Netz-Offensive der Nationaldemokraten verärgert Gesinnungswächter

 

Ein besonderes Augenmerk legt der “Welt”-Tendenzjournalist dabei auf die Teilnahme von national eingestellten Bürgern und Politikern an sozialen Netzwerken wie “studiVZ”, “meinVZ”, “facebook” oder “twitter”. Lutz schreibt hierzu: “Häufig können junge Leute Propaganda, Indoktrination und Anwerbeversuche nicht auf den ersten Blick als rechtsextrem erkennen. Statt Hakenkreuzen werden Graffitis oder Symbole aus der Jugendszene verwendet.” Abgesehen davon, daß die NPD auch außerhalb des Internets keine Hakenkreuze verwendet, soll durch den Beitrag offenbar bewußt Stimmung gegen rechte und nationale Menschen gemacht werden – mit dem Ziel, diese letztlich aus dem demokratischen Meinungsbildungsprozeß, der natürlich auch im Netz stattfindet, radikal auszugrenzen.

 

Dieser Gesinnungsdruck trug bei den VZ-Netzwerken des Holtzbrinck-Konzerns bereits Früchte: Während etablierte Politiker und Parteien dort mit sogenannten “Edelprofilen” zahlreich vertreten sind und linksextremistische sowie islamistische Gruppen ihre Propaganda unbehelligt verbreiten können, kommt es regelmäßig zu groß angelegten Löschungsaktionen gegen Gruppen, die rechts orientiert sind oder auch nur den Anschein einer solchen Orientierung erwecken. Des weiteren wurden erst kürzlich sämtliche privaten Profile sächsischer und anderer NPD-Politiker ohne Begründung gelöscht.

 

Anders bei “facebook”: Dort gibt es nicht nur eine offizielle Seite der sozialen Heimatpartei NPD und vieler Untergliederungen, auch Landtagsabgeordnete der sächsischen NPD-Fraktion wie Gitta Schüßler, Jürgen Gansel und Arne Schimmer sind dort nach wie vor angemeldet. Und über den Netzdienst “twitter” hält der Fraktionsvorsitzende Holger Apfel seine zahlreichen “Followers” auf dem Laufenden.

 

Der NPD-Abgeordnete und “facebook”-Nutzer Arne Schimmer äußerte sich zu dem heutigen “Welt”-Artikel wie folgt:

 

“Offensichtlich scheint es in der Vorstellungswelt von Herrn Lutz und anderer Gesinnungswächter nicht vorzukommen, daß rechte Abgeordnete auch ein Privatleben haben und soziale Netzwerke, wie jeder andere Nutzer, dazu verwenden, um Freundschaften zu pflegen und ihren persönlichen Interessen nachzugehen. Aber natürlich ist es auch mein gutes Recht, mich im Internet als Politiker, der die Interessen der Bürger dieses Landes vertritt, zu präsentieren und diesen Rede und Antwort zu stehen. Im Zeitalter von “Web 2.0” bedeutet Bürgernähe eben nicht nur, an Infoständen präsent zu sein, sondern auch, sich im Netz mit den Sorgen und Nöten der Menschen zu befassen.

 

Die NPD ist hier in Sachsen eine demokratisch legitimierte Partei, die von einem nicht unerheblichen Teil der Wähler zum zweiten Mal in Folge in den Landtag gewählt wurde. Wir haben nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht, unsere Positionen einer breiten Öffentlichkeit darzulegen – auch über das Netz. Schließlich schweigen sich Presse und Fernsehen weitestgehend über unsere Politikansätze und Initiativen aus, weil sie meinen, uns dadurch aus dem Diskurs verschwinden lassen zu können. Die Netzoffensive, die wir Nationaldemokraten schon seit geraumer Zeit fahren, gleicht dieses Totschweigen der Systemmedien zumindest teilweise aus.

 

Forderungen, nun auch noch das Internet entsprechend zu zensieren, sind mir bislang eigentlich nur aus China und ähnlichen Staaten bekannt. Sie verdeutlichen, daß unsere politische Klasse und ihre Steigbügelhalter in den Medien gewillt sind, die Meinungsfreiheit mit aller Gewalt zu unterdrücken und jeden, der sich politisch rechts von der Union engagiert, für vogelfrei zu erklären. Wir werden uns diesem Druck jedoch nicht beugen. Ich freue mich auch weiterhin über jeden Besucher auf meiner ‚facebook’-Seite und bin zu konstruktiven Diskussionen und fairem Meinungsaustausch bereit.”

 

Thorsten Thomsen

Pressereferent der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

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