Keine Sprachprüfungen für ausländisches Pflegepersonal

Kleine Anfrage des NPD-Fraktionsvorsitzenden Holger Apfel: Staatsregierung hat keinen Überblick über die Zahl ausländischer Pfleger Erst vor wenigen Wochen machte die alarmierende Nachricht die Runde, daß in zahlreichen Krankenhäusern kaum noch ein Arzt über ausreichende deutsche Sprachkenntnisse verfügt. Um in Erfahrung zu bringen, in welchem Ausmaß dies auch auf Pflegeeinrichtungen bzw. das dortige Pflegepersonal zutrifft, stellte der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel eine Kleine Anfrage (Drs. 5/11365). Apfel fragte unter anderem, wie viele ausländische Pflegekräfte seit 2008 im Freistaat tätig wurden, wie viele davon nachweislich über eine Fachkraftausbildung verfügten, inwieweit die ausländischen Pflegekräfte einer Überprüfung der pflegesprachlichen Kompetenz unterzogen werden und wie viele der ausländischen Pflegekräfte auf Basis der Selbständigkeit arbeiten und eine Förderung der EU, des Bundes oder des Freistaats erhielten. Die Staatsregierung gibt sich gewohnt ahnungslos und kann keinerlei Zahlen zu ausländischen Pflegekräften, die im Freistaat tätig sind, nennen. Bezüglich der Überprüfung der sprachlichen Kompetenz kann sie lediglich darauf verweisen, daß die Vorlage eines Sprachzertifikats zwar erforderlich, aber keine speziellen Überprüfungen der pflegesprachlichen Kompetenz vorgesehen sind. Obwohl für Selbständige im Gesundheitsfachbereich eine Anzeigepflicht besteht, kann die Staatsregierung keine Aussage darüber tätigen, wie viele ausländische Pflegekräfte aus Basis der Selbständigkeit arbeiten. Es muß als im Umkehrschluß davon ausgegangen werden, daß das gleiche Problem, das eingangs für Krankenhäuser geschildert wurde, zunehmen auch für Pflegeeinrichtungen gilt. Die zahlreichen Anwerbeversuche osteuropäischer Mediziner und Pflegekräfte haben dazu geführt, daß eine hochwertige medizinische und pflegerische Versorgung von Alten und Kranken immer weniger möglich ist. Nach Auffassung der NPD-Fraktion muß sichergestellt werden, daß in allen Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen nicht nur quantitativ, sondern auch qualitativ ausreichend sprachlich und fachlich kompetentes Personal zur Verfügung steht. Dies geht allerdings nicht, indem in immer größeren Wellen ausländisches Personal angeworben wird, sondern indem hierzulande den medizinischen und pflegerischen Berufen durch eine angemessene Entlohnung und die Gewährleistung eines zumutbaren Arbeitsalltags wieder zu einer höheren Attraktivität verholfen wird. Ronny Zasowk