Zum Rücktritt des sächsischen Kultusministers Roland Wöller

Mario Löffler (NPD): „Auf dem Weg der Besserung aus der Bahn geworfen“ Für Beobachter des politischen Geschehens in Sachsen wenig überraschend, hat der Staatsminister für Kultus und Sport Roland Wöller (CDU) heute seinen Rücktritt erklärt. Als Begründung führte er Kürzungen im Einzelplan seines Ministeriums an, die einen weiteren Abbau von Lehrerstellen zur Folge haben werden. Der schulpolitische Sprecher der NPD-Fraktion, Mario Löffler, kommentierte den Rücktritt Wöllers heute wie folgt: „Der Rücktritt des Ministers ist die logische Konsequenz aus den Vorgängen rund um die Stellenentwicklung im Schulbereich. Er erfolgt allerdings zu einem Zeitpunkt, an dem sich Wöller zunehmend an den Realitäten der sächsischen  Bildungslandschaft orientiert hat. Lange genug hatte er vor dem drohenden Lehrermangel die Augen verschlossen und seine politische Arbeit an den Wünschen des Finanzministers ausgerichtet. Erinnert sei an die Kürzungen im Bereich der Freien Schulen und die Querelen um die Überstundenregelungen. Wenn künftig Realitätssinn zum Entzug der Unterstützung im Kabinett und seitens des Ministerpräsidenten führt, wird Kultusminister Wöller nicht der letzte Minister sein, der das Regierungsschiff verläßt. Stanislaw Tillich sollte klar werden, daß es nicht ausreicht, lächelnd durch das Land zu ziehen und den Landesvater zu spielen. Die Realität wird auch ihn einholen. Und dann werden er und seine Staatsregierung die Konsequenzen ziehen müssen.“
Thorsten Thomsen
Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
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