“Sie haben keinen einzigen Erfolg vorzuweisen, Herr Tillich!”

 

“Fünf Jahre Erfolg für Sachsen”, so heißt das Thema der heutigen Regierungserklärung des Ministerpräsidenten, woraus wir nur schließen können, daß Herr Tillich die Legislaturperiode mit einer kabarettistischen Einlage beenden will. Es ist bewundernswert, Herr Tillich, daß Sie angesichts dieses Titels selbst ernst bleiben konnten – Sie haben schauspielerisches Talent, denn wenn Sie kein Autist sind, dann wissen Sie nur zu gut, daß diese vierte Legislaturperiode nun wahrlich nicht von Erfolgen gezeichnet, sondern die mit Abstand schwächste aller bisherigen war.

 

Sprechen wir doch über einige der “Erfolge”:

 

• Korruptionsskandale à la Strabag und organisierte Kriminalität bis in höchste Kreise,

 

• Landesbankskandal und Milliardenbürgschaften,

 

• Unausgeschöpfte ESF-Gelder in zweistelliger Millionenhöhe,

 

• Demografischer Niedergang,

 

• Stillstandspolitik in Sachen Energieprogramm,

 

• Eine bürgerfeindliche Verwaltungs- und Gebietsreform auf dem Wege der Geheimdiplomatie,

 

• Eine fatale Leuchtturmpolitik der Staatsregierung, die zum Absterben des ländlichen Raums, zu immer mehr Schulschließungen, zu Fachärztemangel und zum Tod klein- und mittelständischer Unternehmen führt,

 

• Export von Arbeitsplätzen nach Osteuropa und verbrecherisch naiver Import von osteuropäischen Kriminellen und Billiglöhnern,

 

• Dramatischer Anstieg von Kriminalität durch mangelhafte Grenzsicherungsmaßnahmen und den Abbau von Polizeidienststellen,

 

• Ein wirtschaftpolitisches Totalversagen quer durch alle Branchen…

 

• Und nicht zuletzt ein Justizminister, der sich mehr um die Sicherstellung eines Toilettendeckels in Itzehoe als um sein eigentliches Ressort gekümmert hat, und dennoch bis heute weiterwursteln darf.

 

Lassen Sie mich nur einige wenige Beispiele nennen, bei denen die NPD-Fraktion zumindest versucht hat, Ihre Beratungsresistenz aufzubrechen:

 

• Erzgebirgisches Kunsthandwerk im Stich gelassen von der Politik,

 

• Erba Lautex in Neugersdorf im Stich gelassen von der Politik,

 

• Biria Bike in Neukirch im Stich gelassen von der Politik,

 

• PALLA in St. Egidien im Stich gelassen von der Politik,

 

• Enka in Elsterberg im Stich gelassen von der Politik,

 

• Qimonda in Dresden im Stich gelassen von der Politik, wie so viele andere Unternehmen und deren Arbeitnehmer auch.

 

Am Ende der vierten Legislaturperiode steht auch fest: Die beiden zentralen Leuchtturmprojekte des Freistaats Sachsens existieren nicht mehr! Die Landesbank mußte schon Ende 2007 als eines der ersten Opfer der Finanzkrise in einem Notverkauf an die Landesbank Baden-Württemberg veräußert werden, um ihre Insolvenz zu verhindern – und seit der Insolvenz des größten ostsächsischen Arbeitgebers Qimonda ist auch der Aufbau einer konkurrenzfähigen Halbleiterindustrie in und um Dresden gescheitert. Bei beiden epochalen Mißerfolgen spielte die Staatsregierung eine entscheidende Rolle.

