“Ein Volk, das nicht liest, denkt auch nicht”

Kleine Anfrage des NPD-Fraktionsvorsitzenden Holger Apfel: Weniger Geld für Bibliotheken – und das in Zeiten von PISA Nach den PISA-Studien und auch den Ergebnissen mehrerer OECD-Studien sollte ein verstärktes Engagement im Bereich Bildung eigentlich auf der Agenda ganz oben stehen. Nicht so im Freistaat Sachsen. Besonders bei der Lesekompetenz deutscher Schüler bestehen nach den Untersuchungen hohe Defizite. So fordert der Deutsche Bibliotheksverband e. V. aufgrund der unbefriedigenden finanziellen Entwicklung zusätzliche Mittel in Höhe von 10 Millionen Euro, um weiterhin ein qualitativ hochwertiges Angebot gewährleisten zu können. Vom Freistaat Sachsen wird hierbei wohl keine Hilfe zu erwarten sein. So fragte der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel im Rahmen einer Kleinen Anfrage (Drs. 5/8298), wieviele Bibliotheken im Jahr 2011 in Sachsen existierten, wie sich deren Besucherzahlen im Laufe der letzten Jahre entwickelten, welche Investitionen künftig im Bereich der Bibliotheken geplant seien und wieviele Bibliotheken seit 2001 schließen mussten. Auch bat Apfel um eine realistische Einschätzung der Staatsregierung zur der Perspektive von Bibliotheken vor dem Hintergrund der alles andere als schmeichelhaften PISA-Studien. Allein schon die Tatsache, daß die zuständige Staatsministerin Sabine von Schorlemer nicht in der Lage ist, die Zahl der 2011 im Freistaat Sachsen existierenden Bibliotheken anzugeben, spricht Bände. Lediglich für 2010 kann die Staatsregierung Zahlen und Fakten darlegen. Im Jahr 2010 bestanden 519 öffentlich zugängliche Bibliotheken. In der großen Mehrzahl der Landkreise und kreisfreien Städte entwickelte sich die Besucherzahl seit 2007 negativ. Zu getätigten und geplanten Investitionen sowie zur Anzahl der in den letzten zehn Jahren geschlossenen Bibliotheken verweigert die Staatsregierung eine Antwort mit dem Hinweis auf die nicht vorhandene Informationspflicht. Das mutet seltsam an, da sie zu den Besucherzahlen durchaus eine Auskunftspflicht zu sehen scheint. Auch zur Perspektive von Bibliotheken will Frau von Schorlemer keine Aussage geben – mit dem Hinweis, daß sie zu Bewertungen nicht verpflichtet sei. Vergegenwärtigt man sich Antworten ihrerseits gegenüber den Landtagsfraktionen der etablierten Parteien, erkennt man dort eine größere Informationsbereitschaft.   Die Staatsregierung scheint sich hinter der verklausulierten Auskunftspflicht verstecken zu wollen, um sich aus der Verantwortung zu ziehen. Deutlich wird dennoch, daß die Besucherzahlen recht stark rückläufig sind, was darauf schließen läßt, daß zu wenig öffentliche Mittel für diesen wichtigen Bereich genehmigt werden. Auch die Tatsache, daß Frau von Schorlemer weite Teile der Anfrage aufgrund von Unkenntnis der Fakten nicht beantworten kann, läßt ihr problematisches Verhältnis zur sächsischen Bibliothekslandschaft erkennen. In Zeiten katastrophaler, für das einstige Volk der Dichter und Denker unwürdiger PISA-Ergebnisse und zahlreicher Aufforderungen seitens der OECD, mehr Geld in die Bildung zu investieren, ist die Untätigkeit der Staatsregierung mehr als kritikwürdig. Dem Verleger Gustav Lübbe werden die Worte zugeschrieben: „Ein Volk, das nicht liest, denkt auch nicht.“ Und ein Volk, das nicht mehr denkt, läßt sich leichter manipulieren und erkennt nicht, wie unfähig die Regierung ist. Ronny Zasowk