Bedürftigkeit unter Jugendlichen wächst

Kleine Anfrage des NPD-Fraktionsvorsitzenden Holger Apfel zum Bildungs- und Teilhabepaket Immer mehr junge Menschen in Deutschland wachsen bereits in Armutsverhältnissen auf. In keiner anderen Industrienation ist die Abhängigkeit des Schulerfolgs der Kinder so deutlich abhängig vom Geldbeutel der Eltern wie in unserem Land. Mittlerweile leben 2,5 Millionen deutsche Kinder in Armut. All dies sind die Folgen einer völlig falschen und rücksichtslos auf Liberalisierung ausgerichteten Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik. Im März 2011 verabschiedete der Bundestag das Gesetz zum Bildungs- und Teilhabepaket (BuT), das sozial benachteiligten Kindern und Jugendlichen eine angemessene Teilhabe am gesellschaftlichen und schulischen Leben sichern soll. In diesem Zusammenhang stellte der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel eine Kleine Anfrage (Drs. 5/8736). Er wollte unter anderem wissen, wie viele Anträge zum BuT bisher gestellt worden sind und welche Erfahrungen mit der Umsetzung gemacht wurden. Auch fragte er nach der Zahl der Anspruchsberechtigten, in welcher Höhe bisher Mittel des Bildungs- und Teilhabepakets abgerufen wurden und wie häufig und aus welchen Gründen die Bezuschussung abgelehnt wurde. Insgesamt läßt sich den Zahlen aus der Antwort der Staatsregierung entnehmen, daß die Zahl der Antragssteller, mithin auch der Bedürftigen, kontinuierlich ansteigt. Im ländlichen Raum ist die Versorgung durch eine sehr geringe Anbieterdichte zunehmend erschwert. Die Zahlen der Bedürftigen geben einen Einblick in das Ergebnis der hierzulande systematisch betriebenen Verarmungspolitik. In der 40.000-Einwohner-Stadt Bautzen sind 15.269 Menschen leistungsberechtigt, in Dresden sind es nahezu 21.000 und auch Zwickau weist 14.898 Leistungsberechtigte auf. Auch die anderen kreisfreien Städte und Landkreise weisen Zahlen auf, die deutlich machen, daß Bedürftigkeit zunehmend zum politisch verursachten Massenphänomen wird. Die Zahl der abgelehnten Anträge bewegt sich in den einzelnen Kreisen zwischen 5 und 15 Prozent. So wichtig und so richtig die Förderung benachteiligter Kinder und Jugendlicher auch ist, werfen die Zahlen der Betroffenen doch ein bezeichnendes Licht auf die politisch Verantwortlichen. Ein derartiges Hilfspaket versucht lediglich die aussichtslose Lage vieler Familien zu kaschieren, eine nachhaltige Lösung ist es nicht. Zigtausende Sachsen wurden zu Bittstellern degradiert, weil eine durch und durch unsoziale und mittelstandsfeindliche Politik ganze Landstriche verarmt hat. Die NPD-Fraktion begrüßt die Umsetzung derartiger Förderpakete als kurzfristiges Mittel, fordert aber nachhaltige Fördermaßnahmen, die diesen Namen auch verdienen. Die Einführung von branchenunabhängigen Mindestlöhnen sowie die Schaffung tragfähiger regionaler Wirtschaftsstrukturen sind probate Mittel, um Armut und soziale Benachteiligung ganzer Volksschichten zu bekämpfen. Ronny Zasowk