 

Beim Zusammenbruch der Landesbank handelt es sich um ein unfaßbares Kontroll- und Aufsichtsversagen, das sich fast ein Jahrzehnt – spätestens seit der Gründung der SLB Europe in Dublin im Jahr 2000 – hinzog. Gegen den Gründungsauftrag und die Satzung der Bank wurde das landeseigene Institut in eine Zockerbank umgewandelt, die den Großteil ihres Geschäftes auf den internationalen Kapitalmärkten tätigte – jenes Institut, das dazu gedacht war, den sächsischen Kapitalkreislauf zu stabilisieren und sächsische Unternehmen mit Krediten zu versorgen!

 

Ein Gutachten des Landesrechnungshofes kam zu dem Ergebnis, daß es die krasse Verletzung der eigentlich der Politik obliegenden Aufsichtspflicht war, die schließlich zum Zusammenbruch der Bank führte. Frühzeitige Warnungen wurden entweder in den Wind geschlagen oder lächerlich gemacht. Als die NPD schon im Januar 2005 einen Untersuchungsausschuß zur SachsenLB einforderte, sprach der damalige stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Frank Kupfer noch von einem angeblichen Polit-Klamauk der Neo-Nationalsozialisten.

 

Nun, meine Damen und Herren, aus dem angeblichen Neonazi-Klamauk wurde eine Landesbürgschaft über 2,75 Mrd. Euro und diese Bürgschaft wird ausgerechnet in den nächsten fünf Jahren fällig, wenn das Land ohnehin schweren Belastungen aus der Weltwirtschaftskrise ausgesetzt ist. Die Folge werden tiefe Einschnitte vor allem in den Bereichen Soziales, Bildung und Kultur sein. Deshalb unterstützt die NPD ausdrücklich die Forderung des Direktors des Landesrechnungshofes Dr. Krebs, die früheren SLB-Verwaltungsräte auf Schadensersatz zu verklagen.

 

Auch ein weiteres Großprojekt der CDU-Regierungen seit 1990 entpuppt sich mehr und mehr als Desaster; nämlich der Versuch, in Sachsen eine konkurrenzfähige Halbleiterindustrie aufzubauen. Ungefähr 13 Mrd. Euro an öffentlichen Geldern wurde in den letzten zwei Jahrzehnten für dieses Vorhaben aufgewendet, und das Ergebnis? Qimonda wird zerschlagen, und die Qimonda-Mutter Infineon, die ebenfalls stark in Sachsen engagiert ist, sieht ebenfalls der Insolvenz entgegen, falls sie nicht noch durch Kredite und Bürgschaften aus dem Deutschland-Fonds der Bundesregierung gerettet werden sollte. Das ist das ernüchternde Ergebnis von zwei Jahrzehnten verfehlter Leuchtturmpolitik der CDU und dem immer wieder beschworenen Traum von der Weltmarktführerschaft Sachsens im Halbleiterbereich.

 

Meine Damen und Herren, man stelle sich vor, was für Sachsen alles möglich gewesen wäre, wenn man die 13 Mrd. Fördergelder in den Mittelstand investiert hätte, der schon jetzt der Arbeitsplatz-Motor des Landes ist und seine großen wirtschaftlichen Leistungen ohne Milliarden-Subventionen erbringt!

 

Mehr als merkwürdig, Herr Tillich, ist Ihre Passivität, mit der Sie dem Niedergang von Qimonda zugeschaut haben, denn im Gegensatz zu Ihnen haben sich Roland Koch, Kurt Beck, Jürgen Rüttgers und Dieter Althaus für die Rettung ihrer Opel-Werke wenigstens ins Zeug gelegt. Horst Seehofer hat Quelle in der letzten Woche einen Kredit über 50 Mio. Euro besorgt und selbst der radikale Marktwirtschaftler Günther Oettinger hat der “Heidelberger Druck” eine Bürgschaft beschafft, mit dessen Hilfe das Unternehmen nun die Weltwirtschaftskrise überstehen soll.

