Immer mehr Senioren müssen wegen geringer Rente arbeiten

Kleine Anfrage des NPD-Fraktionsvorsitzenden Holger Apfel: Altersarmut nimmt auch im Freistaat zu Über 750.000 Senioren sind aufgrund einer zu geringen Rente auf einen Nebenverdienst angewiesen. Die erst kürzlich vom Bundesarbeitsministerium prognostizierte massenhafte Altersarmut hat schon jetzt Ausmaße angenommen, die auf eine deutliche soziale Schieflage hinweisen. Um in Erfahrung zu bringen, inwieweit diese Entwicklung auch im Freistaat ihren Niederschlag findet, stellte der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel hierzu eine Kleine Anfrage (Drs. 5/9945). Apfel fragte unter anderem, wie sich in den Jahren von 2008 bis 2012 die Zahl derjenigen Senioren entwickelte, die trotz Eintritt ins Rentenalter einem Vollzeit- oder Teilzeitbeschäftigungsverhältnis nachgehen mußten. Auch fragte er, in welchen Berufsbereichen diese Senioren vor allem beschäftigt waren und sind. Die aus der Beantwortung der Staatsregierung hervorgehenden Zahlen machen deutlich, daß die Zahl derjenigen über 65-Jährigen, die neben der Rente auf einen Nebenverdienst angewiesen sind, auch im Freistaat signifikant angestiegen ist. Die Zahl der über 65-Jährigen, die trotz Eintritt ins Rentenalter ein Vollzeitbeschäftigungsverhältnis annehmen mußten, stieg von 2008 bis 2011 um mehr als ein Fünftel an. Auch die Zahl der Senioren, die einer Teilzeitarbeit nachgehen mußten, um ihre karge Rente aufzubessern, stieg um fast 50 Prozent an. Der Großteil der Senioren ist in Dienstleistungsberufen beschäftigt. Die Zahlen machen eines deutlich: die Altersarmut ist nicht nur ein dramatisches Zukunftsszenario, sondern hat unser Land bereits heute ereilt. Schon jetzt reichen die Rentenbezüge vieler Bürger nicht aus, um einen würdigen Lebensabend zu sichern. Um so schlimmer muten die Ergebnisse der Studie an, die kürzlich von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen vorgelegt worden sind, wonach all diejenigen, die über 35 Jahre hinweg weniger als 2.500 Euro brutto pro Monat verdient haben, künftig Armutsrentner sein werden. Grund hierfür ist die beschlossene  Absenkung des Rentenniveaus auf 43 Prozent des durchschnittlichen Nettoeinkommens. Vor allem Frauen und Niedrigentlohnte werden überproportional auf die Grundsicherung im Alter angewiesen sein. Die NPD-Fraktion sieht die Hauptursache dieser Entwicklung in der nicht vorhandenen Bevölkerungs- und Familienpolitik. Da aus finanziellen und arbeitsmarktpolitischen Gründen immer weniger Kinder geboren werden, stehen immer weniger Beitragszahler immer mehr Rentnern gegenüber. Das hat zur Folge, daß entweder die Rentenbeiträge astronomische Summen annehmen oder aber die Renten massiv sinken. Beides ist sozial nicht vertretbar. Daher fordert die NPD-Fraktion die Einführung einer steuerfinanzierten, armutsfesten Grundrente, die durch einen nach Anzahl der Kinder gestaffelten Kinderbonus ergänzt wird. Dies hätte ein breiteres Einnahmefundament für das Rentensystem und somit auch mehr Solidarität zur Folge, aber auch eine geringere Belastung des Arbeitsmarkts durch Lohnnebenkosten. Ronny Zasowk