CDU-Heidan und Linkspartei-Jäger lassen die Maske fallen

Arne Schimmer (NPD): „Ich werde bei den Kundgebungen in Plauen persönlich das Wort gegen Asylmißbrauch, Ausländerkriminalität und islamistische Umtriebe ergreifen“ Wie in der heutigen Plauener Lokalausgabe der „Freien Presse“ zu lesen ist, betreiben maßgebliche CDU- und Linkspartei-Funktionäre der Region demokratie- und grundrechtefeindliche Dampfplauderei gegen die geplanten Kundgebungen der NPD in Plauen im Rahmen ihrer Aktionswoche „Einmal Sachsen und zurück: Asylmißbrauch und Islamisierung stoppen!“ Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Plauener Stadtrat, Klaus Jäger, habe Landrat Tassilo Lenk (CDU) in einem Schreiben aufgefordert, „alle Möglichkeiten des Versammlungsrechts zu nutzen, um die geplanten Veranstaltungen zu verhindern“, so die „Freie Presse“. Die Kundgebungen der Nationaldemokraten nannte Jäger in diesem Zusammenhang „Zusammenrottungen“. Der Plauener CDU-Landtagsabgeordnete Frank Heidan erklärte, daß er „von den Genehmigungsbehörden höchste Sensibilität“ erwarte. Der NPD-Landtagsabgeordnete Arne Schimmer, der in Plauen ein Bürgerbüro unterhält, erklärte dazu heute: „Jäger und Heidan lassen mit solchen Erklärungen offen die Maske des ‚lupenreinen Demokraten‘ fallen und nehmen sich heraus, ordentlich angemeldete und durch das Grundrecht der Versammlungsfreiheit gedeckte Kundgebungen durch die Blume zu illegitimen Aktionen zu erklären, nur weil es sich bei den Veranstaltern um politisch Andersdenkende handelt. Insbesondere Herr Heidan muß sich fragen lassen, wo seine Empörung bleibt, wenn im sogenannten ‚Vogtländisch-Islamischen Zentrum‘ Koran-Unterweisungen stattfinden, die Inhalte vermitteln, die kaum mit unserer Rechtsordnung und erst recht nicht mit unseren kulturellen Traditionen vereinbaren sind. Auch habe ich von ihm keine kritischen Worte vernommen, als Bewohner des Asylantenheims in der Kasernenstraße die Disco N1 brutal überfielen oder als ein Asylant in der Nähe der Unterkunft eine Frau vergewaltigte. Gäbe es diese Ausländerkriminalität und den durch ordentliche Gerichte festgestellten massenhaften Mißbrauch des Asylrechts nicht nicht, müßte die NPD auch nicht vor Ort darauf aufmerksam machen. Ich werde es mir nicht nehmen lassen, in der kommenden Woche in Plauen persönlich aufzutreten und dazu beitragen, daß der berechtigte Protest gegen Asylmißbrauch, Ausländerkriminalität und islamistische Umtriebe auf die Straße getragen wird.
Thorsten Thomsen
Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
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