“Stoppt die Ausländerkriminalität in Chemnitz – Ebersdorf darf nicht zur Gewalthochburg werden!”

In Ebersdorf und Umgebung sind schon mehr als 10.000 Faltblätter gegen die ausländerbedingte Kriminalitätsexplosion verteilt worden Ebersdorf galt lange Zeit als Vorzeige-Stadtteil, in dem die Welt noch in Ordnung ist – ohne soziale Brennpunkte und mit niedriger Kriminalitätsrate. Das war aber zu einer Zeit, als die Asylbewerberzahlen sanken und die Erstaufnahmestelle für Asylbetrüger noch nicht restlos überlaufen war. Mittlerweile ist die Lage aber derart außer Kontrolle geraten, daß selbst die „Freie Presse“ über den Ausnahmezustand in Ebersdorf berichtet. In dem Artikel „Asylbewerberheim beunruhigt Anwohner“ vom 9. Mai 2012 heißt es: „Kriminalitätshochburg Ebersdorf? Laut jüngster Statistik der Polizeidirektion liegt der Stadtteil tatsächlich hinter dem Zentrum auf Platz zwei bei der Anzahl registrierter Straftaten je 1.000 Einwohner, gefolgt von den angrenzenden Stadtvierteln Hilbersdorf und Furth. Viele Einwohner machen sich deswegen Sorgen und sehen die Ursache vor allem in der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber am Adalbert-Stifter-Weg… So berichten Ebersdorfer immer wieder von beschädigten Autos, zerstörten Briefkästen, gestohlener Wäsche, Hausfriedensbrüchen und nächtlichen Ruhestörungen. Auch zahlreiche Einsätze von Polizei-, Rettungs- und Feuerwehrfahrzeugen – mitunter mehrmals am Tag – mit Ziel Asylbewerberheim regen viele Anwohner auf (…). Zahlen der Polizei belegen, daß der Anteil von Ausländern und darunter Asylbewerbern an der Kriminalität in Ebersdorf tatsächlich überdurchschnittlich hoch ist.“ Die „Freie Presse“ berichtet weiter, daß Ausländer in Ebersdorf unfaßbare 43,2 Prozent aller Tatverdächtigen bei Straftaten ausmachen! Besonders dramatisch ist das Überschwappen der Ausländerkriminalität auf die Stadtteile Hilbersdorf und Furth, die mittlerweile auf die vorderen Plätze der Kriminalitätsstatistik gerückt sind. Kein Gastrecht für Straftäter! Der NPD-Landtagsabgeordnete Arne Schimmer hat eine Kleine Anfrage an die Sächsische Staatsregierung gestellt, in der er wissen will, wie viele körperliche Auseinandersetzungen und andere strafrechtlich relevante Konflikte es seit 2008 zwischen Deutschen und örtlichen Asylbewerbern gab und zu wie vielen Verurteilungen von Asylbewerbern es im Zeitraum von 2006 bis 2011 kam. Arne Schimmer äußerte dazu: „Im Chemnitzer Nordosten ist die Kriminalitätslage mittlerweile völlig außer Kontrolle geraten, aber die Staatsregierung blendet die Probleme in Ebersdorf, Hilbersdorf und Furth konsequent aus. Obwohl die Asylbewerberzahlen explodieren, werden alle ‚sächsischen‘ Asylbewerber in die Erstaufnahmeeinrichtung nach Ebersdorf verlegt, während auch in Chemnitz ein massiver Polizeiabbau stattfindet. Folge dieser Wahnsinnspolitik ist, daß das einst so beschauliche Ebersdorf zu einem Hort der Kriminalität geworden ist und sich die Ebersdorfer nachts nicht mehr auf die Straße trauen. Obwohl viele Asylbewerber schon während ihres Aufenthaltes in der Erstaufnahmestelle kriminell sind, werden sie nicht abgeschoben. Diese Kuschelpolitik gegenüber ausländischen Straftätern ist unverantwortlich!  Weil auch die CDU-geführte Staatsregierung immer wieder eine sogenannte Willkommenskultur für alle hergelaufenen Ausländer fordert, genießen die Fremden regelrechte Narrenfreiheit. Selbst schwerstkriminelle Ausländer, deren Asylantrag von unabhängigen Gerichten abgelehnt wurde, werden in Deutschland politisch geduldet. Die NPD sagt hingegen: Straftäter haben ihr Gastrecht bei uns verwirkt und müssen unser Land umgehend wieder verlassen!“ Keine Berliner Verhältnisse in Chemnitz! Längst drohen auch in sächsischen Großstädten Berliner Verhältnisse, wo es immer wieder zu regelrechten Hetzjagden von Ausländern auf Deutsche kommt und schon mehrere Tote zu beklagen sind. Die ausufernde Ausländergewalt darf nicht länger kleingeredet werden, nur weil etablierte Politiker und Medien das Platzen ihrer Multikulti-Träume fürchten. Deutsche Opfer von Ausländergewalt dürfen nicht länger als Opfer zweiter Klasse behandelt werden, denen Schutz und Anteilnahme verweigert werden. Deshalb fordert die NPD-Fraktion:

• Ausländer, die in Deutschland Straftaten verüben, haben ihr Gastrecht verwirkt und müssen umgehend in ihre Herkunftsländer abgeschoben werden!

• Asylbewerber, deren Antrag rechtskräftig abgelehnt wurde, müssen sofort in ihre Heimat zurückkehren. Der systematische Mißbrauch des deutschen Asylrechts durch illegale Bleiberechtslösungen, durch das Wirken von Lobbyorganisationen wie „Pro Asyl“ und durch „Härtefallkommissionen“ muß beendet werden!

• Die mit Asylanträgen befaßten Verwaltungsgerichte müssen personell und finanziell gestärkt werden, um ihren Aufgaben zügig nachkommen zu können.

Thorsten Thomsen
Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
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