Vogtländische CDU-Abgeordnete gegen Hochschulstandort Reichenbach
15.09.2011 | von Frank Franz
NPD-Fraktion stimmte Geschäftsordnungsantrag zu, der das Thema auf die Tagesordnung bringen wollte Die NPD-Fraktion stimmte heute einem Antrag zu, abweichend von der Geschäftsordnung einen Gruppenantrag zum Erhalt des Hochschulstandortes Reichenbach (Vogtland) auf die Tagesordnung zu setzen. Gegen diesen Antrag stimmten unter anderem auch die vier vogtländischen CDU-Abgeordneten Frank Heidan, Andreas Heinz, Jürgen Petzold und Alfons Kienzle. Letzterer wurde über den Wahlkreis Vogtland 3, zu dem auch Reichenbach zählt, direkt in den Landtag gewählt. Die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit wurde jedoch nicht erreicht, so daß die Hochschule Reichenbach weiterhin „allein gelassen“ wird, wie es die „Freie Presse“ unlängst formulierte. Der NPD-Landtagsabgeordnete Arne Schimmer, der ein Bürgerbüro im vogtländischen Plauen unterhält, erklärte nach der Abstimmung: „Es ist bezeichnend, daß die CDU-Abgeordneten aus dem Vogtland wieder einmal die Parteiräson über die Interessen ihrer Region und somit auch des Landes gestellt haben. Hier ist Wolfgang Horlbeck, dem Sprecher der Bürgerinitiative zum Erhalt des Hochschulstandortes Reichenbach, zuzustimmen, der diesen angeblichen ‚Volksvertretern’ vorgeworfen hatte, Verrat am Wähler zu üben. Noch nicht einmal eine Aussprache ist diesen Herren genehm – wohl wissend, daß sie die Reichbacher Bürger und Studenten mit ihrem Verhalten gnadenlos im Stich lassen. Die NPD unterstützte den von Abgeordneten der linken Parteien eingebrachten Geschäftsordnungsantrag, weil wir klar und unmißverständlich zum Erhalt der Studiengänge der Außenstelle der Westsächsischen Hochschule Zwickau (WHZ) in Reichenbach, insbesondere des einzigartigen Studiengangs Textil- und Ledertechnik, stehen. Dieser Studiengang ist von großer Bedeutung für die sächsische Textilindustrie und damit für einen erheblichen Teil unseres heimischen Mittelstandes.“
Thorsten Thomsen
Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
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