Gitta Schüßler (NPD): „Sonderabgabe für Kinderlose ist sinnvoller Vorschlag, der in unsere familienpolitische Arbeit einfließen wird“
Nachdem die „Junge Gruppe“ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit dem Vorschlag überraschte, eine Sonderabgabe für Kinderlose einzuführen, folgten auf dem Fuße sofort die Distanzierungen anderer Teile der Christdemokraten. Auch aus den Reihen der anderen Bundestagsparteien war außer Skepsis und Bedenken nichts zu hören. In dem Arbeitspapier „Für eine solidarische Demographie-Rücklage“ schlägt die Junge Gruppe vor, Kinderlose ab 25 Jahren mit einem Prozent ihres jeweiligen Einkommens zur Kasse zu bitten.
Die familienpolitische Sprecherin der NPD-Fraktion, Gitta Schüßler, begrüßte heute den Vorstoß des familienfreundlichen Teils der Unionsfraktion im Bundestag und erklärte dazu:
„Selbstverständlich können wir Nationaldemokraten dieser Idee der ‚Jungen Gruppe’ um ihren Sprecher Marco Wanderwitz nur zustimmen. Mit seiner Aussage ‚Inzwischen gibt es eine große Zahl Kinderloser, die im Alter von anderer Leute Kinder werden versorgt werden müssen, ohne selbst eine Gegenleistung zu erbringen, während die Familien die Lasten tragen, ein Kind großzuziehen’ bringt er die Dinge genau auf den Punkt. Bei der Ausarbeitung unseres NPD-Rentenpapiers sind wir schon seit längerer Zeit zu ähnlichen Schlußfolgerungen gekommen.
Es war natürlich absehbar, daß sich nun wieder einige lautstarke Minderheiten – zum Beispiel homosexuelle Paare – gegen diesen sinnvollen Vorschlag aussprechen, da ihnen bei einer Realisierung gewisse finanzielle Nachteile entstünden. Nachteile, die Familien mit Kindern übrigens viele Jahre lang haben. Genauso absehbar war auch, daß diese Idee von interessierter Seite sofort mit abwertenden Bezeichnungen wie ‚Strafzahlung’, ‚Zwangsabgabe’ usw. bedacht wird, um sie von vornherein zu diffamieren – analog zu dem pejorativen Begriff ‚Herdprämie’ für die mickrigen 150 Euro, die ab 2013 als Betreuungsgeld für daheimerziehende Eltern eingeführt werden sollen.
Man muß vor diesem Hintergrund wirklich ernsthaft fragen, welche Interessen die Politiker der etablierten Parteien eigentlich vertreten. Die der Familien – und damit des deutschen Volkes – sicher nicht. Wir werden diesen sinnvollen, weil gerechten Vorstoß der ‚Jungen Gruppe’ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion jedenfalls gern unterstützen und in unsere familienpolitische Arbeit einfließen lassen.“
Thorsten Thomsen
Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
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