Staatsregierung in Unkenntnis der Zukunftsperspektiven Plauens

Anfrage zu Entwicklungsmöglichkeiten der Stadt Plauen Eine Anfrage des NPD-Landtagsabgeordneten Arne Schimmer, der in Plauen ein Bürgerbüro unterhält, legte die massive Unkenntnis der Staatsregierung bezüglich der wirtschaftlichen Entwicklungsmöglichkeiten Plauens offen. Die Kleine Anfrage (Drs. 5/7830) bezieht sich auf die derzeitige ökonomische und soziale Situation der Stadt Plauen. So wollte Arne Schimmer in Erfahrung bringen, wie die Staatsregierung die wirtschaftliche Prosperität und die sozialen Strukturen Plauens einschätzt. Auch fragte Schimmer nach den Einschätzungen der Staatsregierung zur mittel- und langfristigen Entwicklung des Plauener Arbeitsmarkts und nach Erkenntnissen der Staatsregierung zu Gebietsentwicklungspotentialen im gewerblichen Bereich. Ebenfalls wurden von Schimmer die bisherigen öffentlichen Investitionen seit 2005 erfragt. Sowohl zur wirtschaftlichen und sozialen Situation Plauens als auch zu mittel- und langfristigen Entwicklungsmöglichkeiten des Arbeitsmarkts kann die Staatsregierung keine Auskunft geben. Ob hierbei Unkenntnis vorliegt oder die Situation so prekär ist, daß sie besser für sich behalten wird, bleibt ungewiß.   Auch die gewerblichen Perspektiven können seitens der Staatsregierung nicht bewertet werden. So heißt es in dem Antwortschreiben: „Inwiefern diese noch Entwicklungspotentiale im Bereich Gewerbe aufweisen, kann aus hiesiger Sicht nicht beurteilt werden.“ Seit 2005 wurden folgende öffentliche Investitionen in Plauen getätigt: 13 Mio. Euro für die Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur, 17,4 Mio. Euro Städtebaufördermittel, 6,7 Mio. Euro Straßenbauinvestitionen und 123.000 Euro für die Brachflächenrevitalisierung.   Alles in allem läßt sich feststellen, daß die Staatsregierung nicht in der Lage ist, ein nachhaltiges Konzept für die wirtschaftliche Entwicklung Plauens zu unterbreiten, solange sie sich nicht um eine seriöse Bewertung der derzeitigen Situation bemüht. Die NPD-Fraktion fordert die Staatsregierung auf, für alle sächsischen Oberzentren ein Konzept zu entwickeln, das die derzeitige Situation zur Grundlage nimmt und konkrete Möglichkeiten der effektiven staatlichen Förderung des hiesigen Arbeitsmarkts und des gewerblichen Potentials aufzeigt. Ronny Zasowk