“Durchblick” für Schülervertretungen

 

Einem persönlich unterzeichneten Grußschreiben von Fraktionschef Holger Apfel lag jeweils ein Exemplar der Jugendzeitung “Durchblick” bei (http://www.npd-fraktion-sachsen.de/pdf/Jugend-Klartext-01.pdf ). Von dieser vierseitigen Zeitung, in der die Fraktion über ihre politischen Initiativen und Positionen zur Sozial- und Wirtschaftspolitik, Ausländer- und Sicherheitspolitik, Familien- und Umweltpolitik informiert, sind seit Oktober 2009 bereits mehr als 30.000 Stück vor Schulen, in Jugendclubs und an Bahn- und Bushaltestellen verteilt worden.

 

Holger Apfel richtete folgende Worte an die Schülervertreter:

 

“Liebe Schülerinnen und Schüler,

 

da das neue Jahr noch jung ist, möchte ich Ihnen im Namen der NPD im Sächsischen Landtag erst einmal alles Gute für das neue Jahr wünschen, vor allem schulischen Erfolg und den Mut zur gesellschaftlichen Veränderung. Dieser Veränderungswille ist nötiger denn je, denn auch das Jahr 2010 ist wieder einmal ein Krisenjahr im Land der ökonomischen Abrißbirne.

Wer mit offenen Augen und Ohren durchs Leben geht, der merkt, daß die letzten Wahlen zwar einen Regierungswechsel, aber keinen Politikwechsel gebracht haben. Vorher regierten CDU und SPD unser Land kaputt, heute tun es CDU und FDP. Sie wollen und können politisch nicht mehr gestalten, sondern sie verwalten nur noch die selbstverschuldete Krise. Und vor allem betreiben die Bonzenparteien nicht mehr Politik für die Mehrheit unseres Volkes, sondern nur noch für Ausländer, das Ausland und das Großkapital.

 

Ist Ihnen bekannt, daß

 

– die Bundesregierung im Herbst 2008 480 Milliarden Steuergeld locker machte, um marode Banken und Finanzganoven vor dem Konkurs zu retten, während für Bildung und Familienförderung angeblich kein Geld da ist?

 

– nach offiziellen Zahlen Deutschland alleine im Jahr 2008 7,8 Milliarden Euro mehr an die Europäische Union überwiesen hat, als es aus irgendwelchen Fördertöpfen zurückerhalten hat?

 

– nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes seit dem Jahr 2000 mehr als 12 Milliarden Euro an Asylanten verschleudert worden sind, obwohl 98 Prozent von ihnen Asylbetrüger sind, die in ihre Heimat abgeschoben werden müßten?

 

Für uns Nationale sind das unhaltbare Zustände, die man sich nicht gefallen lassen darf. Politik muß in diesem Land für das eigene Volk gemacht werden und nicht gegen das Volk! Dafür setzt sich meine Partei seit 2004 im Landtag ein. Wir sagen: Wer sich nicht wehrt, der lebt verkehrt!

 

Unterstützen Sie deshalb die Politik der NPD für Arbeit – Familie – Heimat! Was wir darunter verstehen, können Sie in der beiliegenden Jugendzeitung ‚Durchblick’ lesen.

 

Für eine bessere Zukunft

 

Holger Apfel, Vorsitzender der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag”

 

Der NPD-Landtagsabgeordnete Jürgen Gansel erklärte dazu:

 

“Der Wortlaut dieses Begleitschreibens und die beigelegte Jugendzeitung mit striktem Fraktionsbezug zeigen, daß die Empörung der SPD-Landtagsfraktion über vermeintlich unzulässige Parteienwerbung unter Verwendung von Fraktionsmitteln ins Leere läuft. Sowohl das Schreiben als auch die Zeitung informieren glasklar über die Anliegen der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag.

Auch sehen wir keinen Verstoß gegen das Schulgesetz, da die Schulen in diesem ‚antifaschistischen’ Gesinnungsstaat längst keine Orte der politischen Neutralität mehr sind, sondern regelmäßig Abgeordnete der Systemparteien schulische Bühnen für Selbstdarstellung und Parteienwerbung geboten bekommen und die tendenziöse Anti-Rechts-Pädagogik seit der Landtagswahl 2004 massiv zugenommen hat. Angesichts dieser nachweisbaren Parteipolitisierung der Schulen im Zeichen des Kampfes gegen Rechts ist es legitim, daß sich auch die NPD-Fraktion einmal direkt an die Schülervertretungen im Freistaat Sachsen wendet, um ihre Politik vorzustellen.”

 

Holger Szymanski

Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

Bernhard-von-Lindenau-Platz 1

01067 Dresden

Tel.: (0351) 493 49 00

Fax: (0351) 493 49 30