Neue Faltblätter der NPD-Fraktion zu GEZ-Abzocke, Energiewende und Kriminalität

Verteilung zur Information der Bürger hat begonnen Die NPD-Fraktion hat in hoher Auflage drei neue Faltblätter im Postkartenformat veröffentlicht, die bedeutende parlamentarische Initiativen der letzten Zeit aufgreifen und die zur Information der Bürger derzeit in ausgewählten Regionen Sachsens verteilt werden. Im einzelnen handelt es sich dabei um folgende Faltblätter: 1.) Genug abGEZOCKT – Nein zur verfassungswidrigen Rundfunkreform Seit Anfang des Jahres muß jeder – selbst, wenn er kein Fernseh- oder Radiogerät besitzt – die neue Haushaltsabgabe zahlen: Das sind 17,98 Euro pro Monat oder 215,76 Euro im Jahr, mit denen 22 Fernsehsender, 64 Radioprogramme und nicht zuletzt auch die in „Beitragsservice“ umbenannte GEZ am Leben gehalten werden. Schon jetzt kassieren die Öffentlich-Rechtlichen acht Milliarden Euro im Jahr! Das neue Zahlmodell wird den Sendern weitere 1,5 Milliarden in die Kassen spülen. Damit leistet sich die Bundesrepublik den teuersten Staatsfunk und die höchsten Rundfunkgebühren der Welt. Im Landtag hat sich die NPD-Fraktion von Anfang an gegen diese Abzocke gewehrt stattdessen einen Alternativvorschlag gemacht: Weniger Programme, weniger Kosten, weniger Gebühren – und Schluß mit der GEZ! Die etablierten Parteien lehnten das aber ab, da ihre Rundfunkräte selber Profiteure des öffentlich-rechtlichen Systems sind. Lesen Sie den vollständigen Text des GEZ-Faltblattes im PDF-Format unter:
http://www.npd-fraktion-sachsen.de/multimedia/dokumente/PDF/Faltblaetter/fb_gez-netz.pdf Als besonderen Service hat die NPD-Fraktion einen Vordruck für eine Vorbehaltserklärung zur Zahlung des Rundfunkbeitrags ins Netz gestellt, der online ausgefüllt und unter folgender Adresse heruntergeladen werden kann:
http://www.npd-fraktion-sachsen.de/multimedia/dokumente/PDF/gez-vorbehaltserklaerung.pdf In dem Faltblatt wird darauf per Kurz-Link verwiesen. 2. Energiewende: Unrealistisch, unbezahlbar, unsozial Sind die Preise für Benzin, Diesel und Heizöl schon seit langem kaum noch bezahlbar, werden jetzt auch noch die Stromkosten zur neuen Armutsfalle. Denn: Durch die „Energiewende“ der Bundesregierung – mit ihrer den Bürgern aufgebrummten EEG-Umlage zur Subventionierung von Ökostrom-Firmen – können immer weniger Haushalte ihre horrenden Stromrechnungen bezahlen. So sind im letzten Jahr laut Verbraucherzentrale allein in Sachsen etwa 1,3 Millionen Strom-Mahnungen verschickt und rund 250.000 Sperrandrohungen ausgesprochen worden. Bei mehr als 21.600 Haushalten wurde diese Drohung wahrgemacht. Zugleich sinkt die Versorgungssicherheit, zumal der Komplett-Ausstieg aus der Kernkraft im Hauruck-Verfahren bis 2020 beschlossen ist, aber keine ausreichenden Ersatzkapazitäten bestehen. Atomstrom-Exporteure wie Frankreich, Tschechien und demnächst auch Polen reiben sich schon jetzt die Hände: Deutschland steigt aus, aber unsere Nachbarn denken nicht im Traum daran – und werden uns ihren Strom teuer verkaufen. Lesen Sie den vollständigen Text des Energie-Faltblattes im PDF-Format unter:
http://www.npd-fraktion-sachsen.de/multimedia/dokumente/PDF/Faltblaetter/fb_energie-netz.pdf Besonderheit bei diesem Faltblatt: Ein Gewinnspiel. Unter allen Rücksendungen werden 10 Tankgutscheine im Wert von jeweils 25 Euro ausgelost. 3.) Kriminalität bekämpfen – Grenzen sichern! Seit der Grenzöffnung zu Polen und Tschechien haben Eigentumsdelikte massiv zugenommen. Betroffen davon sind zum einen Bürger und Unternehmen in den grenznahen Regionen, wo von Buntmetallen bis zu Baumaschinen und Traktoren vor den Diebesbanden aus Osteuropa nichts mehr sicher ist, zum anderen aber auch die Bewohner im Landesinneren und in den Städten, wo insbesondere der Kfz-Diebstahl neue Dimensionen erreicht hat. Als wäre das nicht schon genug, kommen nun auch noch Unmengen des Rauschgiftes „Crystal“, das vornehmlich in tschechischen Drogenküchen hergestellt wird, illegal über die Grenze nach Sachsen. Wurden in Chemnitz 2008 insgesamt 277 Mißbrauchsfälle festgestellt, waren es 2012 schon 508 – eine Zunahme von 83 Prozent. Dramatisch ist der Konsum dieser Todesdroge auch in Leipzig gestiegen: von 84 Fällen im Jahr 2008 auf 484 Fälle im Jahr 2012 – ein Plus von unfaßbaren 576 Prozent! Zusätzlich verschärft wird dieser Kriminalitätsanstieg durch die massenhafte Zuwanderung von Armutsimmigranten aus Südosteuropa, die überwiegend der Volksgruppe der Roma angehören. Deren Zahl stieg auch in Sachsen zuletzt stark an – und wird weiter zunehmen, sobald Bulgarien und Rumänien ab 2014 in den Genuß der vollen EU-Freizügigkeit kommen. Lesen Sie den vollständigen Text des Kriminalität-Faltblattes im PDF-Format unter:
http://www.npd-fraktion-sachsen.de/multimedia/dokumente/PDF/Faltblaetter/fb_grenzen-netz.pdf
Thorsten Thomsen
Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden
Tel.: (0351) 493 49 00
Fax: (0351) 493 49 30