatsregierung noch keine Zahlen vor, es muß allerdings vermutet werden, daß die Zahlen weiter gestiegen sind. Wirksame Gegenmaßnahmen hat die Staatsregierung laut eigener Aussage nicht geplant, sie verweist auf die Verantwortung der Bundesregierung. Die NPD-Fraktion sieht sich in ihrer Forderung nach einem armutsfesten Mindestlohn bestätigt, der in Kombination mit einer nachhaltigen Familienpolitik auf lange Sicht die einzige Option ist, Altersarmut zu verhindern und das Rentensystem auf eine solide Grundlage zu stellen. Ronny Zasowk