Aktuell

Themen der Plenarwoche

04.03.2008 | von Frank Franz

Die NPD-Fraktion hat in dieser Plenarwoche folgende Themen auf die Tagesordnung des Sächsischen Landtages gesetzt:

 
Mittwoch, 5.3.2008:
 
Vor Eintritt in die Tagesordnung:
Dringlicher Antrag „Illegales Untertauchen abgelehnter Asylbewerber im Freistaat Sachsen“ (Drucksache 4/11416)
 
TOP 4:
2./3. Lesung des Entwurfs des Gesetzes zur Änderung des Sächsischen Pressegesetzes (Drucksache 4/9840)
 
TOP 13:
1. Lesung des Entwurfs des Sächsischen Versammlungsgesetzes (Drucksache 11381)
 
TOP 18:
Antrag „Besteuerung von Kraftstoffen senken – Biokraftstoffe fördern“ (Drucksache 4/10894)
 
Donnerstag, 6.3.2008:
 
TOP 7:
Antrag „Die Steuerbasis sichern – Steuerhinterziehung wirksam bekämpfen“ (Drucksache 4/11365)
 
Freitag, 7.3.2008:
 
TOP 1.1:
Aktuelle Debatte zum Thema „Keine Steuergeldverschwendung für SED-Denkmal – Karl-Marx-Erinnerungskult in Leipzig verhindern“
 
TOP 12:
Antrag „Zukunftschancen für Sachsen nutzen – Bodenschätze frühzeitig neu bewerten“ (Drucksache 4/7912)
 
Die Sitzungen des Landtages beginnen jeweils um 10.00 Uhr und sind öffentlich. MDR 1 RADIO SACHSEN überträgt die Plenarsitzungen über die Hörfunkfrequenzen auf Mittelwelle (Sender Wilsdruff bei Dresden auf 1044 kHz).
 
Der Sächsische Landtag überträgt die Plenarsitzungen als Videostream für Windows Mediaplayer und Realplayer mit 512 kbit/s unter dem Menüpunkt Live-Übetragung. (http://www.landtag.sachsen.de/slt_online/de/infothek/index.asp?page=aktuelles/index.html Klicken Sie dort auf „Live-Übertragung der Plenarsitzung“.)
 
Arne Schimmer
Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden
Tel.: (0351) 493 49 00 // (0170) 18 74 207
 
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