Stipendien für Migranten – wo bleibt die Förderung für Deutsche?

NPD-Fraktion fordert Qualifizierungsprogramm für unsere eigene Jugend Zum zehnten Mal vergab 2012 die START-Stiftung – ein Projekt der Hertie-Stiftung-gGmbH in Sachsen – Stipendien an Schülerinnen und Schüler aller Schulformen speziell mit sogenanntem „Migrationshintergrund“. Neben einer monatlichen Zuwendung in Höhe von 100 Euro beinhaltet das Stipendium auch die Anschaffung eines Rechners, eines Druckers und eines Internetanschlusses. Zusätzlich können die Stipendiaten Veranstaltungen mit künstlerischem, sozial- und naturwissenschaftlichem sowie wirtschaftlichem und sportlichem Schwerpunkt besuchen. Um in Erfahrung zu bringen, in welchem Ausmaß über das Programm Jugendliche mit ausländischen Wurzeln gefördert werden und inwieweit das Programm dem Gleichbehandlungsgrundsatz des Grundgesetzes entspricht, stellte der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel eine Kleine Anfrage (Drs. 5/10531), in der er unter anderem fragte, von welchen Stiftungen seit 2002 Stipendien in welcher Höhe an ausländische Schüler und Studenten vergeben worden sind. Darüber hinaus wollte Apfel wissen, wie viele Stipendiaten ihre Ausbildung an welchen Hochschulen absolvierten, wie viele ihre Ausbildung abbrachen und wie viele zur Rückzahlung der Fördermittel veranlaßt wurden. Abschließend fragte er, inwiefern die spezifische Förderung jugendlicher Migranten dem im Grundgesetz postulierten Gleichbehandlungsgrundsatz entspricht. Der Beantwortung der Staatsregierung kann entnommen werden, daß sich die jährlichen Kosten eines derartigen Stipendiums für ausländische Jugendliche auf 5.000 Euro belaufen. Die Förderung konzentriere sich primär auf leistungsstarke und motivierte ausländische Jugendliche. In ihrer Antwort stellt die Staatsregierung tabellarisch die Anzahl und die Herkunftsländer der Stipendiaten dar, woraus ersichtlich wird, daß jährlich zahlreiche Schüler aus Osteuropa und Asien mit öffentlichen und privaten Mitteln spezifisch gefördert werden. Zur Förderung von ausländischen Studenten liegen der Staatsregierung nach eigenen Angaben keine Zahlen vor. Der Ansicht der Staatsregierung zufolge widerspricht die spezifische Förderung Jugendlicher mit ausländischen Wurzeln nicht dem Gleichbehandlungsgrundsatz, da diese Förderung zum Ziel hat, vermeintliche Benachteiligungen von Jugendlichen mit sogenanntem „Migrationshintergrund“ abzubauen. Die NPD-Fraktion lehnt die spezifische Förderung ausländischer Jugendlicher ab und fordert stattdessen die Umsetzung sinnvoller und effektiver Förder- und Qualifizierungsprogramme für deutsche Jugendliche. Es ist nicht länger hinzunehmen, daß deutsche Gelder zur Eingliederung von Ausländern in den Arbeitsmarkt zweckentfremdet werden, aber unzählige deutsche Jugendliche ohne Perspektive bleiben. Ronny Zasowk