“Legen Sie endlich ein tragfähiges Rettungskonzept vor, Herr Tillich!”

 

Die Staatsregierung hat bislang Hilfen für Qimonda abgelehnt, weshalb es zu einem öffentlich ausgetragenen Streit mit dem Mehrheitseigner Infineon kam, dem Qimonda zu 77,5 Prozent gehört. Mitte Oktober hatte Qimonda angekündigt, knapp 1000 der 3000 Stellen am Standort Dresden abzubauen.

 

Holger Apfel führte in seinem Debattenbeitrag aus, daß wohl selten einmal ein DAX-Konzern so schlechte Zahlen vorgelegt habe wie die Qimonda-Tochter Infineon am 3. Dezember dieses Jahres. Schlimmer noch als der astronomische Jahresverlust von 3,7 Milliarden Euro sei der düstere Ausblick gewesen, den das Unternehmen gegeben habe, laut dem Infineon einen Umsatzrückgang von nochmals mindestens 15 Prozent und einen nochmals höheren Verlust im kommendenGeschäftsjahr erwartet.

 

Die wirtschaftliche Situation bei Qimonda bezeichnete Apfel als „ein über dem gesamten Elbtal und Dresden schwebendes Damoklesschwert“, da Infineon inklusive seiner Tochter Qimonda der größte private Arbeitgeber Ostsachsens ist und in dieser Region rund 5000 Menschen beschäftigt, sondern auch als „eine schallende wirtschaftspolitische Ohrfeige für alle Landesregierungen seit der Wiedergründung des Freistaats Sachsen“. Qimonda, so Apfel weiter, sei ein Beispiel für die völlig verfehlte Ansiedlungs- und Förderpolitik des Freistaats.

 

Apfel kritisierte, daß die Ansiedlungen von Infineon und Qimonda am Dresdner Stadtrand Mitte der Neunzigerjahre von der Politik noch frenetisch gefeiert wurden und das Wort vom „Silicon Saxony“ die Runde machte, ohne die Nachteile dieser Entwicklung zu erkennen.

 

Dazu äußerte Apfel:

 

„Die alberne Rede vom ‚Silicon Saxony‛ überdeckte aber bloß die Tatsache, daß der vermeintliche Erfolg der Halbleiterindustrie in Dresden eine bloße Scheinblüte war, die mit horrenden Subventionszahlungen in Milliardenhöhe erkauft wurde und die am Tropf eines launischen Weltmarkts hing, der ständig zwischen Boom und Depression oszillierte.

 

Das Gerede vom Silicon Saxony überdeckte weiter, daß der Halbleiterstandort Dresden gänzlich von den so genannten Schweinezyklen der Prozessor- oder Speicher-Markenproduktion abhing und der so hochgelobte Halbleiter-Leuchtturm Dresden schon immer eher einem wackeligen und einsturzgefährdeten Turmbau zu Babel glich“.

 

Heute freilich, so Apfel weiter, verfalle Ministerpräsident Tillich „ins andere Extrem“, indem er Qimonda abschreibe und jede Hilfe verweigere und sogar behaupte, von Infineon und Qimonda erpreßt zu werden. Tillich könne es sich aber jetzt nicht so einfach machen wie der letzte sächsische König Friedrich August III., der mit den Worten „Macht doch euern Dreck alleene“ abdankte, denn schließlich gehe es bei Infineon und Qimonda alleine im Großraum Dresden um 5000 Existenzen.

 

Am Ende seines Debattenbeitrages sagte Apfel in Richtung des sächsischen Ministerpräsidenten:

 

„Nehmen Sie sich ein Beispiel an ihrem hessischen Kollegen und Parteifreund Roland Koch, der auf den Hilferuf von Opel hin einen landeseigenen Bürgschaftsschirm in dreistelliger Millionenhöhe spannte, um Arbeitsplätze in Hessen zu sichern. Vergessen wir nicht: Dresden ist ähnlich stark von Infineon, Qimonda und AMD abhängig wie Rüsselsheim, Bochum oder Eisenach von Opel abhängig sind.

 

Es ist höchste Zeit, daß sie dem Landtag über den Verhandlungsstand in Sachen Qimonda unterrichten und endlich ein tragfähiges Rettungskonzept vorzulegen und dabei die Renditeziele und Umsätze nennen, die mittel- oder langfristig erreicht werden sollen.“

 

10.12.2008

 

Arne Schimmer

Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

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