Ursache und Wirkung: Deshalb wird die Deutsche Stimme im Ausland gedruckt!

 

Dem „Landesamt für Verfassungsschutz“ sind dabei nach eigener Aussage auch in Deutschland Druckereien bekannt, die nationale Publikationen drucken.

 

Zu diesen Vorwürfen äußerte heute der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel:

 

„Eine Meldung des Landesamtes für Verfassungsschutz hat wieder einmal die Tagespresse aufgescheucht. Die NPD lasse ihre Monatszeitung ‚Deutsche Stimme‛ weiterhin im Ausland drucken, so der Vorwurf, wo sie doch gegen Lohndrücker aus dem Ausland sei, so der hämische Kommentar.

 

Dabei wird natürlich die systematische Boykotthetze verschwiegen, die seit Jahren gegen die nationale Opposition betrieben wird – wider besseres Wissens vieler Journalisten, von denen sich die meisten selbst aktiv in ihrer Berichterstattung an dieser Boykotthetze beteiligen.

 

In den letzten Wochen hat die Pogromstimmung gegen die NPD ihren vorläufigen Höhepunkt erreicht. Das Fernsehmagazin ‚Report Mainz‛ forderte in einem Beitrag die Vorstände von Banken, die Girokonten von NPD-Verbänden führen, auf, diese Konten umgehend zu kündigen. Eine sächsische Druckerei, die Publikationen der NPD-Landtagsfraktion druckte, wurde erst anonym denunziert und dann an den öffentlichen Pranger gestellt. Die verantwortlichen Redakteure der Meißner Regionalausgabe der ‚Sächsischen Zeitung‛ stellten den Boykotthetzern und Denunzianten gern ihre Seiten zur Verfügung, um den Besitzer der Druckerei auf einer moralischen Anklagebank vorzuführen.

 

Ausgerechnet die SPD, eine Partei, deren Vorläuferorganisationen im Rahmen der sogenannten ‚Sozialistengesetze‛ selbst einmal verboten wurden, beschloß auf ihrem jüngsten Bundesparteitag in Hamburg, ein erneutes NPD-Verbotsverfahren anschieben zu wollen. Dabei ist bezeichnend, daß nicht etwa die verfassungsrechtlichen Gründe für einen Verbotsantrag in den Verlautbarungen der SPD und anderer Verbotsbefürworter genannt werden können, sondern immer wieder allein parteitaktische Gründe oder ideologische Glaubensbekenntnisse als Gründe für einen Verbotsantrag herhalten müssen.

 

In der bundesdeutsche Gesellschaft haben die Meinungsmacher und ihre Hilfstruppen in den Blockparteien und an den Universitäten eine Atmosphäre des ideologischen Verdachts erzeugt: Jeder, der sich nicht vorbehaltlos zu den Ansichten dieser Meinungsmacher bekennt, steht unter dem Verdacht, auf der falschen, d.h. unmoralischen Seite zu stehen. Wer sich nicht an den Abgrenzungs- und Distanzierungsritualen beteiligt oder nur Widerspruch wagt und eine abweichende Meinung äußert, begibt sich in Gefahr, stigmatisiert, öffentlich an den Pranger gestellt und sogar sozial und wirtschaftlich vernichtet zu werden. Die frühere Fernsehmoderatorin Eva Herman ist das jüngste Opfer dieser undemokratischen, totalitären Ausgrenzungsmechanismen.

 

Die Feststellung des sogenannten ‚Landesamtes für Verfassungsschutz‛, daß es auch in Deutschland Druckereien gibt, die Erzeugnisse mit nationalen Inhalten herstellen, ändert nichts an der Tatsache, daß hierzulande keine Druckerei existiert, die technisch in der Lage ist, ein Zeitungsformat zu drucken und gleichzeitig bereit wäre, die ‚Deutsche Stimme‛ zu drucken.

 

Die NPD nimmt – entgegen der Behauptung ihrer Gegner – ihre Forderung ernst, Arbeitsplätze in Deutschland zu sichern und neue Arbeitsplätze zu schaffen. Gern würde sie die Dienstleistung einer deutschen Zeitungsdruckerei in Anspruch nehmen. Druckereibesitzer können sich jederzeit an die NPD wenden, wenn sie bereit sind, Aufträge für die NPD auszuführen. Wenn die ‚Deutsche Stimme‛ als Zeitung wieder in Deutschland gedruckt werden könnte, wäre dies ein Zeichen dafür, daß die Normalität in unserem Land endlich zurückkehrt. Solange in der Bundesrepublik aber keine normalen, freiheitlichen und demokratischen Verhältnisse herrschen, wird die ‚Deutsche Stimme‛ dort gedruckt, wo zumindest mancherorts noch Meinungsfreiheit herrscht: im Ausland.“

 

Verantwortlich:

Arne Schimmer

Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

Bernhard-von-Lindenau-Platz 1

01067 Dresden

Tel.: (0351) 493 49 00 // (0170) 18 74 207