“Den islamistischen Sumpf in Sachsen endlich austrocknen!”

NPD-Fraktion fordert konsequente Ausweisung islamischer Haßprediger und Verbot der Leipziger Salafisten-Bande um Hassan Dabbagh – Holger Apfel kündigt Aktionswoche gegen Asylmißbrauch und Islamisierung an   Die NPD-Fraktion brachte heute einen Antrag mit dem Titel „Mut zur Identität: Das Eigene verteidigen – den Vormarsch der Salafisten und anderer Islamisten in Sachsen endlich stoppen!“ ins Plenum ein. Anlaß ist die Tatsache, daß Islamisten in Sachsen, vor allem in Leipzig, auf einem bedenklichen Expansionskurs sind, der von den politisch Verantwortlichen konsequent verschwiegen wird. Die Nationaldemokraten fordern daher eine Zurückdrängung des Islamismus durch die  konsequente Ausweisung islamischer Haßprediger und die Verweigerung weiterer Genehmigungen für Moscheen und sogenannte „Islamische Zentren“. Zudem ist nach Ansicht der NPD-Fraktion ein Verbot des Salafisten-Netzwerks des Leipziger Islamisten Hassan Dabbagh, inklusive des Moscheevereins, nach § 129 StGB („Bildung krimineller Vereinigungen“) dringend zu prüfen. Der Antrag wurde von den Vertretern des etablierten Parteienkartells mit den üblichen Multikulti-Floskeln abgelehnt. In seiner Einbringungsrede verwies der NPD-Abgeordnete Arne Schimmer auf einen Ausspruch des Leipziger Salafisten-Predigers, der in der Sendung „Menschen bei Maischberger“ auf die Frage, ob er den Koran über das Grundgesetz stellen würde, vielsagend geantwortet hatte: „Solange wir in der Minderheit sind, akzeptieren wir eure Rechtsordnung.“ Dies erinnere, so Schimmer, nicht nur zufällig an ein bekanntes Zitat des heutigen türkischen Ministerpräsidenten Erdogan, der als Bürgermeister von Istanbul einst als Parole ausgegeben hatte: „Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.“ Arne Schimmer hierzu: „Vergleicht man die heutige Türkei mit jenem laizistischen Staat, den Staatsgründer Atatürk einst wollte, so wird man feststellen, daß Erdogan im Sinne seiner formulierten Zielstellung schon sehr weit gekommen ist – und es ist kein Zufall, daß sich die Türkei nur allzugern in die eigenwillige Koalition aus westlichen Staaten mit geopolitisch-ökonomischen Interessen und sunnitisch-islamistischen Despotien mit religiösen Interessen im Nahen Osten gegen Syriens Staatspräsident Assad eingereiht hat. In diesem Konflikt geht es nämlich nicht um Menschenrechte, wie immer wieder postuliert wird, denn dann wären nicht Damaskus oder Aleppo, sondern Riad und Dohar die weitaus näherliegenden Ziele, da dort Systeme regieren, die geistig-politisch mit den Taliban oder eben den Salafisten vergleichbar sind. Nein, Syrien ist Schauplatz geopolitischer Machtkämpfe und eines Religionskrieges, eines Dschihad, den der sunnitische Islam im Sinne seines Propheten Mohammed führt.“ Dieser „Dschihad“ tobe jedoch auch mitten in deutschen Städten. „Wir erinnern uns an die Aussage von Dabbagh: ‚Solange wir in der Minderheit sind, akzeptieren wir eure Rechtsordnung. ‘ Wenn jedoch die Mehrheitsverhältnisse zu kippen beginnen, beginnt auch die schleichende Erosion der geltenden Rechtsordnung. So gibt es bereits schon jetzt Stadtteile in Berlin, in denen unsere Gesetze faktisch ausgehebelt sind und sogenannte islamische Friedensrichter auf Grundlage der Scharia Urteile fällen. Das sind genau die Zustände, vor denen wir als zuwanderungskritische politische Kraft schon immer gewarnt haben“, so Schimmer in deutlichen Worten. Auch in sächsischen Städten gebe es immer mehr Anzeichen für eine fortschreitende Islamisierung. Schimmer untermauerte dies anhand verschiedener Beispiele, unter anderem an Leipzig, wo der Salafist Hassan Dabbagh sich permanent im Visier der Ermittlungsbehörden und der Staatsanwaltschaft befinde. „Dennoch scheint Allah seine schützende Hand über den Mann zu halten – oder ist es einfach nur eine multikulturalistisch verblendete politische Klasse und eine zur Nachsicht angehaltene Justiz, der wir es zu verdanken haben, daß dieser irre Hetzer noch unter uns weilt?