 

Nur Sie, Herr Tillich, zeigen kein ernsthaftes Engagement für die Rettung von Qimonda, obwohl die Halbleiterindustrie eine der Schlüsselindustrien des 21. Jh. und damit weit systemrelevanter als ein Versandhaus oder ein Druckmaschinenhersteller ist. Sie, Herr Tillich, sind wohl der letzte Ministerpräsident, der nach wie vor nur auf das Wirken der Marktgesetze setzt und dabei übersieht, daß diese Marktgesetze in einer Weltwirtschaftskrise nur Zerstörung hinterlassen und es in einer Depression nicht die vielbeschworenen Selbstheilungskräfte des Marktes gibt.

 

Die permanente Unterfinanzierung der überwiegenden kommunalen Gebietskörperschaften ist ein weiteres Merkmal ihrer vermeintlichen “Erfolgsstory”. Unsere Kommunen erreichen gerade einmal 58 Prozent des bundesdurchschnittlichen Steueraufkommens, weisen aber seit zirka einem Jahrzehnt – also in dem von ihnen mit der Autolaudatio versehenen Zeitraum – eine ansteigende Gewerbesteuer- und Hebesatzentwicklung auf.

 

Ihre im Zuge der Verwaltungsneuordnung erfolgten Sanierungsversuche des Landeshaushalts auf dem Rücken der Kommunen stellen ebenfalls einen “Erfolg” dar, der dem Land langfristig schweren Schaden zufügen wird. Der einst unter Kurt Biedenkopf erworbene Ruf der Sachsen-CDU als Wirtschaftspartei ist jedenfalls in dieser Legislaturperiode unter dem Sachsen-Pleitier Georg Milbradt und dem Zauderer Stanislaw Tillich endgültig und irreversibel Geschichte geworden.

 

Gerade Sie, Herr. Tillich wollen aber wohl noch einen draufsetzen und werden nun ausgerechnet bei einem Thema aktiv, das dazu geeignet ist, den Menschen in Sachsen den wirklich größtmöglichen Schaden zuzufügen. Die Rede ist von ihrem unermüdlichen Einsatz für die Einführung der Arbeitnehmerfreizügigkeit für osteuropäische Arbeitnehmer – und das ausgerechnet in Zeiten, in denen wir die größte Wirtschaftskrise seit Menschengedenken erleben. Offensichtlich ist Ihnen alles daran gelegen, die bestehende Arbeitsmarktkrise durch die sofortige Einführung der Arbeitnehmerfreizügigkeit auch noch zu potenzieren.

 

Ich habe keine Ahnung, was Ihre wirklichen Motive für Ihre Forderung sind. Das von Ihnen immer wieder angeführte Argument des Anwerbens von Fachkräften kann es jedenfalls nicht sein, denn Untersuchungen in Großbritannien haben gezeigt, daß durch die Aufhebung der Schutzfristen in erster Linie schlecht qualifizierte Dumpinglöhner angelockt wurden, die den bereits herrschenden Verdrängungswettbewerb im Niedriglohnbereich nochmals verschärft haben. Wen verwundert es also, daß Großbritannien nach den schlechten Erfahrungen der Vergangenheit die Arbeitnehmerfreizügigkeit wieder zurückgenommen hat?

 

Es gibt einfach kein auch nur halbwegs rationales Argument für die Einführung der Arbeitnehmerfreizügigkeit, und schon gar nicht für den Ministerpräsident eines Landes, dessen Außengrenzen zu Polen und Tschechien eine Gesamtlänge von 566 km aufweisen! Ihre ständige Forderung nach sofortiger Einführung der Arbeitnehmerfreizügigkeit kann eigentlich nur einen Hintergrund haben, Herr Tillich – nämlich daß sie in ihrem Selbstverständnis eben nicht Ministerpräsident aller Sachsen, sondern einseitiger Vertreter von Arbeitgeberinteressen sind!

