Militante Blockierer rufen zur Gewalt gegen Trauermarsch-Teilnehmer und Polizisten auf

NPD-Abgeordneter Andreas Storr stellt Strafanzeige Unter der Parole „Dresden 2012 – Sport frei“ rufen auf http://www.dresden-sportfrei.com militante Unterstützer der Blockade  gegen den traditionellen Trauermarsch in Dresden zur Bewaffnung auf. Angeboten wird dort alles, was linke Gewalttäter gebrauchen können, um gegen „Nazis“ und Polizei vorzugehen. Ausdrücklich gilt auch letzterer die besondere Aufmerksamkeit der linken Kriminellen: „Da Staat und Polizei durch massive Überwachung und gewaltsame Übergriffe während unserer Proteste und in den letzten 12 Monaten besonders auffällig wurden, findet natürlich auch eine Fokusverschiebung statt.“ Mit der „Fokusverschiebung“ dürften besonders brutale Angriffe auf Polizeibeamte gemeint sein. So wird unter anderem ein sogenanntes Pepperball-Gewehr „Tippmann A5“ mit dem Hinweis angeboten: „Highlight: Durchschlägt in Nahbereich auch Helmvisiere.“ Die Betreiber der Seite sagen ganz offen, daß ihre Aktivitäten illegal sind: „Ein kleiner Teil der Produkte ist grundsätzlich in Deutschland nicht zulässig, ein Großteil legal, jedoch vor allem im Rahmen von Versammlungen verboten.“ Und sie geben potentiellen Kunden den Rat: „Seid daher sorgsam, was ihr wie nach Dresden transportiert.“ Neben „Klassikern“ wie Farbrauchpatronen, Tränengas und Stahlmunition sind auch Gerätschaften zum Abhören des Polizeifunks und zur Abwehr von Polizeidrohnen im Angebot. Der innenpolitische Sprecher der NPD-Fraktion, Andreas Storr,  hat heute eine Strafanzeige  gestellt  und will die dreisten Angebote der kriminellen Antifaschisten auch im Landtag thematisieren. Andreas Storr erklärte: „Antifa heißt Gewalt – das war uns Nationaldemokraten schon immer klar. Durch das Waffenangebot im Netz wird es nun ganz klar bestätigt. Ich betrachte diese Netzpräsentation als Aufruf zur Gewalt und als Anleitung zur Begehung von Straftaten mit der Zielsetzung, den für den 13. Februar 2012 angemeldeten friedlichen Trauermarsch nationaler Deutscher zu verhindern. Es ist zu prüfen, ob nicht noch andere Straftatbestände wie z. B. die Bildung einer kriminellen Vereinigung von den Verantwortlichen der Netzseite erfüllt worden sind bzw. ob nicht das Bündnis ‚Dresden Nazifrei’ selbst der Betreiber dieser Netzseite ist. Ich fordere den Innenminister auf, hier entschlossen gegen diese Gewaltaufrufe vorzugehen und solche gewaltverherrlichen Netzseiten umgehend abschalten zu lassen, denn es geht nicht nur um die Gesundheit und das Leben der Teilnehmer am Trauermarsch, sondern auch um die ihm unterstellten Polizisten, die unter der Brutalität der Antifa besonders zu leiden haben. Neben der Verfolgung der linken Straßenschläger muß unsere Aufmerksamkeit aber auch den politischen Hintermännern dieser Kettenhunde gelten, die gern und viel über „rechte Gewalt“ reden und dafür umso schweigsamer sind, wenn linke Gewalt sich auf Sachsens Straßen austobt. In diesem Zusammenhang wird sich auch Innenminister Markus Ulbig nach dem 13. Februar aller Voraussicht nach wieder einmal unangenehme Fragen stellen lassen müssen.“
Thorsten Thomsen
Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
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