“, so der NPD-Abgeordnete. Schimmer warnte eindringlich: „Die zuwanderungspolitischen Überzeugungstäter der Etablierten verkennen das Wesen des Islam. Lesen Sie einmal bei Necla Kelek nach und verstehen Sie endlich, daß sich der Islam als missionierende Religion versteht und keine Trennung zwischen Staat und Gesellschaft einerseits und der Sphäre des Religiösen andererseits kennt, wie sie kennzeichnend für säkulare Gesellschaften ist. Die Unterscheidung von Islamismus und Islam hat der Publizist Henryk M. Broder deshalb einmal spöttisch als ‚feinsinnig‘ bezeichnet, weil der Islam per se nicht nur eine Konfession ist, sondern ein Komplexes gesellschaftlich-politisches System mit starken dogmatisch-ideologischen Elementen. Das Befremden von Politikern und Medienvertretern über die angebliche politische ‚Instrumentalisierung‘ des Koran durch Islamisten ist deshalb einfach nur naiv, denn der Islam ist von sich aus ‚politisch‘ und beinhaltet einen Totalitätsanspruch, über den mit gläubigen Muslimen auch nicht zu diskutieren ist. Je mehr Muslime in europäischen Städten leben, um so geringer ist ihre Bereitschaft zur Integration und Akzeptanz unserer Werte und Normen – denn sie können bequem in ihren eigenen Parallelgesellschaften und ethnisch-religiösen Biotopen abtauchen, und viele Islamisten unter den Muslimen erwarten schon heute den Tag, an dem sie, notfalls auch mit Gewalt, den Endkampf zur Unterwerfung von uns ‚Ungläubigen‘ führen können. Deswegen – und nicht etwa, weil wir notorische Fremdenfeinde und Rassisten sind, wie immer wieder unterstellt wird – wehren wir uns gegen die demonstrative ‚Willkommenskultur‘ der politischen Klasse, die den Islamisten und dem Islam in Deutschland immer breitere Räume zugesteht.“ In einem weiteren Redebeitrag wies der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel auf die ansteigenden Asylbewerberzahlen aus den muslimischen Ländern Nordafrikas hin. So seien dem Freistaat in diesem Jahr insgesamt 2.500 Erstantragsteller zugewiesen worden. „Interessanterweise werden dabei Asylbewerber aus Tunesien  und Libyen, also aus Staaten der sogenannten ‚Arabellion‘, ausschließlich in Sachsen untergebracht. Man stellt somit verwundert fest, daß der sogenannte ‚Arabische Frühling‘ einen ‚Arabischen Winter‘ nach sich gezogen hat, der nun offenbar im Freistaat Sachsen ausgebrochen ist. Wie kann das sein, fragt man sich aber, wenn den Menschen in diesen Ländern doch angeblich Freiheit und Demokratie gebracht wurde?“, so der NPD-Fraktionschef. Weiter führte Holger Apfel aus: Die Menschen vor Ort sind wenig erfreut über diese Form der muslimischen ‚Kulturbereicherung‘, wie Sie anhand der Bürgerproteste in Gröditz, Riesa, Leipzig-Wahren oder Chemnitz-Ebersdorf ersehen können. Und die Menschen sind zu recht erbost, denn es ist klar, daß dadurch nicht nur die Kriminalitätsraten ansteigen werden, sondern auch die in Sachsen mittlerweile zahlreich existierenden islamischen Gemeinden neuen Zulauf erhalten werden – ein ideales Rekrutierungsfeld für Salafisten und andere Islamisten, die nur darauf warten, als Speerspitze der Heerscharen Allahs mit der Fahne des Propheten den Dschihad in unseren Städten anzuführen. Wenn Sie wissen wollen, welche Ziele diese Leute verfolgen, brauchen Sie nur in eine x-beliebige Ausgabe des Koran zu schauen. Dort können Sie nicht nur lesen, daß eine Integration von Moslems in nicht-muslimische Gesellschaften ausdrücklich untersagt ist, sondern Sie können dort auch lesen, daß es Ziel ist, sich überall durchsetzen, notfalls auch mit Gewalt. So heißt es in Sure 8, Vers 39: ‚Und kämpfet wider sie – gemeint sind die sogenannten ‚Ungläubigen‘ –, bis alles an Allah glaubt.