Überfremdung stoppen – Totalitären Scharia-Islam verhindern!

 

NPD-Fraktionschef Holger Apfel kritisierte zunächst, daß im Gegensatz zu vielen anderen Ländern Europas, die die Gefahren der Islamisierung erkannt hätten, in Deutschland unvermindert jedwede Kritik zum politischen Tabu erklärt werde. Jeder, der ein kritisches Wort über “radikal-islamische Banden, fanatische Haßprediger, orientalische Straßenschläger oder gar türkische ‚Kulturvereine’” verliere, so Apfel, “wird mit der Rassismus-Keule niedergeknüppelt, als Ausländerhasser an den Pranger gestellt, politisch und medial ins Abseits geschossen. Wer Ihre multikulturellen Blütenträume stört und die Wahrheit über das Treiben der Islam-Lobby ausspricht, bekommt die häßliche Fratze eines Systems zu Gesicht, das längst von einer freiheitlichen Demokratie zur gleichgeschalteten, freiheitsfeindlichen Multikulti-Republik pervertiert ist.”

 

Im weiteren Verlauf wies Apfel vor allem auf die Unvereinbarkeit des Islam mit den in Deutschland und Mitteleuropa historisch gewachsenen Gesellschafts-, Rechts- und Staatsvorstellungen hin: “Unser Entwurf soll dem Schutz des Freistaats, seinem abendländischen Charakter und seiner gewachsenen Traditionen vor ethnischer, kultureller und religiöser Überfremdung dienen.” Ein Minarettverbot in der Landesverfassung stärke dabei “den Selbstbehauptungswillen der Sachsen gegenüber einer langsam, aber stetig anwachsenden Zahl von Muslimen fremder Herkunft und deren religiösen Überzeugungen, die letztlich darauf zielen, mit Hilfe der Scharia die demokratische Ordnung zu beiseitigen.”

 

Der NPD-Fraktionsvorsitzende führte in diesem Zusammenhang weiter aus: “Wir berufen uns dabei auf die ‚Expertise zur Verkettung Minarett-Moschee-Scharia als politischer Machtbasis des Islam’ des bekannten Orientalisten und Ethnologen Dr. Hans-Peter Raddatz. Er hat festgestellt, daß das Minarett ‚Machtsymbol Allahs’ ist, den Herrschaftsanspruch des Islam verdeutlicht und symbolisch nicht nur eine ‚Siegessäule’ darstellt, sondern auch einen ‚metallenen Blendstab, mit dem man einst den kritischen Dichtern und sonstigen Abweichlern die Augen ausbrannte, um den Triumph Allahs zu gewährleisten’. Ebenso sind sie als jene ‚übergeschichtlichen Lanzen, die schon Muhammad als Instrumente der Islamexpansion vorschrieb’, anzusehen. Damit auch Sie als notorische Ignoranten verstehen, um was es sich bei dieser angeblichen ‚Religion des Friedens’ handelt, seien die Ausführungen des Experten zum Grundrechtsverständnis der Scharia zitiert. Raddatz schreibt: ‚Im Gegensatz zu den im Westen – zumindest nominell – geltenden Regeln des Menschen- und Völkerrechts haben alle anderen Kulturen somit keinen Eigenwert, der irgendeinen Respekt, geschweige denn juristische Anerkennung verdient, weil ihre Weltsichten vom Islam abweichende und damit schlicht falsche Kriterien zugrunde legen.’ Daraus folge, daß der Islam ‚alle nichtislamischen Systeme nicht nur als politisch und kulturell, sondern auch als religiös minderwertig’ einstufe. Deshalb erfülle ein korantreuer und den Gesetzen der Scharia folgender Islam nach ideologiekritischen Kriterien den Tatbestand des Totalitarismus.’”

 

Um zu verhindern, daß die kulturelle, ethnische und religiöse Überfremdung in Sachsen “westdeutsche Ausmaße” annehme und um die sächsischen Bürger “vor einer totalitären Ideologie im Gewand der Religion zu bewahren, die über Genozidpotentiale verfügt – siehe Armenien, siehe die heutige Christenverfolgung in islamischen Staaten”, forderte Apfel die Landtagsabgeordneten auf, ihrer Verantwortung gerecht zu werden und dafür zu sorgen, daß “Minarette als Vorboten des Religions- und Kulturkampfes auf deutschem Boden verboten werden”.

 

Der Gesetzentwurf wurde nach der 1. Lesung im Parlament zur weiteren Beratung an den Rechtsausschuß verwiesen. Die NPD-Fraktion wird in diesem Rahmen weiterhin mit Nachdruck ein Minarett-Verbot für Sachsen anstreben.

 

Thorsten Thomsen

Pressereferent der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

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