Werden Soldaten aus Saudi-Arabien in Leipzig für den Krieg in Syrien vorbereitet?

Erneut Waffenlieferungen an islamistische Dschihad-Unterstützer Medienberichten zufolge hat Saudi-Arabien langfristiges Interesse an 100 deutschen ABC-Spürpanzern bekundet. Die Leipziger Firma Bruker Daltonik soll die hierfür erforderlichen Erkennungssysteme herstellen. In diesem Zusammenhang sollen Soldaten aus Saudi-Arabien in Leipzig im Umgang mit der Militärtechnik ausgebildet werden. Um in Erfahrung zu bringen, inwieweit der Freistaat hierin involviert ist, stellte der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel eine Kleine Anfrage (Drs. 5/11010). Apfel fragte, wie viele arabische Soldaten in welchem Zeitraum ihre Ausbildung in Leipzig erhalten, welche Sicherheitsmaßnahmen hierfür gelten und welche Gefährdungspotentiale die Staatsregierung für die arabischen Militärangehörigen, aber auch für die sächsische Zivilbevölkerung prognostiziert. Auch wollte er wissen, in welcher Höhe Kosten entstehen und wer diese im Einzelnen zu tragen hat. Darüber hinaus fragte Apfel, in welchem Umfang seit 1991 ausländische Soldaten im Freistaat militärisch ausgebildet wurden und wer die damit im Zusammenhang stehenden Kosten zu tragen hatte. Der „ahnungslosen“ Staatsregierung liegen zu all diesen Fragen nach eigener Aussage keine Erkenntnisse vor. Es muß vermutet werden, daß die Beantwortungsverweigerung darüber hinwegtäuschen soll, daß auch der Freistaat an der Ausbildung arabischer Soldaten beteiligt ist – möglicherweise zur Vorbereitung von Kampfeinsätzen auf Seiten islamistischer „Rebellen“ in Syrien. Jedes militärische Engagement der Bundeswehr und deutscher Rüstungsfirmen in Konflikten, die uns Deutsche nichts angehen, bringt jedoch unnötige Kosten für den deutschen Steuerzahler, aber vor allem eine erhöhte Gefahr terroristischer Anschläge hier in Deutschland mit sich. Daher lehnt die NPD-Fraktion die Unterstützung sowohl gegenwärtiger als auch potentiell künftiger auswärtiger Kriegsparteien ab, da dies nicht im deutschen Interesse ist, aber enorme Risiken für die innere Sicherheit in Deutschland zur Folge hat. Ronny Zasowk