“Heimat statt Islam!”

Multikulti-Fraktionen lehnen NPD-Vorstoß zum Schutz der sächsischen, nationalen und abendländischen Identität Sachsens ab In zweiter Lesung wurde heute im Landtag ein Gesetzentwurf der NPD-Fraktion zur Änderung der Verfassung des Freistaates Sachsen (Drs. 5/10328) behandelt. Der Entwurf sieht vor, Art. 5 der sächsischen Landesverfassung um einen neuen Abs. 4 zu erweitern, der besagt: „Das Land erkennt den Schutz, den Erhalt und die Pflege der sächsischen, nationalen und abendländischen Identität als Staatsziel an.“ Erwartungsgemäß lehnten die übrigen Fraktionen diesen erneuten Vorstoß der Nationaldemokraten zur Identitätswahrung und aktiven Überfremdungs- und Islamisierungsprävention mit den üblichen Multikulti-Floskeln ab. Dabei ist die von der NPD vorgeschlagene Verfassungsergänzung von geradezu brennender Aktualität, sieht doch jeder zweite Deutsche laut dem jüngst veröffentlichten „Religionsmonitor“ der Bertelsmann-Stiftung im Islam eine reale Bedrohung –  in Mitteldeutschland sind es sogar 57 Prozent. 50 Prozent sind zudem davon überzeugt, daß der Islam nicht nach Deutschland gehört und vertreten damit genau die Position, für die im Sächsischen Landtag erwiesenermaßen nur die NPD steht. Daß gleichzeitig 64 Prozent der Deutschen die sogenannte „religiöse Vielfalt“ als Ursache von Konflikten ansehen, zeigt, daß nicht etwa die NPD abseitige Ansichten vertritt, sondern daß vielmehr die Blockparteien von LINKE bis CDU mit ihrer Islam-Versteherei am Volk vorbeireden und vorbeiregieren. „Statt die Sorgen der Deutschen ernstzunehmen, bezichtigen die Volkspädagogen aller Parteien und Verbände, allen voran Sachsens Ausländerbeauftragter Martin Gillo, die Deutschen nun der Islamophobie und der Fremdenfeindlichkeit“, so der NPD-Abgeordnete Jürgen Gansel in seinem Redebeitrag. Dabei ließe es doch aufhorchen, daß selbst der Sächsische Städte- und Gemeindetag in der April-Ausgabe seines Mitteilungsblattes über Islamismus-Präventionsangebote informiert und dabei auf die neue „Beratungsstelle Radikalisierung“ des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge hinweise. Weiter führte Jürgen Gansel aus:
„Was Multikulti-Schwarmgeister uns als friedliches und bereicherndes Miteinander der Kulturen verkaufen wollen, äußert sich in Wirklichkeit allzu oft als ein brutales Gegeneinander. Ich nenne da nur die ganz aktuellen Meldungen, daß es offiziell erstmals mehr als eine halbe Million ausländischer Straftäter in Deutschland gibt – und die Straftaten von Ausländern mit deutschem Paß sind noch nicht einmal mitgerechnet. Die ethnischen und kulturellen Trennlinien, die die Überfremdungspolitiker penetrant leugnen, existieren tatsächlich und sind schlichtweg Realität. Der NPD-Entwurf zur Verfassungsänderung dient daher dem Schutz und der Pflege unserer sächsischen, deutschen und auch europäischen Identität, denn wir wollen auch in Zukunft nur das vertraute Glockengeläut der Dresdner Frauenkirche, der Leipziger Nikolaikirche und des Freiberger Doms hören und nicht das Plärren eines Muezzins, der seine islamischen Gotteskrieger täglich in die Moschee ruft.“ Der NPD-Volksvertreter erinnerte daran, daß das Islam-Problem nicht nur Salafisten wie den Leipziger Haßprediger Hassan Dabbagh betreffe, sondern auch vermeintlich „moderate“ Islamverbände wie die türkische DITIB. Die DITIB unterhalte gleich mehrere „Fatih“-Moscheen in Sachsen, was übersetzt nichts anderes bedeute als „Eroberer-Moscheen“. Eines der erklärten Ziele der DITIB bestehe darin, „die Pflege der nationalen Identität unter den türkischen Einwanderern“ zu fördern. „In einem Leitfaden der türkischen Religionsbehörde ‚Diyanet‘, die die DITIB von Ankara aus lenkt, werden genaue Regeln vorgegeben, wie die Gemeinden in Deutschland mit Frauen umzugehen haben. Die NPD braucht wohl nicht zu erwähnen, daß dieser Leitfaden jedem Gleichberechtigungsgrundsatz zwischen Mann und Frau, wie er im Grundgesetz festgeschrieben ist, Hohn spricht“, so Gansel Dies passe zu dem Ergebnis einer aktuellen Umfrage der Universität Kirikkale in der Türkei. Demnach befürworten fast zwei Drittel der türkischen Männer, nämlich 62 Prozent, Gewalt gegen ihre Ehefrauen. Gansel wörtlich: „Anlässe finden sich für die prügelwütigen Moslem-Türken also offenbar genug.“ Anschließend erklärte Jürgen Gansel, der den Frauenverbänden vorwarf, bei dieser Art von Frauenfeindlichkeit bewußt die Augen zu verschließen, um nicht als „rassistisch“ zu gelten: „Bei derart zivilisationsfremden Ansichten braucht man sich wirklich nicht zu wundern, daß die meisten muslimischen Zuwanderer nur ein bildungsloses Subproletariat darstellen, das am Tropf des deutschen Sozialstaates hängt, aber mit großem Selbstbewußtsein sein archaisches Lebensmodell praktiziert. Mit ihrer Gesetzesinitiative zur Änderung der Landesverfassung will die NPD einen Beitrag zur Verteidigung der sächsischen, deutschen und abendländischen Identität gegen eine muslimische Landnahme leisten, die den säkularen Grundcharakter unseres Gemeinwesens massiv untergräbt.“
Thorsten Thomsen
Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
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