Dioxin-Eier auch in Sachsen

Kleine Anfrage des NPD-Fraktionsvorsitzenden Holger Apfel deckt auf: Ausmaß der Gefährdung bislang ungeklärt Vor wenigen Wochen wurde der Öffentlichkeit einmal mehr bekannt, daß die Überprüfung der Lebensmittel hierzulande zu wünschen übrig läßt. Mehrere Betriebe mussten gesperrt werden, weil dioxinverseuchte Eier den Weg in den Handel gefunden hatten. Nachdem sowohl Fälle in Nordrhein-Westfalen als auch in Niedersachsen bekannt wurden, stellte der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel zu diesen Vorfällen nun eine Kleine Anfrage (Drs. 5/9052). Apfel wollte unter anderem wissen, inwieweit nach Kenntnissen der Staatsregierung auch im Freistaat Sachsen dioxinhaltige Eier vertrieben wurden, welche Betriebe davon betroffen waren und inwieweit es zur Schädigung von Konsumenten kam. Auch fragte Apfel an, welche turnusmäßigen Kontrollen in Sachsen stattfinden und in welchem Umfang im Zeitraum von 2007 bis 2011 Mängel festgestellt wurden. Die Beantwortung legt sowohl eine schockierende Gleichgültigkeit seitens der Staatsregierung als auch ein frappierendes Ausmaß an Dioxin-Belastung von Eiern auch in Sachsen offen. So wurden eine 54.000 Eier umfassende Lieferung an ein „Netto“-Zentrallager in Thiendorf und 43.200 Eier an eine Eierpackstelle in Taucha geliefert, die nach Aussage der Staatsregierung mutmaßlich mit dem dioxinähnlichen PCB belastet waren. Von diesen Stellen aus wurden sie dann weiter an sächsische „Netto“-Filialen und andere Einzelhandelsbetriebe ausgeliefert. Laut Staatsregierung werden lediglich stichprobenartige Einzelkontrollen vorgenommen. Zwischen 2007 und 2011 wurden pro Jahr im Minimum 382, im Maximum 557 Proben von Hühnereiern entnommen. Bis zu 11,3 Prozent der Eierproben wiesen lebensmittelrechtlich relevante Mängel auf. Darunter befanden sich zahlreiche Fälle von Schadstoffbelastungen und Höchstmengenüberschreitungen. Trotz dieser skandalösen Dimension kann die Staatsregierung keine Aussage darüber tätigen, ob und in welchem Ausmaß gesundheitliche Folgen bei Verbrauchern gemeldet wurden. Dies ist nicht weiter verwunderlich, da vor allem die Spätfolgen durch Dioxin alarmierend sind. Medizinischen Gutachten zufolge sollen Fehlgeburten, Krebs und schwerwiegende Nierenschäden durch längerfristige oder hochdosierte Dioxinvergiftung verursacht werden. Daß die Frequenz der Kontrollen und Stichproben trotz vermehrter Berichte über Dioxinbelastung nicht erhöht wurde, zeugt von der Gleichgültigkeit der Staatsregierung und der verantwortlichen Behörden. Angesichts der Häufung von Fällen dioxinbelasteter Proben ist das Strafrecht in diesem Zusammenhang deutlich zu verschärfen. Darüber hinaus fordert die NPD-Fraktion eine signifikante Erhöhung der Kontrollfrequenz, um einen wirksamen Schutz der Bevölkerung vor verseuchten Lebensmitteln gewährleisten zu können. Künftig ist nicht mehr auf freiwillige Selbstkontrolle und stichprobenartige Willkür, sondern auf ein engmaschiges und effektives Kontrollregime zu setzen, um dem Lebensmittelpfusch vor allem großer Konzerne entgegenzutreten.   Ronny Zasowk