NPD-Fraktion stellt Große Anfrage zur Zuwanderung in die Sozialsysteme

Ausmaß der Alimentierung des Migrantenmilieus noch größer als erwartet Um die Folgen der ungesteuerten Zuwanderung nach Deutschland auch für den Freistaat Sachsen erörtern und im Detail nachweisen zu können, stellte die NPD-Fraktion eine Große Anfrage (Drs. 5/8023), die die Zuwanderung in unsere sozialen Sicherungssysteme thematisierte. In Zeiten knapper werdender Kassen müssen nach Auffassung der Nationaldemokraten nämlich Leistungen wie die soziale Versorgung von Ausländern dringend auf den Prüfstand gesetzt werden. Im Rahmen der Großen Anfrage wurde ein Überblick über sämtliche sozialpolitischen Leistungen seitens des Bundes und der Länder an Ausländer angestrebt. Zum Teil weist die Beantwortung seitens der Staatsregierung jedoch große Lücken auf. So scheint es Sachsens Regierung nicht möglich zu sein, die konkreten Gesamtkosten zu beziffern, die Ausländer im Sozialsystem verursachen. Es wird, wie so oft, verschleiert, was sogenannte „Migranten“ uns wirklich kosten. Insgesamt lebten nach Aussage der Staatsregierung 2011 offiziell 86.145 Ausländer im Freistaat Sachsen – mit steigender Tendenz. Auch die Zahl der Einbürgerungen steigt jährlich. Die Zahl der Zuzüge von Ausländern in den Freistaat schwankte in den letzten fünf Jahren zwischen 17.000 und 20.000.   Die monatlichen Zahlungsansprüche aus Hartz IV belaufen sich für die im Freistaat lebenden Ausländer seit mehreren Jahren stabil auf über 9 Millionen Euro. Frappierend ist der immense Anstieg der familienpolitischen Leistungen für Ausländer. So stieg die Zahl der kindergeldberechtigten Ausländer in den letzten Jahren stetig. Im Jahr 2011 wurden über 46 Millionen Euro Kindergeld an Ausländer ausgezahlt. Ebenfalls stieg die Anzahl der Ausländer, die BAföG-Bezieher sind. Der finanzielle Aufwand der BAföG-Zahlungen für Ausländer beläuft sich auf jährlich fast 5 Millionen Euro. Unfaßbar: Der Staatsregierung ist nach eigenen Angaben nicht bekannt, wieviele Asylbewerber auf das Jahr verteilt im Freistaat Sachsen leben! Für 2010 und 2011 kann sie keinerlei belastbare Zahlen nennen. Außerdem ist ihr nicht bekannt, wie hoch die Kosten für die Grundsicherung von Ausländern im Alter sind. Sie kann lediglich angeben, daß die Zahl der Bezieher von Grundsicherung im Alter unter Ausländern in den letzten Jahren sukzessive gestiegen ist. Die Staatsregierung kann keinerlei Angaben dazu tätigen, wie hoch die Summe ist, die ausländische Staatsbürger in den letzten Jahren in die Sozialkassen eingezahlt haben. Möglich ist aber auch, daß sie diese Zahlen gezielt verschweigt. Laut Angaben der Staatsregierung sind noch immer zahlreiche Türken in ihrem Heimatland über im Freistaat lebende türkische Staatsbürger mitversichert. Diese kostenlose Mitversicherung, die zu einem Mißbrauch in Millionenhöhe führt, geht auf ein deutsch-türkisches Abkommen vom 30. April 1964 zurück. Ausländische Staatsbürger erhielten in den Jahren 2006 bis 2010 rund 597 Millionen Euro aus der Rentenkasse. Wie vielen ausländischen Staatsbürgern Wohngeld ausgezahlt wurde, kann die Staatsregierung angeblich nicht beziffern.   Alles in allem läßt sich konstatieren, daß die Staatsregierung zahlreiche Kostenpunkte nicht kennt oder nicht anzugeben bereit ist. Festzustellen bleibt auch, daß die Kosten von Ausländern im Sozialbereich jährlich massiv zunehmen. Schon die wenigen Zahlen zeigen, daß die Zuwanderung in den Sozialstaat uns Deutschen Kosten aufbürdet, die die Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme schon bald in Frage stellen können. Um dieser Entwicklung nicht tatenlos zusehen zu müssen, fordert die NPD-Fraktion eine Überprüfung, inwieweit die sofortige Ausgliederung von Ausländern aus dem Sozialsystem möglich ist. Auch ist die kostenfreie Mitversicherung in der Türkei lebender Familienangehöriger unmittelbar zu beenden. Studien zufolge kam ein beträchtlicher Teil der in Deutschland lebenden Ausländer lediglich wegen der hierzulande geltenden Sozialordnung nach Deutschland. Eine Ausgliederung der hier lebenden Ausländer hätte im Umkehrschluß wohltuende Rückwanderungstendenzen und somit eine massive Entlastung der deutschen Steuerzahler und Sozialversicherten zur Folge. Ronny Zasowk