Der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel hat die ihm in den Mund gelegten Spekulationen zurückgewiesen, denen zufolge sich die Bündnispartner DVU und NPD auf den Verleger und DVU-Bundesvorsitzenden Dr. Gerhard Frey als gemeinsamen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl im Mai 2009 geeinigt hätten. Eine entsprechende Nachricht wird in der heutigen Ausgabe der „Berliner Zeitung“ verbreitet.
Der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel äußerte heute dazu:
„Der Nachrichtenhunger mancher Journalisten führt manchmal dazu, daß sie Informationen aus einem Hintergrundgespräch völlig falsch interpretieren.
Richtig ist nur, daß mich der Journalist Andreas Förster am Rande der von freien Kräften in Leipzig durchgeführten Kundgebung „Unsere Kinder – unsere Zukunft“ auf die kommende Bundespräsidentenwahl ansprach und mich fragte, ob ich Dr. Frey für einen respektablen Kandidaten hielte, was ich selbstverständlich bejahte. Ich fügte allerdings hinzu, daß die Gespräche mit dem Bündnispartner DVU noch nicht beendet sind und die Kandidatenfrage deshalb völlig offen sei.
Wieso Herr Förster trotz meiner klaren Aussage dazu kommt, heute eine angebliche Bundespräsidenten-Kandidatur von Dr. Frey zu verkünden, ist mir schleierhaft.
Richtig ist aber, daß DVU und NPD mit einem eigenen Kandidaten an der Bundespräsidentenwahl teilnehmen werden. Es handelt sich dabei nicht um Gerhard Frey, der auf eine Kandidatur verzichtet. Inzwischen haben sich die Führungen von DVU und NPD intern auf einen gemeinsamen Kandidaten verständigt, den die beiden Parteien zusammen zu einem späteren Zeitpunkt vorstellen werden.
Die Landtagswahl in Bayern könnte zu unübersichtlichen Verhältnissen in der Bundesversammlung führen. Wir gehen davon aus, daß unser Kandidat am Wahltag gute Chancen hat, mehr Stimmen als die vier Delegiertenstimmen von DVU und NPD auf sich zu vereinen. In einer zweiten Runde oder einer Stichwahl könnten der neue Bundespräsident oder die neue Bundespräsidentin dann gar auf die Delegiertenstimmen der nationalen Bündnispartner angewiesen sein.
Das Stimmverhalten von DVU und NPD in den weiteren Wahlgängen oder einer eventuellen Stichwahl steht noch nicht fest. Für Horst Köhler sprechen seine bejahende Position zur Ergänzung des Grundgesetzes durch direktdemokratische Elemente und seine kritischen Äußerungen zum Finanzblasen-Kapitalismus. Grundsätzlich erscheint es aber schwer vorstellbar, daß die nationalen Bündnispartner einem früheren geschäftsführenden Direktor des Internationalen Währungsfonds den Weg ins Schloß Bellevue bahnen.
Gesine Schwan ist zwar insgesamt keine attraktive politische Alternative zu Herrn Köhler, steht DVU und NPD hingegen mit einigen ihrer sozialpolitischen Forderungen punktuell näher.
In den nächsten Monaten werden DVU und NPD also noch genau abwägen müssen, welcher Kandidat in einer eventuellen Stichwahl unterstützt werden soll.
Die Wahl im Mai verspricht also spannend zu werden! Den Zeitpunkt der Bekanntgabe unseres Kandidaten werden wir uns aber nicht von der Presse diktieren lassen.“
25.09.2008
Arne Schimmer
Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden
Tel.: (0351) 493 49 00 // (0170) 18 74 207
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