Zuwanderung in die Sozialsysteme auch in Sachsen

Kleine Anfrage zu ausländischen Rentenbeziehern im Freistaat: Dreistellige Millionenbeträge werden gezahlt Viele Ausländer haben sich Deutschland als neue „Heimat“ gewählt, um hierzulande an den im Vergleich zu ihren Heimatländern hohen Sozialleistungen zu partizipieren. Seriösen Umfragen zufolge würden mehr als ein Drittel der hier lebenden Ausländer Deutschland sofort wieder verlassen, wenn es für sie bei Arbeitslosigkeit keine staatliche Hilfe mehr gäbe. Auch die Rentenzahlungen an mehrere Millionen Fremde nehmen bundesweit mittlerweile Größenordnungen an, die die Zukunft des Rentensystems fraglich erscheinen lassen. Zu diesem Sachverhalt stellte der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel eine Kleine Anfrage (Drs. 5/8487). Apfel fragte an, wie sich die Zahl ausländischer Rentenbezieher seit 2007 entwickelt hat, auf welche Höhe sich die gezahlten Leistungen belaufen und wieviel eben diese Rentenbezieher in die Rentenkassen eingezahlt haben. Die Beantwortung durch die sächsische Sozialministerin Christine Clauß (CDU) weist interessante Lücken auf. So liegen ihr für das Jahr 2011 offenbar keinerlei verwertbare Zahlen vor. Auch ist sie nicht in der Lage, die Höhe der Summe anzugeben, die ausländische Rentenbezieher in die Rentenkassen eingezahlt haben. Ob hier wirklich nur Unkenntnis vorliegt oder aber die Diskrepanz zwischen den eingezahlten Geldern und den bezogenen Renten zu groß ist, um sie zu veröffentlichen, bleibt fraglich. Beides wäre höchst bedenklich. Anhand der Zahlen wird zumindest deutlich, daß die Zahl der Ausländer, die im Freistaat eine Rente beziehen, in den letzten Jahren stets gestiegen ist. Auch die Höhe der an Ausländer gezahlten Renten stieg signifikant bis auf über 123 Millionen Euro im Jahr 2010. Die Einbeziehung von Ausländern in das deutsche Sozialsystem ist seit Jahren ein äußerst umstrittenes Thema. Nach Dafürhalten der NPD-Fraktion hat der Sozialstaat den Zweck, Angehörige des deutschen Volkes vor unverschuldeter Armut und den Wechselfällen des Lebens zu bewahren. Eine Hängematte für Menschen aus aller Welt hat der Sozialstaat hingegen nicht zu sein. Daher fordert die NPD die Ausgliederung von Ausländern aus dem deutschen Sozialsystem, um das Projekt Sozialstaat durch die praktizierte Masseneinwanderung nicht zu einem Faß ohne Boden werden zu lassen. Ronny Zasowk