Steuerzahler bleiben auf Kosten für Ausländer-Sprachkurse sitzen

Staatsregierung gibt keine Antwort auf Kleine Anfrage des NPD-Fraktionsvorsitzenden Holger Apfel Die Zuwanderung wird nicht nur unter sicherheitspolitischen Gesichtspunkten zunehmend zur Gefahr, auch die damit verbundenen Kosten nehmen Ausmaße an, die in keinem Verhältnis stehen. Studien gehen von jährlichen Kosten, die im Zusammenhang mit der Zuwanderung stehen, von nahezu 80 Milliarden Euro aus. Andere Studien belegen, daß jeder Steuerzahler im Schnitt mit mehr als 1.200 Euro pro Jahr für sogenannte Integrationsmaßnahmen aufkommen muß. Der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel stellte eine Kleine Anfrage (Drs. 5/11017), in der er die Kosten für Sprachkurse für Ausländer thematisierte. So fragte Apfel unter anderem, wie viele Ausländer aus welchen Herkunftsländern in den Jahren von 2008 bis 2012 im Freistaat an Sprachkursen teilnahmen, wie hoch die Abbrecherquote war, auf welche Höhe sich die Kosten beliefen und wer diese zu tragen hatte. Sozialministerin Clauß gab dazu keine Antwort, da die Durchführung von Integrationskursen für Ausländer vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge koordiniert werde und daher nicht in ihren Zuständigkeitsbereich falle. Dennoch ist naheliegend, daß auch die sächsische Sozialministerin Kenntnis über Zahlen haben dürfte, die Aufschluß darüber geben, welche Kosten mit solchen Sprachkursen verbunden sind. Die Kosten pro Person und Unterrichtsstunde belaufen sich Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge zufolge auf 2,60 Euro. Die Teilnehmer müssen in der Regel einen kleinen Teil beisteuern, ausländische Hartz-IV-Bezieher und Sozialhilfeempfänger werden von den Kosten befreit. Dies hat bei durchschnittlich 660 Unterrichtsstunden Kosten in Höhe von 1.716 Euro zur Folge. Zusätzlich werden die Fahrtkosten von der öffentlichen Hand übernommen. Es kann und muß vermutet werden, daß die Kosten für Ausländer-Sprachkurse auch im Freistaat jährlich Millionenhöhe erreichen. Dies möchte die sächsische Sozialministerin wohl ungern thematisieren. Der bundesweite Fördertopf für Sprachkurse beinhaltet Mittel in Höhe von rund 230 Millionen Euro. Darüber hinaus anfallende Kosten müssen Länder und Landkreise tragen. Hinzu kommt, daß die Abbrecher- und Durchfallquote bundesweit über 40 Prozent beträgt. Mehr als 30 Prozent verweigern Sprachkurse, obwohl sie von Amts wegen dazu verpflichtet wären. Die NPD-Fraktion lehnt solche ausufernden – und zumeist erfolglosen –  Integrationsmaßnahmen auf Kosten des deutschen Steuerzahlers ab. Grundsätzlich gilt: Wenn Ausländer die deutsche Sprache erlernen wollen, sollten sie zunächst einmal selbst für die anfallenden Kosten herangezogen werden. Ronny Zasowk