Aus für das FDP-Projekt “Sächsisches Nationalmuseum”

Kleine Anfrage des NPD-Abgeordneten Jürgen Gansel offenbart Scheitern eines Wahlkampf-Gags Eine Forderung der FDP zum Ködern von Wählerstimmen besonders heimatverbundener  Sachsen in der Endphase des Wahlkampfes 2009 war die Errichtung eines „Sächsischen Nationalmuseums“. Mit diesem Programmpunkt gingen die Liberalen auf Stimmenfang und verankerten ihn schließlich in der Koalitionsvereinbarung. Ziel sollte eine „umfassende Vermittlung der sächsischen Geschichte und Kultur“ sein. Ferner hieß es: „Das Nationalmuseum soll sich neben der Identität stiftenden Wirkung als Haus der Geschichte vor allem auch an Kinder und Jugendliche wenden und gesellschaftspolitische Bildung vermitteln.“ Nachdem es in den vergangenen drei Jahren auffällig still um das ehrgeizige Projekt geworden war, brachte eine Kleine Anfrage des NPD-Abgeordneten Jürgen Gansel an die Staatsregierung die Wahrheit an den Tag. Laut Aussage der Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst, Sabine von Schorlemer, ist mit der Errichtung eines Sächsischen Nationalmuseums in dieser Legislaturperiode nicht mehr zu rechnen. Lediglich die „Beauftragung  eines inhaltlichen und räumlichen Konzepts zur Errichtung“ sei Gegenstand des Koalitionsvertrages gewesen. Für das Haushaltsjahr 2012 seien Mittel für die „Erstellung einer Nutzungskonzeption für das Japanische Palais als musealer Standort und als Veranstaltungsort für Kulturveranstaltungen und Events“ eingestellt worden. Ergebnisse einer „Machbarkeitsstudie“ lägen noch nicht vor, heißt es weiter im typischen Politiker-Geschwurbel. Der kulturpolitische Sprecher der NPD-Fraktion, Jürgen Gansel, erklärte heute zum Scheitern des Projektes „Sächsisches Nationalmuseum“: „Es war von Anfang klar, daß es der FDP nur um Stimmenfang geht. So wenig, wie es eine sächsische Nation gibt, so wenig ist ein Sächsisches Nationalmuseum notwendig. Wer über ein Mindestmaß an historischen Kenntnissen, verbunden mit Offenheit und Ehrlichkeit, verfügt, hätte so eine Forderung niemals aufgestellt. Aber in dieser vom Karrierestreben zerfressenen Politikerkaste hätte eine solche Persönlichkeit natürlich nie eine Chance. Selbstverständlich unterstützen auch wir Nationaldemokraten die Zielrichtung, sächsische Geschichte und Kultur zu vermitteln und Identität zu stiften. Allerdings reichen hier die vorhandenen Museen aus, an denen gerade Dresden sehr reich ist. Und ich habe Zweifel, ob das so groß angekündigte und nun abgeschriebene Nationalmuseum wirklich von Nutzen gewesen wäre. Unter dem Stichwort ,gesellschaftspolitische Bildung’ wird heute schon allerlei links-liberal-grüner Antifa-Klamauk subsummiert, der abgeschafft und nicht noch erweitert gehört.“ Mit einem Seitenhieb auf die Presse entlarvte Gansel zudem die Taktik der etablierten Medien: „Die Wahrheit über das Scheitern einer der wichtigsten Forderungen der heute im Sinkflug befindlichen FDP wurde in einem auch äußerlich unauffälligen Artikel auf Seite 5 der ‚Dresdner Neuen Nachrichten‘ versteckt. Natürlich findet sich – wie fast immer, wenn es um die Arbeit der NPD-Landtagsfraktion geht – kein Hinweis auf den Grund der Veröffentlichung. Aber etwas anderes hätte ich angesichts der allseits praktizierten Verdummungsstrategie in Medien wie Politik auch nicht erwartet. Und deshalb wird der Druck von unserer Seite auch nicht nachlassen!“
Thorsten Thomsen
Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden
Tel.: (0351) 493 49 00
Fax: (0351) 493 49 30