 

Aber lassen sie mich zu einem weiteren Großprojekt kommen, daß die Staatsregierung in dieser Legislaturperiode vergeigt hat. Ich meine die überstürzte Grenzöffnung zu Polen und Tschechien. Noch im Sommer 2007 versprach Innenminister Buttolo hoch und heilig, daß die Grenzöffnung keine Beeinträchtigung der inneren Sicherheit in Sachsen mit sich bringen werde. Die Einwände der NPD, der Polizeigewerkschaften und von Generalstaatsanwalt Klaus Fleischmann wurden forsch zur Seite gefegt.

 

In einer ersten Bilanz, knapp 18 Monate nach der Erweiterung des Schengen-Raums, kommt man nicht herum um die Feststellung, daß es sehr wohl schlechter um die innere Sicherheit bestellt ist als vor der Grenzöffnung. Der Autodiebstahl in Sachsen explodiert und verlagert sich dabei immer weiter ins Innere des Freistaats. So mußte Dresdens Polizeipräsident Dieter Hanitsch zugeben, daß allein in Dresden 2008 die Autodiebstähle um 120 % (!) im Vergleich zum Vorjahr gestiegen sind. Seine Erklärung laut “Morgenpost” vom 27. März 2009: “Die Zahlen stehen im Zusammenhang mit den offenen Grenzen nach Polen und Tschechien.” Vor dem Hintergrund solcher Horrorzahlen ist es geradezu Wahnsinn, parallel zur Grenzöffnung auch noch die Bundespolizei im grenznahen Gebiet abzubauen.

 

Eine folgenlose Ankündigungsrhetorik leistete sich Herr Buttolo aber nicht nur in der Frage der Grenzöffnung, sondern auch beim Herumgeeiere in der Frage einer öffentlichen Täterdatei für Sexualstraftäter. Schon vor mehr als zwei Jahren, im März 2007, in der allgemeinen Erregung kurz nach dem Mord an dem neunjährigen Mitja in Leipzig, kündigte er die Einführung einer entsprechenden Datei an. Dabei blieb es dann aber auch, und man hörte nichts mehr davon, ja, bis jetzt, also bis zu einem Zeitpunkt kurz vor den anstehenden Landtags- und Bundestagswahlen. Jetzt, ausgerechnet jetzt, erinnert sich der Innenminister ganz spontan an seine damalige Idee von der Straftäterdatei und bringt sie und sich medienwirksam ins Gespräch – ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

 

In einem kann man sich aber sicher sein: Auch jetzt wird es am Ende wieder darauf hinauslaufen, daß Herr Buttolo seine Idee – leider, leider – auch diesmal aus was für welchen Gründen auch immer nicht verwirklichen kann! Meine Damen und Herren, man muß es ganz klar sagen: Herr Buttolo treibt Schindluder mit dem bitterernsten Thema des Kinderschutzes. Er, und nicht die NPD, ist es, der dieses Thema für tagespolitische Zwecke instrumentalisiert. Herr Buttolo, wenn Ihnen so viel an der Straftäterdatei liegt, warum haben sie dann nicht entsprechende Initiativen der NPD unterstützt? Aber die Frage zu stellen, heißt schon, sie zu beantworten: Ihnen, meine Damen und Herren der CDU, liegt eben nichts an einem besseren Kinderschutz.

 

Doch wie bei der möglichen Einführung einer öffentlich einsehbaren Sexualstraftäterdatei sieht es auch auf vielen anderen Politikfeldern aus. Gerade auf den wichtigsten Politikfeldern, in denen es wahrlich um das Sein oder Nicht-Sein des Freistaates geht, hat sich nichts getan. Der Bevölkerungszusammenbruch setzt sich mit unveränderter Dramatik und Wucht fort, die seit der Wende 1989/1990 niemals abgebremst werden konnte. Alte Kulturlandschaften veröden wie zu Zeiten des Dreißigjährigen Krieges. Und die Antwort der Staatsregierung besteht darin, das Land in Metropolregionen und Entleerungsräume aufzuteilen und die Infrastruktur aus Kostengründen zu schleifen, bloß um in anderen Regionen mit Milliardensummen wolkenkuckuckshafte “Leuchtturmprojekte” hochzuziehen.

