“Deutschland muß leben!” – Die Abschaffung unserer Heimat verhindern

NPD-Fraktion unterstützt Sarrazins Thesen über Geburtenschwund und Zuwanderung Durch die von der NPD-Fraktion auf die Tagesordnung des Landtags gesetzte Aktuelle Debatte “Thilo Sarrazin hat Recht: Durch Geburtenschwund und Zuwanderung wird Deutschland abgeschafft” fand heute erstmals auf parlamentarischer Ebene eine Auseinandersetzung mit den aufsehenerregenden Thesen des Ex-Bundesbankers und SPD-Politikers statt. In seiner Eröffnungsrede befaßte sich der NPD-Abgeordnete Jürgen Gansel mit den grundlegenden Aussagen Sarrazins und warnte vor der für unser Land brandgefährlichen Kombination aus demographischem Niedergang und ungebremster Massenzuwanderung. Gansel stellte klar: “Es ist so sicher wie das ‚Allahu Akhbar’ in der Moschee: Geht der demographische Niedergang der Deutschen bei weiterer Zuwanderung Fremder weiter, wird Deutschland in wenigen Jahrzehnten nur noch eine geographische Bezeichnung sein, ein Land ohne Deutsche, ein Multikulti-Zoo, eine Bürgerkriegszone, ein Armenhaus, vielleicht auch ein islamischer Kalifatsstaat mit den archaischen Regeln der Scharia.” Eine deutsche Geburtenrate von statistisch 1,3 Kindern pro Frau bedeute, “daß die Enkel-Generation nur jeweils halb so groß ist wie die der Großväter”. Die deutsche Geburtenzahl sei von jährlich 1,3 Mio. Anfang der 60er Jahre auf nur noch 650.000 im Jahr 2009 gesunken. Verantwortungsbewußte Bevölkerungspolitik müsse genau hier ansetzen und diesen Negativtrend mit geeigneten familienpolitischen Instrumenten umkehren. Gansel hierzu: “Die NPD schlägt – neben dem Kindergeld – ein ‚Begrüßungsgeld’ für Neugeborene, das Müttergehalt sowie das Familiendarlehen vor, womit selbstredend nur deutsche Familien gefördert werden sollen.” Gleichzeitig fordere die NPD, wie Gansel ausführte, eine grundlegende Trendwende in der Ausländerpolitik, was die Ausgliederung von Ausländern aus dem deutschen Sozial- und Rentenversicherungssystem, die Ausweisung aller kriminellen und dauerhaft arbeitslosen Ausländer sowie die Streichung des massenhaft mißbrauchten einklagbaren Asylrechts nach Art. 16a GG beinhalte. Gansel beendete seinen Redebeitrag schließlich mit dem klaren Appell: “Die NPD steht, um mit Thilo Sarrazin zu sprechen, für den ‚gesunden Selbstbehauptungswillen als Nation’, denn wir wollen nicht zu ‚Fremden im eigenen Land werden’. Deutschland darf nicht abgeschafft werden – Deutschland muß leben!” In einem weiteren Redebeitrag rechnete der NPD-Abgeordnete Andreas Storr mit der politischen Klasse und dem bundesrepublikanischen Meinungskartell scharf ab. Im Einklang mit Sarrazin diagnostizierte er bei einem Teil der Intellektuellen und der sogenannten liberalen Presse eine “klammheimliche Freude” darüber, daß die muslimische Zuwanderung die deutsche Gesellschaft untergrabe. Die anhaltende Massenzuwanderung von Türken, Arabern und anderen muslimischen “Migranten” sei volkswirtschaftlich wie bevölkerungspolitisch schlichtweg “irrsinnig”. Anhand verschiedener Studien belegte der innenpolitische Sprecher der NPD-Fraktion, daß gerade muslimische Zuwanderer “unterdurchschnittlich am Arbeitsmarkt, aber dafür überdurchschnittlich bei den Sozialtransfers vertreten sind, daß sie unterdurchschnittlich gebildet und intelligent sind, aber dafür eine überdurchschnittliche Fertilität aufweisen, daß sie überdurchschnittlich religiös mit wachsender Tendenz zum islamischen Fundamentalismus sind und daß sie eine überdurchschnittliche Kriminalitätsrate aufweisen – und zwar von Diebstahl über Gewaltkriminalität bis hin zu Terroraktionen”. Daher sei Zuwanderung nicht die Lösung der demographischen Probleme Deutschlands, sondern verschärfe vorhandene Probleme um ein Vielfaches. Wie üblich konnten weder die Vertreter der etablierten Parteien noch Innenminister Markus Ulbig (CDU) den Beiträgen der NPD-Abgeordneten argumentativ sonderlich viel entgegensetzen. Der SPD-Abgeordnete Henning Homann konzentrierte sich beispielsweise lieber darauf, sich an seinem (Noch-)Parteigenossen Thilo Sarrazin abzuarbeiten und ihm wutschnaubend “Biologismus” und “Rassismus” zu unterstellen. Vollkommen am Thema vorbei sprach die FDP-Abgeordnete Anja Jonas, die offenbar einen vorbereiteten Referentenentwurf stur ablas und behauptete, die NPD argumentiere “in üblicher Weise antisemitisch”, obwohl es bei den Ausführungen der Nationaldemokraten nicht einmal in einem Nebensatz um Juden ging.
Thorsten Thomsen
Pressereferent der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
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