“Schützt unsere Jugend vor der Todesdroge aus Tschechien!”

Kleine Anfrage der NPD-Abgeordneten Gitta Schüßler zu Crystal und zur Beschaffungskriminalität Schon bevor das Thema „Crystal“ auf der Tagesordnung der Plenarsitzung vom 13. März 2013 landete, stellte die NPD-Abgeordnete Gitta Schüßler dazu eine Kleine Anfrage (Drs. 5/11350), in der sie sich unter anderem erkundigte, wie und in welchem Umfang die Landkreise und Kreisfreien Städte Sachsens vom Drogenmißbrauch, insbesondere des synthetischen Rauschgiftes Crystal, betroffen sind. Zudem wollte Gitta Schüßler wissen, welche Daten zur Beschaffungskriminalität vorliegen. Laut Antwort der Staatsregierung sind die Fallzahlen in Sachen Crystal in den letzten Jahren kontinuierlich angestiegen, und die Beschaffungskriminalität hat mittlerweile erschreckende Ausmaße erreicht. Eine konkrete Betrachtung der Entwicklung der letzten fünf Jahre zeigt, daß der Crystal-Konsum in allen Landesteilen enorm zugenommen hat. Spitzenreiter ist Chemnitz mit 508 erfaßten Fällen im Jahr 2012 gegenüber 277 Fällen im Jahr 2008. Auf Platz zwei liegt die Landeshauptstadt Dresden mit einem Anstieg von 215 auf 485 Fälle zwischen 2008 und 2012. Platz drei belegt Leipzig mit einer Steigerung von 84 auf 484 Fälle. Auf Platz vier liegt der Landkreis Sächsische-Schweiz-Osterzgebirge mit einer Fallsteigerung von 164 auf 483. Platz fünf belegt der Erzgebirgskreis mit einem Anstieg von 152 auf 430. Die NPD-Abgeordnete Gitta Schüßler erklärte dazu heute: „Diese Zahlen sind nur die Spitze des Eisbergs und nur ein Teil des sich verschärfenden sächsischen Drogenproblems. Während die linken Parteien allesamt über Drogenfreigabekonzepte sinnieren und die Koalition untätig bleibt und die Ausmaße des Problems nicht einmal richtig erfaßt, hat die NPD-Fraktion Vorschläge erarbeitet, um das Problem in den Griff zu bekommen. Meine Anfrage zu den regionalen Folgen der Crystal-Kriminalität hat ergeben, daß auch die Beschaffungskriminalität immer weiter ausufert. Ein Fakt, den die Regierung bisher immer unter den Teppich kehren wollte, da er das Sicherheitsgefühl in ganz Sachsen stark beeinträchtigt. Das perfide Rauschgift Crystal war nie nur ein Phänomen der Großstädte oder der grenznahen Regionen. Auch im ländlichen Raum wird immer mehr mit diesem Dreckszeug gedealt, und die Konsumenten werden immer jünger. Der Erstkonsum findet im Durchschnitt bereits mit 16 Jahren statt. Crystal breitet sich von Tschechien, wo es in grenznahen Drogenküchen hergestellt wird, über Sachsen und ganz Deutschland aus. Während andere Bundesländer wie Bayern reagiert haben, bleibt die Sächsische Staatsregierung untätig und stellt, entgegen der Kritik aller Experten, keine neuen Beamten zur Überwachung der Grenze zur Tschechischen Republik bereit. Deswegen haben wir die Staatsregierung nicht nur aufgefordert, sich für härtere und schnellere Strafen für alle Täter einzusetzen, die diese Todesdroge an unsere Jugendlichen verkaufen. Auch die realitätsferne und fehlgeschlagene Grenzpolitik der EU muß hier dringend überdacht werden, damit Sachsen endlich vor den kriminellen Banden aus Osteuropa geschützt wird. Außerdem muß jede Form der Beschaffungskriminalität endlich konsequent verfolgt werden.“
Thorsten Thomsen
Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
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