Aktuell

Landesämter für Denkmalpflege und für Archäologie zusammenfassen

22.01.2008 | von Frank Franz

Im Rahmen der heutigen Debatte über die Verwaltungsreform brachte die NPD-Fraktion einen Änderungsantrag ein, in dem sie forderte, das bisher dem Sächsischen Staatsministerium des Innern nachgeordnete Landesamt für Denkmalpflege und das bisherige dem Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst nachgeordnete – Landesamt für Archäologie zu einem einzigen Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie zusammenzufassen. Diese Landesbehörde, die dem Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst nachgeordnet ist, soll der Verwaltungsvereinfachung und Kompetenzbündelung dienen.

 
Der kulturpolitische Sprecher der NPD-Fraktion, Jürgen Gansel, erklärte bei der Einbringung des Antrags, daß das Landesamt für Denkmalschutz schon bei der Sachverständigenanhörung im September 2007 viele Fürsprecher hatte. Die Experten traten entschieden dafür ein, das Landesamt als eigenständige Landesbehörde zu erhalten, um die denkmalpflegerische Arbeit auch weiterhin fachkompetent und losgelöst von kommunalen Begehrlichkeiten und insbesondere Einsparinteressen zu garantieren. Gansel wies darauf hin, daß das Landesamt in seiner bisherigen Form zerschlagen und als bloße Abteilung der künftigen Landesdirektion Dresden unterstellt worden wäre, wenn die Staatsregierung nicht massiven politischen Druck zu spüren bekommen hätte. Dies sei völlig unverständlich, da Sachsen mit 131 000 Denkmälern gemeinsam mit Bayern und Sachsen-Anhalt zu den denkmalreichsten Ländern Deutschlands gehöre. Angesichts dieser reichen Denkmal-Landschaft sei es für die NPD-Fraktion nicht nachvollziehbar, wie die Regierung Milbradt überhaupt auf die Idee kommen konnte, zwar das Landesamt für Archäologie in direkter Verantwortung zu behalten, sich aber der direkten Verantwortung für das Landesamt für Denkmalpflege zu entledigen und dieses als Abteilung in eine Landesdirektion abzuschieben.
 
Der Änderungsantrag der NPD wurde mit den Stimmen der etablierten Parteien abgelehnt.
 
22.01.2008
 
Verantwortlich:
 
Arne Schimmer
Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden
Tel.: (0351) 493 49 00 // (0170) 18 74 207
 
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