“Hasta la vista, Salafista!”

NPD-Fraktion fordert einschneidende Maßnahmen gegen militante Islamisten: Salafisten ausweisen und gegebenenfalls den deutschen Paß abnehmen Anläßlich der verstärkten Aktivitäten von Salafisten und anderen militanten Islamisten – auch in Sachsen –  forderte die NPD-Fraktion heute in einem Antrag die sofortige Ausweisung von Mitgliedern salafistischer Gemeinden, Vereinen und anderer Gruppen, die durch Gewalttaten, Haßpredigten oder andere Straftaten den öffentlichen Frieden gefährden. Zudem wurde die Staatsregierung aufgefordert, sich im Rahmen der Innenministerkonferenz für die generelle Ausweisung bekennender Salafisten sowie die Aberkennung der deutschen Staatsbürgerschaft von militanten Islamisten mit sogenanntem „Migrationshintergrund“ einzusetzen. In seiner Einbringungsrede verdeutlichte der Landtagsabgeordnete und innenpolitische Sprecher der NPD-Fraktion, Andreas Storr, den aggressiven und expansionistischen Charakter des Islamismus, der bestrebt sei, auf längere Sicht, „auch mittels Gewalt, mittels Krieg, mittels der Einwanderungswaffe“ in Deutschland eine muslimische Leitkultur zu etablieren. „Islamisten sind dabei nicht etwa nur als besonders extrem agierende Vertreter ihres Glaubens anzusehen, sondern verkörpern den Islam in seiner reinen, unverfälschten Form, mit der die Mehrzahl der in Deutschland lebenden Muslime gänzlich oder zumindest in weiten Teilen konform geht“, so der NPD-Abgeordnete. Andreas Storr weiter: „Stets wird verkannt, daß es sich bei dem Islam, wie er von den Gläubigen verstanden wird, eben nicht nur um eine religiöse Konfession handelt, sondern um ein umfassendes Gesellschafts- und Staatsmodell, das im Widerspruch zu unserer unverhandelbaren nationalen und abendländischen Identität sowie den Grundlagen eines demokratisch verfaßten und sozialen Rechtsstaates steht. In Sachsen scheint man sich dieser Gefahr nicht bewußt zu sein – oder warum läßt man einen Haßprediger wie den selbsternannten ‚Imam von Sachsen’, Hassan Dabbagh, mitsamt seiner Salafisten-Bande und seinem Moscheeverein nicht nur gewähren, sondern erlaubt auch noch die Eröffnung einer zweiten Moschee in der Leipziger Roscherstraße neben der bereits bestehenden Al-Rahman-Moschee?   Wir sprechen hier von jenem Hassan Dabbagh, der den glücklicherweise mißlungenen Attentatsversuch der Kofferbomber während der WM 2006 religiös zu rechtfertigen versuchte – und der in der Sendung ‚Menschen bei Maischberger’ auf die Frage, ob er den Koran über das Grundgesetz stelle, rotzfrech antwortete: ‚Solange wir in der Minderheit sind, akzeptieren wir eure Rechtsordnung.’ Man muß ja schon fast dankbar dafür sein, daß der syrische Hetzer derart offen die Strategie des muslimischen Expansionismus ausgeplaudert hat, so daß nun wirklich keiner der etablierten Zuwanderungspolitiker mehr sagen kann, er habe von nichts gewußt. Solange Muslime in Deutschland also noch in der Minderheit sind, wollen sie sich gezwungenermaßen an unsere Rechtsordnung halten – wenn die Mehrheitsverhältnisse allerdings kippen, droht den Nicht-Muslimen, und damit uns allen, Ungemach.“ Dagegen leiste die NPD als einzige Partei erbitterten Widerstand und fordere daher von der Staatsregierung nicht nur einen detaillierten Bericht über ihre Aktivitäten zur Bekämpfung des Islamismus und speziell des Salafismus, sondern auch eine konsequente Ausweisung salafistischer Gewalt- und Straftäter sowie Haßprediger. „In diesem Zusammenhang ist übrigens auch die Anregung des innenpolitischen Sprechers der Unionsfraktion im Bundestag, Hans-Peter Uhl, eingebürgerten Salafisten die deutsche Staatsbürgerschaft wieder zu entziehen, absolut überlegenswert“, so Storr. Andreas Storr erklärte daher für die Nationaldemokraten: „Wir wollen in unseren sächsischen Großstädten keine gewalttätigen Ausschreitungen erleben wie in den multikriminellen Zentren Westdeutschlands. Darum wollen wir Leute wie Hassan Dabbagh und seine Moslembrüder nicht bei uns haben, sondern sie dahin schicken, wo sie hingehören – in die Wüste! Wir sagen: Gute Heimreise – und auf Nimmerwiedersehen, oder mit anderen Worten: HASTA LA VISTA, SALAFISTA!“ Wie gewohnt scheuten die Vertreter der Etablierten auch bei diesem Thema die inhaltliche Auseinandersetzung mit den Forderungen der NPD-Fraktion. Stattdessen übte sich der CDU-Abgeordnete Bandmann in der für ihn typischen inhaltsleeren Polemik, während der LINKE-Abgeordnete Professor Besier vermeintlich gut gemeinte Ratschläge erteilte. In seinem zweiten Redebeitrag führte der NPD-Abgeordnete Andreas Storr den Versammelten daher ein besonders drastisches Beispiel für die Konsequenzen auf, die berechtigte Islam-Kritik heutzutage nach sich zieht: „In Österreich wurde die heutige FPÖ-Nationalratsabgeordnete Dr. Susanne Winter vor einigen Jahren mal zu einer Geldstrafe von 24.000 Euro und einer Freiheitsstrafe von drei Monaten auf Bewährung verurteilt, weil sie auf einer Wahlkampfveranstaltung ihrer Partei mal offen ausgesprochen hatte, daß Mohammed nach heutigen Maßstäben als Kinderschänder gelten müsse. Rein sachlich ist an dieser Aussage nichts falsch, denn Frau Winter spielte damit auf die dritte und jüngste der neun Frauen des islamischen ‚Propheten’ an, die Mohammed im Alter von sechs Jahren heiraten und mit ihm im Alter von neun Jahren die Ehe vollziehen mußte. Ich frage Sie: Wie sollte man – nach unseren zivilisatorischen Maßstäben – denn sonst einen erwachsenen Mann bezeichnen, der mit einem neunjährigen Kind Geschlechtsverkehr hat? Aber sagen Sie so eine Selbstverständlichkeit mal einem von diesen gewalt- und terroraffinen Salafisten, da haben Sie gleich ein Messer im Bauch! Die drei verletzten Polizisten aus Bonn können ein Lied davon singen.“ Abschließend erklärte Storr noch einmal nachdrücklich: „Wir wollen keine Verhältnisse, wie sie in Westdeutschland mittlerweile an der Tagesordnung sind. Wir wollen keine islamischen Parallelgesellschaften in Leipzig, Dresden, Plauen, Freital und anderen sächsischen Städten! Wir wollen, daß dem militanten Islamismus und dem Salafismus in Sachsen und in Deutschland der Nährboden entzogen wird. Wir wollen den Sumpf trockenlegen, den die Etablierten in ihrer Multikulti-Schwärmerei angelegt haben. Deswegen sagen wir dem Islamismus den Kampf an – und fordern: Salafisten raus aus Deutschland!“   
Thorsten Thomsen
Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
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