 

Maßnahmen zur Steigerung der Geburtenzahl? Fehlanzeige!

 

Maßnahmen zur Förderung junger Familien und zur Bekämpfung des Ärztemangels im ländlichen Raum? Fehlanzeige!

 

Maßnahmen zur Wiederansiedlung junger Familien in sächsischen Regionen, die in den letzten beiden Jahrzehnten große Anteile ihrer Bevölkerung verloren haben? Fehlanzeige!

 

Eine familienpolitische Offensive? Fehlanzeige!

 

Der Ministerpräsidenten-Wechsel von Georg Milbradt zu Stanislav Tillich hat an dieser Mängelliste nichts geändert. Herr Tillich, Sie haben in den 13 Monaten ihrer Amtszeit keinen einzigen Erfolg vorzuweisen, nicht einen einzigen – sie haben nur auch noch die Halbleiterindustrie durch ihre Untätigkeit verspielt, nachdem Georg Milbradt bereits die Landesbank verzockt hat!

 

Der zweifelhafte Aufstieg des Flughafens Leipzig zum wichtigsten US-Militärdrehkreuz außerhalb der USA fällt größtenteils in Ihre Amtszeit, ohne daß sie in der Lage oder willens gewesen wären, den Bürgern über das Ausmaß der US-Truppenbewegungen, die über Leipzig laufen, auch nur Auskunft zu geben. Sie, Herr Tillich, lassen es zu, daß von sächsischem Boden aus tagtäglich Grundgesetz und Völkerrecht gebrochen werden!

 

Es ist nicht zu kaschieren, daß sie das Opfer einer politischen Kulissenschieberei sind, das von der Erblast der “Milbradt-Bürgschaft” erdrückt wird. Und wenn Sie heute von Erfolg sprechen, klingt das in den Ohren der Bürger nur wie eine Drohung. Schlußendlich werden auch Sie gewogen und politisch für zu leicht befunden werden.

 

Und Herr Flath, wenn Sie mal wieder mit der alten Leier vom angeblichen Investorenschreck NPD kommen: Kein einziger Investor ist doch wegen den NPD-Erfolgen nicht nach Sachsen gekommen. Die größte Gefahr für den Wirtschaftsstandort Sachsen geht doch von Ihnen aus – den Versagerparteien von CDU und SPD!

 

Ich kann deshalb zum Ende dieser Legislaturperiode auch aus meiner Erwiderung zur Regierungserklärung anläßlich der Halbzeitbilanz zitieren, ohne eine Silbe revidieren zu müssen:

 

“Sie haben keine Sorge dafür getragen, daß Sachsen in allen seinen Teilen Heimat seiner Bürger bleibt, allein schon, weil es Ihnen nicht gelang, die Abwanderungswelle gerade junger Sachsen zu stoppen. Zudem hat Ihre Politik dabei versagt, einem größer werdenden und sich strukturell verfestigenden sog. “Prekariat” Zukunftsperspektiven zu schaffen. Herr Ministerpräsident, der Freistaat Sachsen steht heute leider nicht für flächendeckend gleichwertige Lebensverhältnisse, wie es der Verfassungsauftrag wäre. Sachsen steht heute leider nicht für Zukunftsfähigkeit und Familienglück. Sachsen steht heute leider nicht für soziale Gerechtigkeit und nationale Solidarität. Und, meine Damen und Herren, der Freistaat Sachsen steht heute leider auch nicht für Sicherheit durch Recht und Ordnung. Ganz im Gegenteil!”.

 

Ihre heutige Regierungserklärung erinnerte an das Blasen einer Vuvuzela – Sie wissen schon, das sind die Plastiktrompeten, mit denen zur Zeit beim Confederations Cup in Südafrika ein Höllenlärm veranstaltet wird: Ein Schwall heiße Luft, ein lautes Tröten, aber mehr ist nicht dahinter!

 

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.”