Widersprüchliche Angaben zu sächsischen Arbeitslosenzahlen

Kleine Anfrage des NPD-Fraktionsvorsitzenden Holger Apfel: Wurden viele Arbeitslose einfach aus der Statistik getilgt? Eine Kleine Anfrage (Drs. 5/11373) des NPD-Fraktionsvorsitzenden Holger Apfel hat widersprüchliche Ergebnisse zutage gefördert. Apfel fragte, wie sich im Zeitraum von 2008 bis 2012 die Zahl der Hartz-IV-Empfänger entwickelte, die über keinen Berufsabschluß verfügen. Auch fragte er, wie viele der Hartz-IV-Empfänger ohne Berufsabschluß im selben Zeitraum eine Erstausbildung durchliefen und wie viele von ihnen in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung vermittelt werden konnten. Der Antwort der Staatsregierung kann entnommen werden, daß die offiziellen Zahlen der Hartz-IV-Empfänger ohne Berufsausbildung seit 2008 zwar gesunken sind, doch es kann nicht angegeben werden, wie viele von ihnen im Zeitverlauf eine Erstausbildung absolvierten oder aber in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung vermittelt werden konnten. Angeblich liegen der Staatsregierung hierzu keine statistischen Angaben vor. Da in der Statistik, die von der Staatsregierung im Rahmen ihrer Antwort veröffentlicht wurde, von „erwerbsfähigen Leistungsberechtigten mit Status in der Arbeitsvermittlung arbeitslos oder arbeitssuchend und ohne Berufsabschluß“ die Rede ist, liegt der Verdacht nahe, daß viele Arbeitslose aus der Statistik getilgt wurden, da sie sich in einer Weiterbildungsmaßnahme, einer so genannten Ein-Euro-Job-Maßnahme oder einer Eingliederungsmaßnahme befinden. Da die Staatsregierung nicht ausweisen kann, wie viele der aus der Statistik Verschwundenen tatsächlich eine Berufsausbildung absolvierten oder aber in ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis vermittelt werden konnten, muß angesichts der bekannten Schönfärbereien der Arbeitslosenstatistik vermutet werden, daß auch hierbei wieder manipuliert wurde. Doch selbst wenn die Zahlen stimmen sollten, waren im Jahr 2012 noch immer nahezu 62.000 sächsische Hartz-IV-Empfänger ohne jegliche Berufsausbildung. Besonders überrepräsentiert sind hierbei die 25- bis 35-Jährigen, wenngleich alle Altersgruppen in hohem Ausmaß betroffen sind. Ronny Zasowk