Arne Schimmer (NPD): „Ohne hartes Durchgreifen gegen die fortschreitende Islamisierung droht uns Deutschen ein Untergang in Haß und Gewalt“
In der gestern abend ausgestrahlten ARD-Talkshow „Menschen bei Maischberger“ wurde dem Leipziger Salafisten und Haßprediger Hassan Dabbagh, der sich selbst großspurig als „Imam von Sachsen“ bezeichnet, mal wieder ein Podium geboten, um seine islamistische Propaganda medienwirksam zu verbreiten. Hellhörig sollte dabei vor allem eine Aussage Dabbaghs machen: Als er gefragt wurde, ob er den Koran über das Grundgesetz stelle, antwortete er wörtlich: „Solange wir in der Minderheit sind, akzeptieren wir eure Rechtsordnung.“
Der NPD-Landtagsabgeordnete Arne Schimmer erklärte dazu heute:
„Schon allein die Tatsache, daß Sandra Maischberger einer Figur wie Dabbagh, der den glücklicherweise mißlungenen Attentatsversuch der Kofferbomber zur WM 2006 zu rechtfertigen versuchte, erneut ein Podium für seine Islam-Propaganda geboten hat, während ein Opfer des Islamismus kurzerhand wieder ausgeladen wurde, ist ein Skandal.
Dennoch muß man dankbar dafür sein, daß der Imam der Leipziger Al-Rahman-Moschee derart offen die Strategie des muslimischen Expansionismus ausgeplaudert hat, so daß nun wirklich keiner der etablierten Zuwanderungspolitiker mehr sagen kann, er habe von nichts gewußt. So lange Muslime in Deutschland also noch in der Minderheit sind, wollen sie sich gezwungenermaßen an unsere Rechtsordnung halten – wenn die Mehrheitsverhältnisse allerdings kippen, droht den Nicht-Muslimen Ungemach.
Schon heute beginnen in vielen deutschen Großstädten diese Mehrheitsverhältnisse zu kippen. Daher gibt es bereits jetzt Stadtteile in Berlin, in denen unsere Gesetze faktisch ausgehebelt sind und sogenannte islamische Friedensrichter auf Grundlage der Scharia Urteile fällen. Das sind genau die Zustände, vor denen wir als zuwanderungskritische Kraft schon immer gewarnt haben.
Die gewaltsamen Ausschreitungen in Nordrhein-Westfalen vor wenigen Tagen, bei denen mehrere Polizisten von Salafisten schwer verletzt wurden, haben gezeigt, wie groß das Gewaltpotential der sogenannten Salafisten ist. Diese Gewalt hat einen Punkt markiert, der eine grundlegende Wende in der Zuwanderungspolitik sowie ein hartes Vorgehen gegen islamistische Gewalttäter und ihre geistigen Brandstifter verlangt. Reagiert die Politik nicht spätestens jetzt mit entsprechenden Gegenmaßnahmen, droht uns Deutschen der Untergang in einer wahren Flut aus Haß und Gewalt.
Auch Sachsen ist leider schon längst keine Insel der Glückseligen mehr, was die Freiheit vom Islam und vom Islamismus anbelangt. So fand 2010 im Zuge einer bundesweiten Razzia gegen ein islamistisches Netzwerk auch im sächsischen Freital eine Durchsuchung statt, da von dort aus ein ursprünglich aus Saudi-Arabien stammendes Buch mit dem zynischen Titel ‚Frauen im Schutz des Islam’ auf elektronischem Weg vertrieben wurde, das die sogenannte ‚Züchtigung’ von Frauen empfiehlt. Wenige Monate zuvor wurde in Plauen im Vogtland ein Islamisches Zentrum eröffnet, das nach Medienberichten auch eine Koranschule beherbergen soll. In Leipzig wiederum treibt Maischbergers gestriger Talkshow-Gast Hassan Dabbagh mitsamt seiner Salafisten-Gemeinde, die unlängst ihre zweite Moschee in der Messestadt eröffnen durfte, schon seit geraumer Zeit sein Unwesen.
Hier sagen wir Nationaldemokraten unmißverständlich: Es muß von allen politischen Gruppen darauf hingearbeitet werden, daß die Ausbreitung des Islam – und damit auch des Islamismus und der Islamisierung – in Sachsen nicht nur gestoppt wird, sondern daß dieser Expansionismus durch geeignete Maßnahmen sukzessive wieder zurückgedrängt wird. Dazu zählt nach unserer Ansicht nicht nur die konsequente Ausweisung islamischer Haßprediger und Extremisten, sondern auch die Verweigerung weiterer Genehmigungen für Moscheen oder Islamische Zentren.
Insbesondere in Leipzig ist der Vormarsch der radikalen Islamisten um Hassan Dabbagh zu stoppen! Hierzu muß die Staatsregierung ein Verbot dieses Salafisten-Netzwerks, inklusive des Moscheevereins, durch Einordnung als kriminelle Vereinigung nach § 129 StGB, dringend prüfen. Die Genehmigung für die zweite Moschee der Salafisten in der Leipziger Roscherstraße ist zu widerrufen, die bestehende Al-Rahman-Moschee muß geschlossen werden. Für die NPD erkläre ich daher noch einmal unmißverständlich: Wir wollen dafür sorgen, daß der selbsternannte ‚Imam von Sachsen’ auf schnellstem Weg nach Hause geschickt wird!“
Thorsten Thomsen
Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
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