“ Und in Sure 9, Vers 111, kann man lesen: die Muslime ‚sollen kämpfen in Allahs Weg und töten‘. In Sure 47, Vers 4, heißt es: ‚Und wenn ihr die Ungläubigen trefft, dann herunter mit dem Haupt, bis ihr ein Gemetzel unter ihnen angerichtet habt.‘ Nichtmoslems werden im Koran ausdrücklich herabgesetzt: ‚Siehe, schlimmer als das Vieh sind bei Allah die Ungläubigen‘, heißt es dazu beispielsweise in Sure 8, Vers 55. So – und nicht anders – sehen gläubige Muslime im übrigen auch unterwürfige Schleimer und Toleranzapostel wie den Ausländerbeauftragten Martin Gillo, der jedem Dahergelaufenen aus der Dritten Welt willfährig den Gebetsteppich ausrollt, weil er sich erklärtermaßen eine Umvolkung geradezu herbeisehnt. ‚Schlimmer als das Vieh‘ – auch wenn wir Herrn Gillo und seine Politik rundherum ablehnen: Zu solch einer Charakterisierung würde sich selbst die NPD nie versteigen.“ Gleichzeitig stellte Apfel klar, daß die NPD dem Islam dort, wo er traditionell beheimatet sei, seine Daseinsberechtigung nicht abspreche – nur gehöre er eben nicht zu Europa und schon gar nicht zu Deutschland und Sachsen. Den in den USA produzierten Mohammed-Film bezeichnete er in diesem Zusammenhang als abstoßend und „unseren Sitten- und Wertvorstellungen“ widersprechend. „Die öffentliche Entrüstung maßgeblicher Polit-Repräsentanten darüber ist allerdings nur Ausdruck bigotter Heuchelei, da sich bisher meines Wissens auch keiner der vermeintlichen Religionsverteidiger daran störte, wenn religiöse Gefühle von Christen verletzt wurden – man denke nur an die Titelseite der ‚Titanic‘, wo der Papst in übler Weise als inkontinenter Schwachkopf dargestellt wurde“, so der NPD-Fraktionsvorsitzende. So, wie die Nationaldemokraten die Vielfalt der Völker in ihrer kulturellen Einzigartigkeit schätzten, so achte man grundsätzlich ihre religiösen Empfindungen. Dennoch sage die NPD dem Sendungsbewußtsein des politischen Islam mit seinem Alleinvertretungsanspruch und der zunehmenden Islamisierung in Deutschland den Kampf an. „Ich kann es gar nicht oft genug sagen: Wir wollen auch in Zukunft das vertraute Geläut der Dresdener Frauenkirche und des Kölner Doms hören – und nicht das Geplärre eines Muezzins, der allmorgendlich und allabendlich seine Glaubenskrieger in seine Glaubenskasernen ruft“, so Apfel in Richtung der Multikulti-Phantasten von Schwarz bis Dunkelrot. Abschließend kündigte Holger Apfel eine zeitnahe Aktionswoche der NPD Sachsen zu diesem Thema an und erklärte: „Auch wenn Sie heute unseren Antrag zur Zurückdrängung des Islamismus und der Islamisierung ablehnen werden, so kann ich Ihnen dennoch versprechen, daß wir schon in diesem Monat in zahlreichen Städten Sachsens vor Ort sein werden, um zu zeigen, daß wir unsere Identität gegen das Vordringen des Fremden verteidigen wollen. Ob in Dresden, Leipzig, Chemnitz oder Plauen – wir Nationaldemokraten werden die Ausgangspunkte der Überfremdung und die Schaltzentralen der Islamisierung besuchen und der einheimischen Bevölkerung zeigen, daß es mit der NPD eine nationale, identitäre und offensive politische Kraft gibt, die sich nicht scheut, den berechtigten Protest der Bürger aufzugreifen und auf die Straße zu tragen: also dorthin, wo die Probleme virulent sind. Machen Sie sich also noch auf einen heißen Herbst gefaßt!“
Thorsten Thomsen
Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
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